Ich zeige am Beitrag in @welt am Bsp. #tankrabatt, wie @SWagenknecht manipuliert: Sie verfolgt keine "populäre", sondern populistische Argumentation, baut Pappkameraden auf, um andere Positionen zu diffamieren. 🧶 1/5

Artikel hier 👇

welt.de/politik/deutsc…

#linke #Klimakrise Beispielsweise fordere die ...
#Wagenknecht argumentiert, Teil der Partei hätte "normale Arbeitnehmer" aus dem Blick verloren. Als Beispiel nennt sie Debatte um #Tankrabatt. Während Linksfraktion #spritpreise senken wolle, sei die Gegenposition, Verbrenner "gleich" zu verbieten. 2/5
Tatsächlich gibt es Differenz zw. Partei & Fraktion: Während Partei gezielte Entlastung einkommensschwacher Haushalte fordert, hat Fraktion #Tankrabatt im Kern unterstützt. Verbrenner-Aus fordern wir für 2030, hat mit dieser Debatte nichts zu tun! 🧶 3/5

die-linke.de/start/entlastu…
Partei sieht #Tankrabatt kritisch: 1. Beim letzten Mal nur tlw. weitergegeben. 2. Spritverschwendung unterstützt (kein #Tempolimit!). 3. Gezielte Entlastung Pendler & Menschen mit wenig Geld plus Abschöpfen Konzerngewinne (will Fraktion natürlich auch!) sinnvoller. 🧶 4/5
#Wagenknecht konstruiert also einen Widerspruch, der mit Realität nichts zu tun hat, mit dem Ziel der (öffentlichen!) Diffamierung. Abgesehen davon, dass im Zweifelsfall Partei bestimmt, diese Art der Auseinandersetzung ist Gift für #linke Politik. 🧶 5/5
Interview anhören: was #Wagenknecht immer wieder behauptet: #Linke hätte "klaren Kurs" verlassen, würde sich an "urbanes Milieu", "junge Studierende" wenden. Durch Realität nicht gedeckt, aber durch stetige Wiederholung (Framing) entfaltet es Wirkung.

deutschlandfunk.de/aufruf-zur-pop… Sahra Wagenknecht: Linkspar...

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Jun 6
2020 behielten laut Studie Konzerne fast die Hälfte der Mehrwertsteuersenkung ein. Da erstaunt es, dass 2022 die Konzerne fast die Hälfte des #Tankrabatt einbehalten 🤷🏼‍♂️ Jetzt bin ich gespannt, ob sie am Ende trotzdem wieder den vollen Batzen oben drauf schlagen 🤔 Was denkt Ihr?
Die @FAZ_NET berichtete 2020, dass die Konzerne fast die Hälfte (Unterschiede nach Kraftstoffart!) der Mehrwertsteuersenkung einbehielten:

faz.net/aktuell/finanz…
Die @zeitonline berichtet 2022, dass auch diesmal die Konzerne fast die Hälfte des #tankrabatt einbehalten:

zeit.de/wirtschaft/202…
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Jan 20
Peter #Tauber, ehem. Pressesprecher Deutsche Vermögensberatung, zwischenzeitlich u.a. Generalsekretär CDU & MdB, kehrt als Berater zu seinem alten Arbeitgeber zurück. Bundesregierung hatte dem am 22.12. zugestimmt. Wo das Problem ist, Thread 👇 (1/6)

#Lobbyregister #lobbyismus Bekanntmachung, dass die Bundesregierung am 22.12.2021 zuges
Wie @a_watch deutlich macht, ist die Deutsche Vermögensberatung finanziell & personell mit der Union verbunden: Im Beirat sitzen ehem. Abgeordnete & Minister, die DVAG ist Großspender der CDU. (2/6)

abgeordnetenwatch.de/blog/parteispe… (2013!)

#Lobbyregister #lobbyismus #parteispenden Rund ein Viertel der bislang unbekannten Großspenden stammtDie Deutsche Vermögensberatung (DVAG) zählt weiterhin zu dBeirat  Dr. Theodor Waigel  Ehrenvorsitzender des Beirates
"Die DVAG ist nichts anderes als ein Pyramidensystem, in dem es nur um eines geht: verkaufen, verkaufen, verkaufen (…)." sagte @janboehm in der sehr sehr sehenswerten Folge des @zdfmagazin:

(3/6)

#Lobbyregister #lobbyismus #zdfmagazin Das Foto zeigt einen Screenshot zu einem Video des ZDF Magaz
Read 7 tweets
Dec 30, 2021
In den letzten 30 Jahren waren politische Entscheidungen systematisch zugunsten der Reichen in unserer Gesellschaft verzerrt. Das hat eine Studie im Auftrag der Bundesregierung herausgefunden: Ein Thread 👇 (1/13)

