Thread by @LGcommaI

Nationale Notenbanken haben um 2010 HEIMLICH Geld 'gedruckt'. Aufgedeckt hat es v.a. #DanielHoffmann/#TUBerlin.
archive.ph/SbKJT("EZB sieht tatenlos zu
..historische Entscheidung..
Erstmals [sagte] die #EZB.., wie viel Geld sie in die Finanzmärkte zu pumpen gedachte,
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>um die lahme Konjunktur und die äußerst niedrige Inflation anzukurbeln.

..1,14 Billionen #Euro schweres Anleihenkaufprogramm..
neue geldpolitische Ära..

Tatsächlich hat diese Ära schon Jahre zuvor begonnen – nur hat das so gut wie niemand mitbekommen[!].
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Die Notenbanken des #Euro-Systems kaufen schon längst in großem Stil Wertpapiere auf. Und dabei macht das erste kleine Staatsanleihen-Programm der EZB aus dem Jahr 2010 nur den kleinsten Teil aus. Denn zusätzlich haben die nationalen Zentralbanken in Frankreich, #Italien
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>und mehreren anderen Euro-Ländern Hunderte Milliarden Euro in die Finanzwelt gepumpt.

Finanziert zu großen Teilen mit selbst gedrucktem Geld.
..heimlich, still und leise[!]

[Diese geheimen] Geschäfte wurden selbst von Fachleuten kaum wahrgenommen[!!]

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Dabei summierten sie sich zwischen 2006 und 2012 auf die Riesensumme von 510 Milliarden Euro – deutlich mehr als alle zentral beschlossenen und öffentlich diskutierten #ECB-Programme bis zu diesem Zeitpunkt bewegt hatten[!!!]

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Der Bestand an Krediten und Wertpapieren aus diesen Geschäften stieg so auf bis zu 724 Milliarden Euro und lag noch Ende 2014 bei mehr als 600 Milliarden.

Die Zahlen bis 2012 hat erstmals der Berliner Finanzwissenschaftler #DanielHoffmann für seine..Dissertation erhoben.

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>Für die „#WeltAmSonntag“ hat er seine Berechnungen aktualisiert.

Trotz dieser..Summen legen jedoch weder die nationalen Zentralbanken noch die EZB im Detail öffentlich Rechenschaft ab.

Die Geschäfte verbergen sich in kaum beachteten Sammelpositionen der Zentralbankbilanzen.

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Und was genau gekauft wurde, ist eines der bestgehüteten Geheimnisse des Eurosystems[!]

Staatsanleihen spielen eine erhebliche Rolle, doch der genaue Umfang bleibt im Dunkeln.

Der Zeitpunkt der Bilanzexplosion legt allerdings nahe,

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>dass die Notenbanken gezielt ihren Heimatstaaten oder anderen notleidenden Euro-Ländern beigesprungen sind – und womöglich auch angeschlagenen Banken.

Und das alles weitgehend, ohne die Öffentlichkeit zu informieren[!] Aber mit dem stillen Segen des EZB-Rats,

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>der ein Veto hätte einlegen können.

Die Intransparenz ist gerade jetzt bedenklich, da die Notenbanken Milliarden von Euro drucken wie noch nie.

Es stellt sich die Frage, ob das ganze System noch kontrollierbar ist.

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„Die Eigenmächtigkeit der nationalen Zentralbanken ist einer der großen Konstruktionsfehler der Währungsunion“, sagt Manfred Neumann,..Geldpolitik-Professor an der Universität #Bonn.

Es ist eine Schattenwelt, die selbst Ökonomen, die die Euro-Rettungspolitik sonst kritisch
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>begleitet haben, bisher kaum thematisiert haben.
#HansWernerSINN, Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung und in Deutschland so etwas wie der Chefkritiker der EZB, lobt Hoffmanns Analyse als „korrekt und akribisch“. Sie thematisiere erstmals die unabhängigen,
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>auf eigene Rechnung getätigten Geschäfte der nationalen Zentralbanken „und wirft“, so Sinn, „viele bislang nicht debattierte Fragen auf, die es dringend zu beantworten gilt“.
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Wenn die 25 Mitglieder des EZB-Rats im 41. Stock der Frankfurter Zentrale die Geldpolitik bestimmen,>

>dann sollen sie die gesamte Währungsunion im Blick haben.

Eine Schattenwelt mit nationalen Eigenheiten dürfte es gar nicht geben..

Tatsächlich aber bedeutet die Währungsunion nicht, dass die nationalen Zentralbanken nicht weiterhin ihr eigenes Süppchen kochen dürften.

