#Polizei hat vermutlich gezielt nach der Journalistin + Kletteraktivistin Cécile Lecomte gesucht. Verdacht: Sie will
zum #dannibleibt. Im Zug nach #FFM wird ihr Gepäck durchsucht und einzelne Gegenstände beschlagnahmt.
Welchen Rechtsgrund gibt es für die Überwachung?
2/ #Bundespolizei #FFM stoppt Zug nach #Darmstadt um ca. 18.05 am #hbfffm , sie leisten Amtshilfe für die @Polizei_MH :Gefahrenabwehr #DannenroederForst .
Zugverlauf ... über Kassel(#Dannibleibt) --> Frankfurt
Woher wusste die #Polizei von der Privatreise + Zugverbindung?
Was ist die Rechtsgrundlage dieser Maßnahme? Warum erst in Frankfurt + nicht in Kassel? In wie weit werden #Journalist:innen + Umwelt-Aktivist:innen in Deutschland überwacht? Was rechtfertigt die Beschlagnahmung von Privateigentum? #Polizeiproblem /3

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1 Nov
Sexarbeiter:innen + andere #Soloselbständige, die Aufgrund der #Coronapandemie keine Einnahmen mehr haben +nun zum #Jobcenter müssen, berichten von extrem demütigenden Gesprächen mit den Sachbearbeiter:innen + Aufforderungen zur Mitwirkungspflicht /1
die vermutlich über das Maß der gesetzlich zulässigen Anforderungen hinausgehen. Grund: Kriminalisierung von #Soloselbständigen =Vermutungen +Unterstellung von Einnahmen, die es nicht gibt. Nicht Anerkennung von Betriebskosten. Das Jobcenter darf bei Selbständigen in den /2
Betrieb in einem gewissen Rahmen eingreifen + muss nicht Alle Betriebskosten anerkennen. Bedeutet: Haben die Selbständigen, die verpflichtet sind die Anlage EKS auszufüllen (Schätzung der Einnahmen für 6 Monate im voraus + Betriebsausgaben) trotz #Pandemie Einnahmen erzielt/3
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28 Oct
Wegen berechtigter Kritik nochmal kurz zurück:
Weite Teile der Gesellschaft wollen #Armut, #Faschismus , #Rassismus + #Atomkraft andere Menschenfeindlichkeiten. Es ist Zeit und Energieverschwendung sich mit diesem Teil zu beschäftigen./1
Es ist nicht im Interesse dieser Teile der Gesellschaft die Instrumente der Unterdrückung und Ausbeutung zu bekämpfen. Ihr Interessen sind nur eins: kapitalistisch. Wir Alle leben in und mit dem kapitalistischen System. Es ist nicht reformierbar. /2
Gestern twitterte @klauslederer das 2000 Künstler:innen
per Losverfahren ein ''Corona-Stipendium'' erhalten und gratulierte herzlich den Gewinner:innen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist er einfach erfreut, dass zumindest
2000 Personen ihre Arbeit so gut es geht /3
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24 May
Es reicht. Schluss mit der verlogenen Antisemitismus leugnenden Diskussion um den jüdischen Israeli #YossiBartal, ein Protagonist der vom Kapital finanzierten antisemitischen #BDS Bewegung. Darf jüdischer Mensch kritisiert werden? Ja- auch von nicht jüdischen Menschen. 1/
Warum überhaupt Kritik leisten? Kritik ist nicht immer angenehm aber eines steht fest: Sie ist wichtig. Durch Kritik von links + dem damit verbunden Widerstand, hat z.B der Bau von unzähligen Atomkraftwerken in Deutschland verhindert werden können . Die unerlässliche Kritik am /2
am #Rassismus hat dafür gesorgt, dass er überhaupt in der hiesigen Gesellschaft wahrgenommen wird. Leider nicht genug, denn die tiefgreifende Auseinandersetzung mit dem Alltagsrassismus, dem institutionellen Rassismus und jedem anderen #Rassismus ist erst am Anfang. /3
Read 28 tweets
21 May
Angenommen 240 Intellektuelle aus der #LGBTIQ Community, BiPocs, Christen, Muslime, Juden, Femminist*innen und sich als links verstehende Gruppen schließen sich zusammen, um in einem Offenen Brief zu erklären, warum die #noafd nicht als rassistisch, faschistisch1 /
frauenfeindlich, homosexuellenfeindlich, antidemokratisch und antisemitisch ist. Entgegen jeder Empirie + jeden anderen wissenschaftlichen Belegen und politischen Einordnungen. Die Hauptbegründung wäre, dass innerhalb der #noafd Frauen, Homosexuelle, BiPocs, Muslime + /2
Sozialist*innen ''selbstverständlich''vertreten sind.Wie würde wohl die öffentliche Diskussion in den meisten Medien, sozialen Netzwerken + innerhalb der außerparlarmentarischen linken Opposition aussehen? /3
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17 May
#CoronaQuerfront in #Weimar + eine starke Aktion von den jungen Menschen von Fridays for Future, die die anwesenden Verschwörungsideolog*innen aus der #Waldorfschule + andere Anthroposoph*innen + rechte Esoteriker*innen in Rage versetzte /1 Image
Die Organisator*innen der #Coronaquerfront in #Weimar sind aus dem Umfeld der Waldorf-Schule, unter ihnen auch einige Lehrer*innen. Teilgenommen haben ca. 50
Verschwörungsideolog*innen. Bekannte Nazis gesellten sich zu den rechten Esoteriker*innen, blieben aber nicht lange /2
denn die ''Licht + Liebe'' Reden der Esoteriker*innen gefielen den Nazis nicht so gut wie die antisemitischen
#COVID19 - Ideologien. Es gab ein ''offenens Mikrophone'' an dem jeder der wollte, etwas sagen konnte. Das fanden die jungen Gegenprotest-Aktivist*innen prima und /3
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10 May
Nein - die #Hygienedemos sind nicht von ''links'' organisiert und wurden auch nicht von Nazis vereinnahmt. Sie sind ein Querfrontprojekt - zum Teil mit den gleichen Protagonist*innen der völkischen +antisemitischen Mahnwachen für den Frieden von 2014. Doch ist einiges anders /1
die Mahnwachen 2014, wurden schon 2013 (dem Gründungsjahr der #noafd) von rechts organisiert - die politische Zielgruppe der Rechten war:
nicht politisierte junge Menschen, die ''Frieden'' wollen, sich für Tierschutz und die Rechte von Menschen aus Palästina einsetzen. /2
Wissend, dass die Themen Frieden + Tierschutz breiten Zuspruch in der Gesellschaft finden und insbesondere der sogenannte Nahostkonflikt, anschlussfähig an manch vermeintlich linke Positionen ist, wurden gezielt Menschenfänger in den sozialen Medien aktiv. /3
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