2/x Begründung: Im Urteil zum antisemitischen Relief/Schmähplastik von #Wittenberg, ebnet der Vorsitzende Richter, Stephan Seiters, des VI. Zivilsenats den weiteren Verbleib an.
3/x In #Deutschland soll es insgesamt 50 weiter antisemitische Reliefs/Schmähplastiken geben. Aus der Urteilsbegründung des #BGH ist nun zu entnehmen, dass eine Reihe von Kriterien klar benannt wurde,
4/x die notwendig sind, damit so ein in Stein gemeißelt antisemitisches #Relief aus dem #Mittelalter heute keine Beleidigung mehr darstellt.
5/x Soll heißen: Durch die Einbettung von weiteren Informationen, Distanzierungen sowie dass es im Kontext benannt und der Zusammenhang der Informationsquelle klar ersichtlich ist, gibt der Richter nun per Urteil,
6/x Kirchen oder Städte, die antisemitische Reliefe im öffentlichen Raum belassen möchten, die Voraussetzungen per Gesetzt dafür.
7/x Diese müssen also nur im Kontext zu der antisemitischen Plastik ein Mahnmal wie z.B. in Form einer Stehle mit Erklärungstext und Distanzierung aufstellen und schon werden antisemitische Reliefs/Schmähplastiken durch das Urteil geschützt.
8/x Ob ein Verbleib von antisemitischen Plastiken wie z.B. in einem Museum zur Bewahrung von geschichtlichen Gegenständen und somit eine geschichtliche Aufarbeitung besser wäre, gehen ebenfalls Meinungen auseinander.
9/x Aktuelle Presseaussendung der Pressestelle Sachsen-Anhalt der #EKMD#LBKramer zum #BGH Urteil zur Schmähplasik an der Stadtkirche #Wittenberg. Landesbischof Kramer: Gedenkort muss weiterentwickelt werden. ekmd.de/presse/presses…
10/x #BGH-Urteil in Sachen Relief an der Stadtkirche #Wittenberg in voller Länge mit Einordnungen von @ARD_Recht.
2/x Ganz #Italien leidet seit Monaten unter extremer #Trockenheit. Besonders dramatisch ist die Situation in Norditalien, wo massive Ernteausfälle drohen und #Kraftwerke vom Netz genommen werden müssen.
3/x Italiens größter Fluß, der Po, präsentiert sich auf seiner ganzen Länge als Kiesbett und Sandbank. Das Wasser fließt nur noch in einer engen Rinne, und im weitläufigen Delta östlich von Ferrara, wo der für die Norditaliener mythische Fluss in die Adria mündet,
Thread: Appearances with right-wing populists and on TV: ex-#Frontex head Fabrice #Leggeri is causing trouble in the EU border protection agency. He even sneaked back into his old office for a video conference. Frontex threatens ex-director Leggeri with legal consequences. 1/x
2/x Actually, #Frontex thought it was rid of Fabrice Leggeri. At the end of April, the Frenchman was pressured to resign from his post as head of Frontex because he had covered up the #Greek refugee #pushbacks in the #Aegean.
3/x His contract was terminated and he was to vacate the office at the agency's headquarters in #Warsaw. But Fabrice Leggeri apparently can't quite let go. While the leadership of the #EU border management agency met last week in #Paris for a supervisory board meeting,
Thread: Dear Mayor @AngelesMunoz_ , how can it be that the city of @Ayto_Marbella advertises with its logo on the poster for a kickboxer who has been boxing in the known far-right Nazi style for years. @Miquel_R@AntonioMaestre 1/x
2/x This #Nazi style fighter has several Nazi tattoos on his body. On his neck, on his side, he has the extreme right-wing sun wheel, on his belly and chest he has various #Hitler rues and SS insignia.
3/x On his back/neck he has a skull and crossbones, on his shoulder blades completely in large lettering Hitlers #Nazi "#Walhalla".
3/x Sieben Personen wurden laut Polizei festgenommen. Den Beschuldigten im Alter von 26 bis 48 Jahren wird #Drogenhandel, #Geldwäsche und Verstoß gegen das #Waffengesetz vorgeworfen.
#Wittenberg: Antisemitische Bildnisse im #Christentum. #BGH urteilt heute um 10 Uhr zu antijüdischer Schmähplastik („#Judensau“). Ein Kläger will, dass das antijüdische Sandsteinrelief aus dem 13. Jahrhundert entfernt wird (Az. VI ZR 172/20). #Antisemitismus#Karlsruhe
2/x Die Schmähplastik „Judensau“ in #Wittenberg darf weiter an der Stadtkirche der Lutherstadt bleiben. Der @BGH_Bund#BGH wies heute am Dienstag die Klage gegen das vorinstanzliche Urteil des Oberlandesgerichtes #Naumburg ab.
3/x Der Kläger, Mitglied einer jüdischen Gemeinde, hatte die Abnahme des Schmähplastik aus dem 13. Jahrhundert verlangt, weil er dadurch das Judentum und sich selbst diffamiert sieht.
Update: #Idaho
Officers getting death threats after arresting 31 Patriot Front white nationalists.
Beamte erhalten Morddrohungen, nachdem sie 31 #Nazi|s der #PatriotFront festgenommen haben. nbcnews.com/news/us-news/o…