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Denn mit der Schaffung von #Euro und EZB wurden nur jene Teile der Notenbank-Aktivitäten vergemeinschaftet, die für die Sicherung der Preisstabilität unbedingt nötig erschienen.

Daneben blieben viele nationale Freiheiten.

Nur ein zentraler Grundsatz soll überall gelten:
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Staatsfinanzierung mit der Notenpresse ist tabu.

..Notkredite für angeschlagene Banken werden von der Zentralbank des jeweiligen Landes vergeben.

Der EZB-Rat hat lediglich ein Veto-Recht

In der Praxis fuhr der Zentralbankrat in dieser Frage nur selten eine harte Linie.

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[Beispiel:] Als die griechische Notenbank in diesem Jahr die #ELA-Notkredite für die Institute des Landes zeitweise auf fast 90 Milliarden Euro ausdehnte, grollte der #EZB-Rat zwar, drehte aber nie den Geldhahn zu.

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Im besonders dramatischen Krisenjahr 2012 summierten sich [Notkredite] auf 161 Milliarden Euro.

Jenseits dieser Hilfsdarlehen laufen aber noch viel größere Geschäfte in Eigenregie[!!]

Geschäfte, über die niemand spricht – Wertpapierkäufe auf nationale Rechnung.

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Der Bestand solcher [Aktien-]Anlagen belief sich vor Ausbruch der Krise bereits auf mehr als 200 Milliarden Euro.
Dann aber ging er durch die Decke und stieg in der Spitze auf mindestens 560 Milliarden Euro.
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Zahlen zu den Vorjahren legt das Eurosystem nirgendwo..offen

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Wissenschaftler [#DanielHoffmann] hat sie in aufwendiger Detailarbeit aus den nationalen Notenbankbilanzen zusammengesucht, wo sie sich wiederum unter nichtssagenden Positionen wie „Sonstiges Finanzanlagevermögen“ oder „Sonstige Wertpapiere“ verstecken.

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Bei der Bundesbank etwa beliefen sich die eigenen Wertpapier-Bestände Ende 2014 nur auf 14 Milliarden Euro. Dem Vernehmen nach bestehen diese Positionen größtenteils aus der Anlage von Pensionsgeldern und des Eigenkapitals.
Ganz anders als in anderen Euro-Ländern[!]

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im „Palazzo Koch“ in #Rome, rümpft man nur die Nase über die unterkühlte Beton-und-Stahl-Architektur der EZB-Zentrale im fernen Frankfurt.

Die historische Residenz der #BancaDItalia strahlt Selbstbewusstsein aus – und passt zu den dortigen geldpolitischen Gepflogenheiten.
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Auch 13 Jahre nach Abschaffung der #Lira pflegt man durchaus Eigenständigkeit.

Die italienische Notenbank ist äußerst aktiv an den Märkten. Ihr Bestand an „sonstigen Wertpapieren“ wuchs bis [2015] auf 125 Milliarden Euro an.

Besonders groß war der Sprung just im Jahr 2010,
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>als die #Euro-Krise erstmals Fahrt aufnahm und direkt nach Griechenland auch Italien an den Finanzmärkten unter Druck geriet.

Noch größere Summen bewegt eine weitere Notenbank mit ähnlich mondänem Amtssitz – die #BanqueDeFrance:
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Mindestens 190 Milliarden Euro hattedie französische Notenbank Ende 2012 auf eigene Rechnung investiert, und bis 2014 schmolz der Wert nur leicht auf fast 170 Milliarden Euro ab.
Intensiv genutzt wird die Notenbankbilanz auch in #Ireland, wo sich die Geschäfte
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>unter nationaler Regie auf bis zu 65 Milliarden Euro summierten – aber selbst in einem kleinen Land wie [#Belgium], das in der Euro-Krise kaum im Fokus stand, aber auch nationale Notenbankgeschäfte von bis zu 28 Milliarden Euro nötig hatte.
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>Und auch das klammste aller Krisenländer ist mit von der Partie: Die griechische Notenbank kam Ende 2014 auf eigene Wertpapierbestände von 25 Milliarden Euro.

So groß wie die investierten Beträge ist die Geheimniskrämerei um diese Geschäfte[!]

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Die #EZB ist zwar nach eigenem Bekunden über alles informiert, was die einzelnen Notenbanken da treiben, legt dies aber nicht offen. Man verweist an die einzelnen Zentralbanken – die sich jedoch größtenteils hinter ihren offiziellen Jahresabschlüssen verschanzen.

