"Demokratie ist, was dem Volk nützt" - Dass Demokratie nicht mehr durch freie Wahlen, Bürgerrechte + politischen Pluralismus definiert sein soll, sondern durch die Wohltaten, die ein Regime gewährleistet, ist ein alter antiliberaler Gassenhauer. /1 economist.com/by-invitation/…
Damit wird die grundlegende Differenz von Demokratie und Diktatur verwischt. Man findet das schon bei Carl Schmitt, der postulierte, dass auch der NS und der Bolschewismus demokratisch sein können. Heute heißt das "Chinas Modell der Demokratie". /2
Was wir ernst nehmen müssen: Die neue Systemkonkurrenz zwischen liberalen Demokratien und autoritären Regimes dreht sich auch um "Output-Legitimation". Die westlichen Demokratien müssen ihre Leistungs- und Handlungsfähigkeit steigern. /3
Die Bewältigung von Pandemien, Klimawandel, Innovationsfähigkeit, nachhaltiges Wachstum, Aufstiegschancen und soziale Sicherheit sind zentrale Handlungsfelder, auf denen sich freiheitliche Gesellschaften gegenüber autoritären Regimes beweisen müssen. /4
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