Thread by @jeha2019

In StV 2022, 143 wird über einen erfolgreichen #Befangenheitsantrag von mir, der dazu führte, dass nach fast 40 Verhandlungstagen ein großer Wirtschaftsstrafprozess „geplatzt“ ist, berichtet. Die Kammer stellte ua fest, dass mir der Vorsitzende „nahezu feindlich“ gegenüberstand.1

Es handelt sich um eine absolute Rarität, da es äußerst selten vorkommt, dass Kolleg*innen die Befangenheit anderer Kolleg*innen - zumal nach zig HVTs- annehmen u darüber hinaus das Ergebnis ist, dass der Prozess neu am selben Gericht häufig durch sie selbst geführt werden muss.2

Diesem Antrag gingen einige weitere voran, der Vorsitzende und ich hatten quasi seit 11/20 an jedem Verhandlungstag lautstarke Auseinandersetzungen, die dazu führten, dass ich im Dezember einen Antrag auf eine amtsärztliche Untersuchung stellte, da ich befürchten musste…3/4

..dass er nicht mehr verhandlungsfähig ist. Letztlich auslösender Moment für den am Ende erfolgreichen Befangenheitsantrag war die Äußerung zu einem Antrag den ich stellte: ich könne stattdessen auch eine Speisekarte vorlesen. Die Kammer hat für das inakzeptabel Verhalten des…4/

…Richters mir gegenüber sehr deutliche Worte gefunden, die angebracht waren, aber doch selten genug auch wirklich ausgesprochen werden. Gleichwohl muss das System der Entscheidung über die Befangenheit mE dringend reformiert werden. 5/5 @lto_de