#klassengesellschaft #Merkel #Ampel Ein Bild aus dem Bundestag. Davor die Schrift: In den letzte
Seit 1998 "praktisch alle Entscheidungen den politischen Anliegen der oberen Einkommensklassen gefolgt. Der Eindruck im unteren Drittel, dass politische Entscheidungen auf ihre Bedürfnisse keine Rücksicht nehmen - der stimmt." (2/13)

kontrast.at/demokratiemoni…

#Klassengesellschaft Kolleg:innen aus Deutschland haben sich die Entscheidungen i
So fasst Martina Zandonella vom österreichischen Blog @Kontrast_at Ergebnisse einer Studie im Gefolge des "Armuts- und Reichtumsberichts" der Bundesregierung zusammen.

Untersucht haben die Autor*innen (3/13)

armuts-und-reichtumsbericht.de/SharedDocs/Dow…

#Klassengesellschaft #Ampel Forschungsprojekt Systematisch verzerrte Entscheidungen? Die
Read 13 tweets
Dec 28, 2021
Während Klientel der #Grüne|n über höchste Einkommen verfügt, ist #dielinke stark in Städten, wo Arbeitslosigkeit hoch, Wohnraum beengt, Anzahl an PKWs gering. Logisch, wie #Özdemir Politik über Preise machen zu wollen, denn eigenes Klientel ist weniger davon betroffen. (1/5) Bei der Bundestagswahl sind...Tweet von Dominik Haitz: Di...
Ähnlich wie das Konzept des "ökologischen Fußabdrucks" lenkt Preispolitik ab von Verantwortung der Konzerne & Reichen und individualisiert #Klimawandel. Nicht mehr Ausbeutung von Mensch & Tier (aka #Kapitalismus) erscheint als Ursache, sondern individuelle Kaufentscheidung. (2/5) Studie von Oxfam: Das reich...Na, schon deinen CO2-Fußabd...DAS INTERVIEW FÜHRTE  ANNA ...Wir stehen vor einer sehr g...
Für die #Lebensmittel-Produktion bedeutet das, gerechte Regeln statt Preisdruck: Wochenmarkt statt Weltmarkt, Subventionen umbauen nach soz-ökol. Maßstäben, raus aus Massentierhaltung & Fleischfabriken, Reduzierung Viehbestand, Landwirte in Transformation unterstützen. (3/5)
Read 5 tweets
Dec 23, 2021
Weil Fragen kommen, warum Viele (auch ich) Wahl von @ernst_klaus zum Vors. des Klima-Ausschuss hart kritisierten,sie für klares Signal der @Linksfraktion gg linke Klimapolitik halten,will ich das aus akt. Anlass darlegen. Ein Thread 👇 (1/10)

#dielinke #Klimaschutz #systemchange Das Foto zeigt den Button "System Change, not climate C
1. KE hat als einziger Abgeordneter der @Linksfraktion nicht für Aktionsplan #Klimagerechtigkeit gestimmt. Es war harte Diskussion, um zu diesem umfassenden Konzept zu kommen. Auf das Ergebnis sollten wir stolz sein & es verteidigen! (2/10)

#systemChange

linksfraktion.de/themen/dossier… Foto des Covers des Aktionsplan Klimagerechtigkeit der Links
2. Für schädlich halte ich das Gerede, @dieLinke dürfe "nicht grüner als die Grünen" werden. Gerade angesichts der #Ampel braucht es starke #linke Opposition, die Druck macht für #Klimagerechtigkeit, die die Menschheitsaufgabe versteht genauso wie ihren sozialen Kern ☀️ (3/10) Der Abgeordnete Klaus Ernst sagt: "Nicht Aufgabe einer Der Abgeordnete Klaus Ernst meint, Grund für die Wahlschlap
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Jul 19, 2021
Ich frage ich mich, ob es Zufall war, dass #Amthor mit dem Grundgesetz-Kommentar des Nazis Maunz hat fotografieren lassen. Haberbeck ist bekennende Leugnerin des Holocaust. Wenn sich das bestätigt, muss PA umgehend zurücktreten von seiner Kandidatur! #Naziproblem #Systemversagen
Hier zur Erinnerung, wie #Amthor posiert hat mit dem Kommentar des Nazis Maunz am Jahrestag des Grundgesetzes. #amthorruecktritt #naziproblem

Mittlerweile hat es #Amthor bestätigt. Seiner Aussage nach ist er aber nur auf der Maus ausgerutscht. Bisschen häufig mittlerweile...
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