Diese Woche wir der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu #Afghanistan (#PUA) erstmals zusammenkommen. Dazu gibt es ein bisschen was zu erzählen. Ein #Thread.
Die meisten von Euch werden sich sicherlich noch an die schlimmen Bilder im August letzten Jahres erinnern, als in #Kabul nach einem 20-jährigen Militäreinsatz die #Taliban das Land übernahmen und sich Menschen verzweifelt an Flugzeuge klammerten. (...)
In Deutschland führte das auch zu sehr hitzigen Diskussionen. Denn zwar hatte die Bundesregierung zuvor bereits monatelang diskutiert, ob und wie sie z.B. #Ortskräfte und andere gefährdete Personen aus #Afghanistan ausfliegen will - nur geschehen war wenig. (...)
Mit den Details dazu will ich Euch nicht langweilen, aber das Gute ist: Sie sind gar nicht langweilig. (...)
Aber das erzähle ich Euch trotzdem erst später. Zum Beispiel von diesem einen Treffen da in #Kabul, von dieser Mail ans Auswärtige Amt - und von dem #USB-Stick, mit den Daten drauf. (...)
Fast ein Jahr ist seitdem vergangen. Nun, diese Woche, soll in Berlin der Parlamentarische Untersuchungsausschuss #PUA dazu eingesetzt werden. Ratet mal wann? (...)
Derzeit ist Entscheidungssitzung im Bundestag geplant für Freitagmorgen, 1.40 Uhr. Viele im Parlament fassen sich dazu an den Kopf. Sie sind nicht glücklich über diesen, sagen wir mal, symbolischen Termin. (...)
Ich geh da für Euch hin, aber ihr habt Glück, ihr könnt nämlich auch selber hier live zuschauen, ob die Reden dort zu dieser Stunde noch gehalten oder nur zu Protokoll gegeben werden. (...) bundestag.de/dokumente/text…
Manche unken jetzt auch schon, ob dieses einst so herausragende Thema zu dieser späten Stunde noch eine Oppositionsvorlage für einen #Hammelsprung sein könnte. Hm. (...)
Wahr ist: Monatelang war die Einsetzung ein ums andere mal verschoben worden. Dabei gibt es in der Sache viel zu lernen. Denn auch weiterhin sind tausende Menschen, die einst für deutsche Organisationen in #Afghanistan tätig waren, in Not - bis heute. (...)
Gemeinsam mit meinen Kollegen @gaborhalasz1@volkab1 & @cheinzle haben wir uns in den letzten Monaten viel damit befasst und zeigen Euch dazu bald auch noch mehr. Morgen aber wollen wir über das reden, was ansteht. (...)
Weil: Vergessen ist keine geile Option. Dafür hat der Krieg zu lange gedauert, sind auch zu viele Menschen gestorben. Wir reden über die Lehren - mit klugen Leuten. Würde mich freuen, wenn Ihr mitredet.
Spannendes Urteil, heute in Neubrandenburg. Dort endete das Verfahren gegen den Bundeswehrsoldaten Matthias D. Der Mann hatte über Monate den #MAD, die #Bundeswehr, das @BMVg & Ausschüsse im #Bundestag sehr stark beschäftigt. Ein #Thread. (…)
Der Grund: Matthias D. soll bei einer Befragung Mitarbeiter des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD bedroht haben. Er soll, so hieß es, als Kampfsportlehrer u.a. einen rechtsextremen Kämpfer trainiert haben. Außerdem hat er an einem Treffen der Firma #Asgaard in Hamm teilgenommen. (…)
Angeblich, so hatte es mal geheißen, soll es bei diesem Treffen auch um #TagX-Szenarien gegangen sein. Die Firma geriet in der Vergangenheit immer wieder wegen unterschiedlicher Dinge in die Schlagzeilen. (…)
Gestern & heute fand in Nürnberg die #enforcetac statt, eine Fachmesse für Waffen & Law Enforcement, vor allem für Beschaffer von Behörden & hochspezialisierte Polizisten & Soldaten. Dabei habe ich viele interessante Dinge gesehen. Zum Beispiel dies: Die #BioBullet. Ein #Thread.
Im Jahr 2010, damals bei der @tazgezwitscher, habe ich ein seinerzeit viel gelesenes, allerdings satirisches Interview geführt mit Selcuk Balamir, einem Öko-Designer. Überschrift: „Gerechter Krieg ist grün“. (…)
Der Text war eine Verballhornung der grünen Bewegung und spielte mit der Idee, selbst die Zerstörung noch zu einem Nachhaltigkeitsprojekt zu verklären - mit dem gerechten, grünen Krieg: „Die Waffen der Zukunft müssen immer auch neues Leben hervorbringen.“ (…)
Wer zur Stunde die Plenardebatte im #Bundestag verfolgt, kann nur verbittern. Die #Pandemie-Bekämpfung ist zu einem üblen Parteienstreit verkommen. Was wir jetzt von unseren Abgeordneten erwarten dürfen - ein #Thread.
Es ist ein Versagen: Statt mit einer Vision & einer belastbaren Basis in die Wahlperiode zu gehen, legt die sog. #Ampel-Koalition, die noch gar keine Koalition ist, ein völlig verhuschtes Gesetz vor, das sich alle paar Minuten in der letzten Woche noch geändert hat. Fail. (...)
Es ist ein Versagen: Statt gemeinsam mit Ministerpräsidenten & amtierendem CDU-Gesundheitsminister einen gesellschaftlichen Konsens & eine Linie zu entwickeln oder diesem Spielraum zu lassen, muss nun eine Regierung etwas umsetzen, für das sie gar nicht steht. Fail. (…)
Soeben erreicht uns im @WDR ein Statement von Markus Knall, dem Chefredakteur von #Ippen-Digital, das äußerst lesenswert ist. Ich gebe es hier im Volltext wieder - als Thread. Es geht um den Umgang des #Ippen-Verlags mit der #Springer-Recherche von @laloeffelstiel. (...)
Markus Knall, @markk78, Chefredakteur Ippen Digital zum @WDR: "Erstens, unsere Redaktionen sind grundsätzlich frei und unabhängig. Zweitens: Ich finde Juliane Löffler und ihr Team haben großartige, investigative Arbeit geleistet. Diese darf nicht geschmälert werden. (...)" (1/3)
„(…) Drittens: Ich freue mich, dass wir Dr. Ippen heute nun doch davon überzeugen konnten, dass wir wieder unabhängig publizieren können. Im Augenblick stimmen wir uns darüber redaktionsintern ab, ob, wann und wie wir das tun. (…)“. (2/3)
Ein Chefredakteur, mitten in der heißen letzten Wahlkampfphase zu Gast auf dem Podium einer Parteiveranstaltung? Gibt‘s nicht? Gibt’s doch. Ein Thread. (…)
Über den Anstand und politische Verantwortung - ein #Thread.
In den Jahren 2014 bis zum Scheitern der „Ausländermaut“ 2019 gaben CSU-Minister 73.552.217,32 Euro an Steuergeldern aus, um ein Projekt vorzubereiten, dass stets rechtswidrig schien und dann auch nicht legal war. Die #Maut. (…)
Allein 39.793.711,06 Euro gingen in dieser Zeit an extrem gut bezahlte externe Berater, die auch trotz dieses Geldes nicht in der Lage waren, eine legale Gesetzgebung vorzubereiten. (…)