Thread by @PolizeiGruen

Wir von @PolizeiGruen haben uns mit @hubert_wimber von @leapdeutschland zum Thema #cannabislegalisierung ausgetauscht. Ein kurzer #Thread dazu:

In der Diskussion wird einem schnell klar wie stark die #Polizei in Bezug auf #Btm sozialisiert ist:

#Rauschgiftkriminalität 1/X

Allein schon der Begriff, der bei den #BKA Lagebildern verwendet wird, gibt die Richtung vor. Das Framing ist damit klar.

Wenn man aber die Nutzung von psychoaktiven Substanzen auf das zurückführt, was es eigentlich ist, dann bleibt von #Kriminalität, also sozialschädlichem 2/X

Verhalten, wenig übrig. Zumindest was den Konsum betrifft. Man darf sich in Deutschland straflos selbst gefährden, ja selbst töten, ohne dass dies strafrechtlich relevant wäre. Wenn man es genau betrachtet, dann stellt sich die Frage warum jemand, der zwei Flaschen Schnaps 3/X

trinkt straflos bleibt, während derjenige o. diejenige, die einen Joint raucht mit einer strafprozessualen Maßnahme konfrontiert wird. Dabei spielt es keine Rolle ob das Verfahren später eingestellt wird. Fakt ist: Es erfolgt eine Personalienfeststellung, der Joint wird 4/X

beschlagnahmt u. die Daten landen in den polizeilichen Systemen. Dies führt bei der nächten Polizeikontrolle (z.B. im Verkehr) zu unangenehmen Nachfragen, ggfls. zu weiteren Maßnahmen.

Es ist also an der Zeit Drogenkonsum zu entkriminalisieren. Und zwar konsequent.

5/X

Davon zu trennen sind: #Legalisierung von #Cannabis.
Dieser Schritt ist geboten weil die repressive Drogenpolitik gescheitert ist. Drogenkonsum ist durch Strafandrohung nicht zurückzudrängen. Drogenpolitik ist #Gesundheitspolitik und damit dürfen Maßnahmen in diesem Bereich 6/X

nicht den Justiz- und Innenresorts überlassen bleiben. Wenn #Cannabis legalisiert wird, dann kann es nicht sein, dass man den Markt einfach freigibt. Der Markt muss reguliert u. die Qualität der Substanzen kontrolliert werden. Das Thema ist komplex aber gesellschaftlich sehr 7/X

relevant. Die Politik muss sich entscheiden welchen Weg sie geht. Wir glauben, dass es Zeit ist die Weichen in die Richtung einer anderen #Drogenpolitik zu stellen. Dafür werden wir uns engagieren. (ab)