Was ist die #AserbaidschanConnection, und wer machte da ­­ mit? Das Öl brachte ab 2006 sehr viel Geld ins Land. Etwa in dieser Zeit nahm jene Geschichte ihren Anfang, wegen der heute in der #CDU viele nervös werden, sobald die Rede von AZE oder Baku ist. zeitung.faz.net/fas/politik/20…
Ab 2006 entstanden in verschiedenen europäischen Ländern aserbaidschanische Organisationen, die sich als Teil der Zivilgesellschaft darstellten, mit viel Geld ausgestattet waren und auf Politiker, Journalisten und Kulturschaffende zugingen. #Aserbaidschan #AserbaidschanConnection
Es wurden Organisationen wie das Deutsch-Aserbaidschanische Forum gegründet, in dem Manager, Politiker, Wissenschaftler aus beiden Ländern zusammenkamen. Der staatliche Ölkonzern #SOCAR bot sich allerlei kulturellen und sportlichen Initiativen als Sponsor an. (wir berichteten)
Als das „Azerbaijan Student Network“ (mit SOCAR-Leuten im Berliner Vorstand; wir berichteten) im Herbst 2012 als Sponsor den Landestag der Jungen Union in Baden-Württemberg fördern wollte, zwang die Mutterpartei den damaligen JU-Landeschef Nikolas Löbel, das Geld zurückzuzahlen.
Viele Indizien sprechen dafür, dass #Aserbaidschan ca. zur Zeit, zu der dank der Pipeline Baku–Tiflis–Ceyhan Geld in das Land zu fließen begann, vom normalen Werben für Mehrheiten dazu überging, Stimmen zu kaufen. Erstmals öffentlich wurde das 2012 durch die „#Kaviardiplomatie“.
Wo positive Anreize allein nicht reichten, griff #Aserbaidschan auch zu anderen Mitteln. Christoph Strässer (#SPD) bekam das zu spüren, als er 2009 gegen den Willen der #AserbaidschanConnection beauftragt wurde einen Bericht über politische Gefangene im Land zu verfassen. #Aliyev
Gegen Strässer wurde eine Kampagne aus Intrigen und Verleumdungen losgetreten, die er als „KGB-Methoden“ bezeichnete – was naheliegt, weil unter seinen Gegenspielern aus #Aserbaidschan tatsächlich frühere Agenten des sowjetischen Geheimdienstes waren. (Aliyevs Vater war KGB-Chef)
Ein zentrales Ziel der Einflusspolitik von Ilham #Aliyev war es immer, nach dem verlorenen #Bergkarabach-Krieg in Europa die Propaganda-Schlacht um die Deutung dieses Konfliktes zu gewinnen. Das braucht er seit 2020 nicht mehr als er einen neuen Karabachkrieg startete und gewann.

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30 Mar
Die #AserbaidschanConnection in DE betrifft nicht nur die Ebene der Abgeordneten, sondern auch die Ebene ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter. In diesem Fall Heiko Langner, Büro @HESommer. Über Sommers auffällige Aussagen zu #Armenien und #Aserbaidschan berichteten wir mehrfach.
Heiko Langner fällt durch seine Nähe zu aserbaidschanischen Lobby-Organisationen auf. Zu nennen sind hier das „Alumniportal #Aserbaidschan“ oder das „Azerbaijan Student Network“ (mit SOCAR-Funktionären im Vorstand). Bindeglied ist stets: Asif Masimov, der gut vernetzt ist. Image
Asif Masimov und Heiko Langner kennen sich seit mind. 2014. Langner war Masimovs Betreuer während seines IPS-Praktikums im Bundestag bei den #Linken.

Langner war wiss. Mitarbeiter bei den ehem. Linken-MdBs Hakki Keskin (Leugner des Genozids an Armeniern) und bei Katrin Kunert. ImageImageImage
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28 Mar
2013 lud der Lobby-Verein "Deutsch-Aserbaidschanisches-Forum" mit der Botschaft #Aserbaidschan|s und SOCAR anlässlich der "Tragödie von Chodschali" (passiert während #Bergkarabach-Krieg 1992) in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin – unter Teilnahme mehrerer MdBs. Image
An der Lobby-Veranstaltung nahmen 15 Abgeordnete teil, darunter Philipp Mißfelder, Johannes Kars, @drmfuchs, @rainerstinner und Eduard Oswald als Vizepräsident des Bundestags. Ähnliche Teilnahmen an armenischen Gedenkveranstaltungen zu #Bergkarabach in DE sind nicht bekannt. Image
Alle damaligen genannten MdBs hatten bei #Bergkarabach die gleiche Haltung: Für #Aserbaidschan, gegen Armenien. 2017 etwa veröffentlichte Johannes Kahrs zusammen mit Karin Strenz eine pro-aserbaidschanische Pressemitteilung zur Tragödie von Chodschali. #AserbaidschanConnection Image
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18 Mar
(1/x) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat eine Dokumentation zum Drohneneinsatz im jüngsten #Bergkarabach-Krieg veröffentlicht. In völkerrechtlicher Hinsicht zeichnet der Krieg zwei besonders beunruhigende Entwicklungen auf, so der WD: bundestag.de/resource/blob/… Image
(2/x) Erstens ist die enorme Unterstützung zu nennen, die die #Türkei (ein formal neutrales Land – und #NATO-Mitglied) dem kriegsbeteiligten #Aserbaidschan zukommen lassen konnte.
(3/x) Zweitens ist die offenkundig umfangreiche Anwendung von autonomen Waffen in Form von herumlungernder Munition (sogenannten „Kamikaze-Drohnen) – von #Aserbaidschan – zu nennen.
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17 Mar
Jeder MdB, dem derzeit Korruption in Verbindung mit #Aserbaidschan vorgeworfen wird, stand in Kontakt mit dem "Alumniportal Aserbaidschan". Die Website der AZE Alumnis ist zufällig seit Kurzem nicht mehr erreichbar. Wir haben mehrfach in der Vergangenheit über sie berichtet.
Interviews des Alumniportals #Aserbaidschan sind nun teilweise über die Website von Asif Masimov abrufbar, Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin – in selbiger Stiftungsprofessur, die von der Botschaft Aserbaidschans eingerichtet wurde. #AserbaidschanConnection
Masimov ist zudem Generalsekretär des „#Azerbaijan Student Network“, dass ihren Sitz in #Berlin hat. Selbige Adresse wurde zumindest bis Juni 2020 auch von der aserbaidschanischen Botschaft als Sitz des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V. angegeben. #CDUKorruption
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5 Mar
Beim »Symposium zum nächsten Jahrestag des Völkermordes in Chodschali« Ende Feb. (organisiert von der Botschaft Aserbaidschans und dem Deutsch-Aserbaidschanischen Forum) nahmen auch drei MdBs der @spdbt teil: Dr. Barbara Hendricks, Nezahat Baradari und Doris Barnett.
Das Chodschali-Massaker ist in der Wissenschaft nicht als Völkermord qualifiziert. Selbst #Aserbaidschan hat eine rechtliche Anerkennung vor intern. Gerichten stets unterlassen. Dennoch nahmen MdBs am Symposium der Botschaft Aserbaidschans zum "Völkermord" in Chodschali teil.
Erst gestern wurden die Räume des Bundestagsabgeordneten Axel Fischer (#CDU) vom BKA durchsucht. Der Vorwurf lautet, Bestechungsgelder aus #Baku für positive Entscheidungen zugunsten Aserbaidschans angenommen zu haben.
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