Thread by @HDirkSchmitt1

1/ Rubrik: Corona Regeln in der Praxis

Wer erwartet das schlecht kommunizierte und verfasste #Corona Verordnungen umgesetzt werden – hier der Realitätscheck.
„[…] und Verfolgungen wegen Verstößen sowohl gegen das Nichtraucherschutzgesetz als auch dem Gaststättengesetz“

https://twitter.com/blickaktuell/status/1467435407759626243

2/ Auch beim Nichtraucherschutz hatte RheinlandPfalz wohl in der Vergangenheit wenig Interesse diesen auch durchzusetzten.

Spannend ist es daher ob/wie der #Corona Schutz durchgesetzt werden soll.

3/ Aber neben teilweise mangelnden Willen auch die mangelnde Rechtsstaatlichkeit.

Wenn Verordnung erst seit Stunden bekannt gegeben, werden sich nur wenige danach orientieren↓

https://twitter.com/HDirkSchmitt1/status/1467435947792998407

4/ Wenn aber auch noch falsch kommuniziert (Selbsttest) werden viele Gastronomen dies als Ausrede benutzen. (Oder haben Stress mit Gästen).↓

https://twitter.com/HDirkSchmitt1/status/1467435953274896385

5/ Man muss sich schon fragen warum @rlpNews @MWGRLP und insbesondere @clemenshoch solche Fehler machen.

Absicht oder Unfähigkeit?

6/ Man muss sich schon fragen:
1. Warum Regeln mit 2-3 Wochen Verfallszeit (nun 29.! CoBeLVO)
2. Demokratische & parlamentarische Legitimation?
3. Warum „Fahren auf Sicht“ statt wirkungsvolle Pandemiebekämpfung?

7/ Regeln durch den Landtag mit mindestens 6-monatiger Gültigkeit hätten IMHO höhere Wahrscheinlichkeit von den Bürgern angenommen zu werden.

Mit #ControlCovid des #RKI gibt es dafür schon sein Monaten eine Blaupause↓

https://twitter.com/HDirkSchmitt1/status/1465632511602614276

8/ Was sind die Nebenabsichten, die dazu führen das wissenschaftliche und Evidenz-basierte Empfehlungen – auch vom #RKI – mit Füßen getreten werden.

Glaubt die #Ampel (#RLP und 🇩🇪) so #Covid19 oder den #Klimawandel zu bekämpfen?

9/ Statt dessen #3G zur Inklusion von #Querdenkern als Handlungsmaßstab bis 27. CoBeLVO und nun erneuert als Schwurbel #2GPlus?

Weimar – oder Absicht die Absicht der #AfD die Regierung zu übergeben?

https://twitter.com/HDirkSchmitt1/status/1467435934924869637

@threadreaderapp unroll

Der Tweet von @blickaktuell wurde leider gelöscht.
Der referenziert Artikel nun in „abgeschwächter“ Version und ohne obiges Zitat publiziert.

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