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Gewisse Schlüsse lassen sich aus diesen Berichten durchaus ziehen. Es spricht einiges dafür, dass die Bilanzen in den Krisenjahren vor allem ausgedehnt wurden, um den klammen Finanzministern des jeweiligen Heimatlandes zu helfen, ihre Zinskosten im Zaum zu halten.

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Diese drohten zeitweise dramatisch anzusteigen, weil die Regierungen immer weniger Käufer für ihre Anleihen fanden.

„Letztlich ist das eine nicht legitime Staatsfinanzierung über die Notenbank“, kritisiert Geldpolitik-Professor #Neumann.

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#BancaDItalia [hielt] ausweislich ihres Geschäftsberichts Ende 2014 Staatsanleihen im Wert von 108 Milliarden Euro. Aus welchen Ländern sie stammen, legt sie nicht offen, spricht aber davon, dass sie „Papiere der italienischen Regierung und von anderen Regierungen“ erwirbt.
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Noch weniger transparent ist die #BanqueDeFrance (BdF). Einen umfangreichen Fragenkatalog beantwortet sie mit der knappen Auskunft, dass man über die veröffentlichten Bilanzen hinaus keine Details der Portfolien offenlege.

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>In Notenbankkreisen heißt es, dass die #BdF [nicht] nur französische Anleihen kaufe. So sollen im Jahr 2010 rund 25 Milliarden Euro in Anleihen aus Griechenland, Irland, Portugal, Italien und Spanien gesteckt haben, wie aus.. Bericht des französischen Rechnungshofs hervorgeht.
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Die #BanqueDeFrance gehörte denn auch zu den Notenbanken, die um Eigenanlagen fürchten mussten, als es 2012 zu einem ersten Schuldenschnitt in Griechenland kam – mehr als drei Milliarden Euro hatte die französische Notenbank seinerzeit in Hellas-Bonds gesteckt.

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Zentralbanker setzten..durch, dass ihre national erworbenen griechischen Anleihen ebenso verschont blieben wie die unter EZB-Ägide aufgekauften.
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Leiter der Marktabteilung der Notenbank.soll dem..EuGH..erklären, warum die EZB.. Anleihen einzelner Krisenstaaten kaufen dürfe..>

>
..Hilfsprogramm..OMT [#OutrightMonetaryTransactions. LG,I]
hatte die Zentralbank..2012 angekündigt.

Zwei Jahre später muss sich der EuGH damit beschäftigen, weil die EZB aus Sicht ihrer Kritiker die Grenze zur verbotenen monetären Staatsfinanzierung überschritten hat[!]

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Die Nervosität der EZB-Vertreter in dieser Verhandlung zeigt, wie heiß das Eisen ist.

Das Bundesverfassungsgericht sah schwere Konflikte mit dem Europarecht, auch der EuGH sollte solche Geschäfte später nur unter einer Reihe von Bedingungen für statthaft befinden.

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>Solchen Bedenken trug die EZB..Rechnung, indem sie..OMT..an ein Hilfsprogramm des Euro-Rettungsfonds ESM und entsprechende Reformauflagen koppelte. Umso bemerkenswerter, wenn die nationalen Notenbanken..ähnliche Geschäfte munter betreiben! – und das nahezu ohne Kontrolle[!!]
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>
Doch nicht alle Wertpapiergeschäfte der Notenbanken dürften auf die Stützung klammer Euro-Staaten zurückgehe[! Missbrauch? LG,I]

Das legt schon alleine der Zeitpunkt mancher Bestandsveränderungen nahe.

So hat die französische Notenbank bereits..2007..zusätzliche Wertpapiere
>

>für rund 130 Milliarden Euro aufgekauft oder aber Banken entsprechende Notkredite gewährt.

Damals waren die Staatsschulden der Euro-Länder noch nicht das große Sorgenthema.

Stattdessen fürchtete die Politik eher den Zusammenbruch großer Banken in der Finanzkrise.

>

>
Deshalb drängt sich die Frage auf, ob Notenbanken wie die französische in dieser Zeit klamme Banken unterstützt haben – und zwar über ELA-Notkredite hinaus, die in den beiden fraglichen Jahren höchstens 21 Milliarden Euro betrugen.

Denkbar wäre also,
>

>dass die #BdF in dieser Phase diversen Banken beisprang und deren Anleihen aufkaufte.
..
[Der] #EZB-Rat [kann] jederzeit mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit widersprechen, wenn das Handeln einer einzelnen Zentralbank die gemeinsame Geldpolitik beeinträchtigen könnte.

