Spätestens nach #Putins Angriff auf die #Ukraine ist klar: Die #Linke muss ihre #Außenpolitik verändern. Aber wie? Ich habe im #ND mal einen Vorschlag gemacht:
nd-aktuell.de/artikel/116275… 1/ Image
Das Problem hat mehrere Ebenen: Positionen, die für Teile der Partei identitätsstiftend sind, werden inzwischen systematisch vom politischen Gegner genutzt. Nicht nur um linke Außenpolitik zu kritisieren, sondern um eine Umsetzung linker Politik insgesamt zu blockieren. 2/
Das Problem zeigt sich auch bei Linken Wählern: Schon vor Putins Krieg lehnte die Hälfte der eigenen Wähler*nnen linke Forderung nach Auflösung der #Nato ab. Dafür unterstützt die Mehrheit eine #EUArmee - die die Linke bisher ablehnt. Man kann diese Liste noch lange verlängern.3/
Verschärfend kommt hinzu: Bisherige #Formelkompromisse halten der geopolitischen Entwicklung sachlich nicht Stand. »Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands« ist aktuell entweder illusorisch oder würde faktisch bedeuten, sich Putin auszuliefern. 4/
Unterm Strich: #Linke kann mit Außenpolitik kein Vertrauen schaffen – trotz aller Krisen. Im Niedergang der westlichen Weltordnung reicht es nicht, bei der Opposition gegen diese stehen zu bleiben. Es braucht eine Außenpolitik, die dem multipolaren Kapitalismus angemessen ist. 5/
Aber Weiterentwicklung linker Außenpolitik ist schwierig. „Rote Haltelinien“ markieren für viele GenossInnen Lehre aus dem rot-grünen Trauma. Veränderungen der #Außenpolitik verweisen immer auf die Grundsatzfrage, welche Funktion die Linke in der Gesellschaft einnehmen will. 6/
Mir scheint ehrliche Bestandsaufnahme sinnvoll: „#Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ liegt angesichts knapper Zeit - Stichworte #Klimakatastrophe & #Artensterben - nicht vor. Dafür werden die Fortschritte weltweit von autoritären Großmächten und reaktionären Bewegungen bedroht. 7/
Gerade stehen nicht Sprünge zum #Sozialismus an, sondern Durchsetzung eines neuen historischen (Klassen-)Kompromisses. #Linke braucht es dafür, weil sogar dieses Ziel erkämpft werden muss. Ohne #sozialrebellischenArm der offensiv #Eigentumsfrage stellt keinen #GreenNewDeal. 8/
Wie kann es also gehen? @CarenLay & @WulfGallert & @ThomasEGoes haben recht: es braucht Ende von #Doppelstandards bei Menschenrechten & Völkerrecht. Aber das reicht nicht. Wer #Aufrüstung glaubwürdig etwas entgegen setzen will, benötigt linken Zugang zur Macht- und Geopolitik. 9/
Das heißt: Es braucht einen geopolitischen #Paradigmenwechsel - für eine realistische Alternative zur #NATO. Statt auf ein „Sicherheitssystem mit Russland“ sollte die Linke auf Stärkung einer möglichst multilateral orientierten & sozial-ökologisch umgebauten #EU setzen. 10/
Auch das wird kein Spaziergang. Aber im Gegensatz zur #UN, der #OSZE oder unbekannten Sicherheitssystemen der Zukunft existieren hier institutionelle Ansatzpunkte für eine Demokratisierung, wie das #Europaparlament. Zudem wäre so eine #EU-Republik ein echtes Bündnisprojekt. 11/
Natürlich kann man nun ganz klassisch »EU-Imperialismus« rufen. Aber Bedrohung durch #autoritärenKapitalismus chinesisch-russischer Prägung und eine hochgerüstete #USA, die in Richtung Autoritarismus taumeln, ist real. Und ohne #EU ist Green New Deal global ausgeschlossen. 12/
@MatthiasHoehn hat recht: Europäisierung muss nicht #Aufrüstung sein. Zusammenführung nationaler Streitkräfte in einen kooperativen Verbund mit Fokus auf Verteidigung würde Synergieeffekte freisetzen. Und: Schädlicher als 27 nationale Armeen wäre eine #EUArmee auch nicht. 13/
Ziel wäre EU, die sich unabhängig von Konfrontation zwischen #USA und #Russland/#China macht. Das ist nicht nur Forderung linker Parteien in Osteuropa. Es wäre auch kommunikativ eine ganz andere Ausgangslage. Linke kann dann glaubwürdig US-Treue von Grünen & SPD kritisieren.14/
Außerdem: Es braucht pragmatischen #Antimilitarismus statt #Dogmatismus & rote Haltelinien. Statt "ganz oder gar nicht“, hieße es dann „je stärker Linke desto friedlicher das Land“. Linke muss strategisch bestimmen, welche Forderungen sie wie nach vorne stellt. 15/
Der übliche Verratsvorwurf verbietet sich. Es geht nicht um Positionen räumen, sondern sie wirksam machen. Und: Beharren auf außenpolitischen Maximalposition nützt nicht der Linken - und ihr Dauer-Abo auf Opposition schadet nicht #Nato-Strategen und #Rüstungsindustrie. 16/
#Bundestagswahlkampf hat gezeigt, dass linke Dogmen inzwischen dazu genutzt werden, um Politikwechsel im stärksten Land der #EU zu blockieren – und dieses Scheitern dann der Linken in die Schuhe zu schieben. Die Gelegenheit sollte Linke ihren Gegnern nicht noch mal geben. 17/
Historischen Kompromiss in der Gesellschaft erkämpfen zu können würde #historischenKompromiss in der Partei voraussetzen. Aber: es würde mehr bringen als #Linke in Daueropposition, die auch als Partner von Gewerkschaften & Beschäftigten im sozial-ökologischen Umbau ausfällt.18/18
Nachtrag - warum eine #linke Gleichsetzung von #Demokratie (#Eu) & #Autoritarismus (#Russland ) ein Fehler ist:

• • •

Missing some Tweet in this thread? You can try to force a refresh
 

Keep Current with Jan Schlemermeyer

Jan Schlemermeyer Profile picture

Stay in touch and get notified when new unrolls are available from this author!

Read all threads

This Thread may be Removed Anytime!

PDF

Twitter may remove this content at anytime! Save it as PDF for later use!

Try unrolling a thread yourself!

how to unroll video
  1. Follow @ThreadReaderApp to mention us!

  2. From a Twitter thread mention us with a keyword "unroll"
@threadreaderapp unroll

Practice here first or read more on our help page!

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3/month or $30/year) and get exclusive features!

Become Premium

Don't want to be a Premium member but still want to support us?

Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal

Or Donate anonymously using crypto!

Ethereum

0xfe58350B80634f60Fa6Dc149a72b4DFbc17D341E copy

Bitcoin

3ATGMxNzCUFzxpMCHL5sWSt4DVtS8UqXpi copy

Thank you for your support!

Follow Us on Twitter!

:(