Die extreme Rechte kann und wird ihre Strukturen in #SachsenAnhalt weiter ausbauen, vor der Zusammenarbeit von #CDU & #AfD schützt vorerst die kommende Bundestagswahl, nicht die Position der Konservativen. Der Kampf gegen rechts wird noch schwieriger werden. #ltwlsa #ltwlsa
Die "Zivilgesellschaft" in #SachsenAnhalt ist nicht sehr stark, auch wenn es großartige Menschen gibt, die unter harten Bedingungen stabil gegen rechts sind und bleiben. Die #CDU war in den letzten Jahren dabei keine Hilfe, sondern hat Angriffe der AfD mitgetragen. #ltwlsa
Für diese Arbeit gegen Rechts wird auch relevant, ob die AfD erneut 25 % der Sitze im Landtag haben wird & damit Minderheitenrechte wie das einen Parl. Untersuchungsausschuss einzusetzen – zuletzt auch genutzt, um zivilgesellschaftliche Träger anzugreifen. #ltwlsa
Da die "Zivilgesellschaft" in #SachsenAnhalt nicht so stark aufgestellt ist und zB große Stiftungen fehlen, ist das Sozialministerium relevant: Bisher in SPD-Hand, die "Zivilgesellschaft" stärkend und fördernd, soweit das in der Koalition möglich war gegen die CDU. #ltwlsa
Nach bereits einer Legislatur mit starker AfD hat der Kampf gegen Rechts – unter gleichzeitigem Beschuss der CDU – viele ausgelaugt, die Pandemie zusätzlich erschöpft. "Sichtbarmachen" der "Zivilgesellschaft", wie das viele fordern, zeigt auch deren Schwäche. #ltlsa
Die radikale Linke hat, abseits der Recherche, die Auseinandersetzung mit der AfD in #SachsenAnhalt spät begonnen, Teile der großen Träger der "Zivilgesellschaft" haben erst spät Mut gefasst, waren nach der Wahl 2016 lange zu zurückhaltend mit klaren Positionen. #ltwlsa
Was die progressiven / progressiveren Kräfte angeht – also r2g – haben sie offenbar nicht den Eindruck vermittelt, mehr als Korrekturen einer Verwaltung des Unguten anzubieten. Dafür gibt es mit der CDU aber schon ein Original. #ltwlsa
Die marginale radikale Linke und die „Zivilgesellschaft“ – Anführungszeichen wegen der Unschärfe des Begriffs – werden den Kampf gegen Rechts nicht alleine gewinnen, es ist also auch Zeit für solidarische Kritik an progressiven Parteien. #ltwlsa
Die CDU wird noch selbstbewusster in Koalitionsverhandlungen, Regierung, Parlament gehen, die anderen demokratischen Parteien ihr noch weniger abringen können. Das schlechtere Ergebnis für AfD heißt nicht, weniger Angriff auf Linke, auf Widerspruch der „Zivilgesellschaft“ #ltwlsa
Es wird noch rauer werden. Und es fehlen Ideen und Konzepte, wie damit umzugehen ist. Aufgeben ist keine Option, aber Hoffen wird nicht reichen. #ltwlsa
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