Das hier war mal das soziokulturelle Zentrum "Hasi" in der Hafenstraße 7 #Halle. Im November 2018 wollte die Eigentümerin des besetzten Hauses – die kommunale HWG – das linke Projekt räumen lassen. Doch die Polizei verweigerte der Gerichtsvollzieherin aus rechtlichen Gründen 1/ 
die Amtshilfe, die Räumung und der für #Halle sehr große Polizeieinsatz musste abgebrochen werden. [1]
https://twitter.com/valentinhacken_/status/1065275668236304384Auch ein weiterer Räumungsversuch scheiterte aus rechtlichen Gründen [2]
https://twitter.com/valentinhacken_/status/1073548525735211008. 2/
Im Anschluss startete DIE LINKE-Fraktion im #StadtratHalle einen (erneuten) Anlauf, das soziokulturelle Zentrum und damit Freiräume in der Stadt zu erhalten – für die sich auch der Oberbürgermeister Dr. Wiegand stark eingesetzt hatte. Doch eine Mehrheit scheiterte 3/
an der SPD-Fraktion im #StadtratHalle, die sich – auch gegen die Positionierung der Jusos – für die Eigentümer und Investoren und gegen das linke Projekt entschied und damit gegen große Teile der linken Szene und Kultur in #Halle, die sich für das Projekt eingesetzt 4/
hatten. Schon zuvor hatten AfD und CDU auf Landesebene eine Kampagne gegen das Projekt gestartet. Heute steht das Haus leer und verfällt, auf Drängen u.a. von Oberbürgermeister Wiegand fand sich zumindest mit dem Galgenberg ein neues Quartier, für ein inzwischen neues Projekt. 5/
Die rechtlichen Fehler bei der Räumung wurden nie ganz aufgearbeitet, Innen- und Justizministerium schoben sich die Verantwortung gegenseitig zu, wie Antworten auf Anfragen von @HenrietteQuade zeigten [1] padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/… [2] padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/… 6/
In der Hafenstraße 7 tut sich derweil nichts, die Eigentümerin hat auch keine Pläne für das Gelände, wie eine Antwort aus dem Januar 2022 auf eine Anfrage der Grünen im #StadtratHalle zeigt. Drumherum architektonische Trostlosigkeit. 7/
Der #StadtratHalle hält sich gerne zu Gute, in engem Kontakt mit den "Bürgerinnen und Bürgern" seine Entscheidungen zu treffen – in der Hafenstraße hat er aus einem spannenden Projekt eine Ruine gemacht, Freiraumkonzepte ersetzen auch keine politischen Kämpfe für Freiräume. 8/8
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