Die #CDU schmückt sich mit den Auswirkungen der rotgrünen #Agenda2010-Reform und verkauft das als ihren Erfolg.
Zudem: Gut bezahlte Jobs für wen? Wir haben einen der größten Niedriglohnsektoren der Industrieländer. Bei vielen reicht die Rente nicht zum Leben. /TN
Ich schrieb hier explizit von Auswirkungen, da dies keinesfalls ein Erfolg ist.
Die #Agenda2010-Reform hat dazu geführt, dass es einen massiven Niedriglohnsektor gibt und viele von ihrer Arbeit nicht einmal Leben können. Flexibilisierung führte zudem zu Unsicherheit. /TN
Und hier die Statistik.
2019 befanden sich knapp 20% der abhängig Beschäftigten (Arbeitnehmer:innen) im Niedriglohnsektor.
Dazu kommen noch die vielen Selbständigen, bei denen es auch oftmals nicht besser aussieht. /TN de.statista.com/statistik/date…
Die #CDU reagierte im Wahlkampf immer sehr sensibel, wenn man ihnen #TrumpWahlkampf vorwarf... und jetzt kommt so eine Kachel?
Stell dir vor, du erklärst die ganze Zeit, wie man #CDU-Kanzlerkandidat Armin #Laschet verstehen soll und dann kommt der Kanzlerkandidat und springt dir mit nackten Hintern in die Parade.
Hier will die #CDU zukünftig nicht mehr auf Gesetze und Vorschriften setzen. Lieber überlässt man den Verbraucherschutz zukünftig ganz den AGB's der Konzerne. Sollte es in diesem Zusammenhang dann ein Problem geben, darf man sich an eine Verbraucherschlichtungsstelle wenden.
In einer Rede sprach #Laschet davon, dass es nicht möglich sein darf, dass die Regierung etwas beschließt, die Opposition (egal ob parlamentarisch oder zivilgesellschaftlich) aber Rechte hat um sich gegen diese Beschlüsse zu wehren.
Heute lernen wir, wie wir aus einem Tweet eines #SPD-Mitglieds -@mathiasrichel - eine offizielle Prognose machen, um damit auszudrücken, dass das Ergebnis der #CDU zur #Kommunalwahl2021 gegen den Trend der Prognosen für die Kommunalwahl war. /TN
@mathiasrichel Hiermit möchte @polenz_r den Eindruck erwecken, dass die offiziellen Sonntagsfragen der Institute natürlich auch total falsch sein können.
Und nein. Eine Kommunalwahl kann nicht mit Landes- und Bundeswahlen verglichen werden. /TN
@mathiasrichel@polenz_r Das liegt daran, dass z.B. Bürgerinitiativen (meist im Mitte-Links-Spektrum) einen ganz anderen Einfluss haben.
Auch geht es auf kommunaler Ebene noch mehr um die Köpfe. Die Politiker:innen sind näher an den Menschen dran. Und da hat die #CDU durch Schützenvereine & Co.