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>
Deshalb drängt sich die Frage auf, ob Notenbanken wie die französische in dieser Zeit klamme Banken unterstützt haben – und zwar über #ELA-Notkredite [#EmergencyLiquidityAssistance. LG,I] hinaus, die in den beiden fraglichen Jahren höchstens 21 Milliarden #Euro betrugen.

>

>
Neben diesem generellen Veto-Recht gibt es gewisse gemeinsame Regeln für die Wertpapiergeschäfte, auf die die EZB auf Anfrage hinweist. Dieses zehnseitige Dokument regelt allerdings im Wesentlichen Formalien, etwa welche Summen die Notenbanken pro Tag investieren dürfen,
>

>ohne die #ECB vorab zu informieren.

Ansonsten heißt es nur, die #EZB trage den nationalen Portfolien Rechnung, wenn sie festlege, wie viel Geld sie den Banken im Rahmen ihrer regulären Geldpolitik zur Verfügung stelle.

>

>
Dem Vernehmen nach gibt es noch mehr Regeln, [v.a.] ein mysteriöses Abkommen [namens ]#ANFA – Agreement on Net Financial Assets.
Grob übersetzt: Vereinbarung zum Wertpapier-Besitz.

Angeblich enthält es eine Art Quotenregelung, wie hoch die Wertpapierbestände werden dürfen.
>

>
Die Regelungen wurden nie veröffentlicht.

Und dem Vernehmen nach lassen sie auch Schlupflöcher zu oder wurden vom #EZBrat in den vergangenen Jahren oft äußerst großzügig interpretiert.

So gab es im exquisiten Kreis der Notenbanker zwar immer wieder Diskussionen,
>

>wenn die Bestände in manchen Ländern wieder einmal nach oben schnellten.

Wirklich unternommen wurde aber nichts[!]

Einzelne Zentralbanken sollen aufgefordert worden sein..Wertpapierbestände zurückzufahren, doch wenn..Fristen gesetzt wurden, dann..äußerst großzügig..

>

>
Dabei ist das Volumen, das die nationalen Notenbanken in ihren Bilanzen bewegen, längst so gewaltig, dass es wie ein gesonderter Faktor der europäischen Geldpolitik wirkt[!!]

Der bei Weitem größte Teil der Wertpapierkäufe dürfte geldpolitisch finanziert sein, sprich:

>

>
Die Notenbanken drucken die nötigen Mittel einfach selbst[!!!]

Aus den veröffentlichten Bilanzen des Eurosystems ergibt sich in der Spitze eine zusätzliche Geldschöpfung von mindestens 370 Milliarden Euro, womöglich liegt sie sogar noch höher[!]

Die EZB verweist darauf,
>

>dass sich dieser Effekt normalerweise [in] der Notenbank-Bilanz ausgleiche, weil dafür an anderer Stelle weniger Geld ins System fließe – weil zum Beispiel Banken weniger Kredite von der Zentralbank brauchen, wenn sie über den Verkauf von Anleihen an flüssige Mittel kommen.
>

>
Allerdings sind die Zeiten schon lange nicht mehr normal: Seit 2008 begrenzt die #ECB die Kredite an Geschäftsbanken nicht mehr, sie können sich also ohne Obergrenzen Geld bei der Zentralbank leihen[!!]

>

>
In diesem Regime können die europäischen und nationalen Kanäle der Geldschöpfung parallel anschwellen, wie auch die EZB auf Nachfrage einräumt[!]

Nun mag eine zusätzliche Geldschöpfung derzeit gut ins geldpolitische Konzept Europas passen.

Schließlich bemüht sich die EZB

>

>gerade händeringend darum, möglichst große Summen in die Wirtschaft zu pumpen, weil sich die um die Nulllinie herum dümpelnde Inflationsrate partout nicht auf die Zielmarke von knapp zwei Prozent zubewegen will[! Damals wurde zu wenige #Inflation als Problem gesehen. LG,I]

>

>
Nur: Mit einer zentralen europäischen Geldpolitik, wie sie Europas Bürger innerhalb der Währungsunion eigentlich erwarten, haben diese nationalen Alleingänge wenig zu tun. Und während sich die formal sehr unabhängige EZB bei umstrittenen Maßnahmen wie den Staatsanleihenkäufen
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>..einer öffentlichen Debatte stellen muss, entziehen sich die heimlichen nationalen Aktionen jedem demokratischen Diskurs. So hält #ClemensFuest vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Anleihenkäufe durch nationale Zentralbanken nicht für grundsätzlich verwerflich,
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>kritisiert aber die Intransparenz: „Es wäre dringend wünschenswert, dass die nationalen Notenbanken bei allen Käufen offenlegen, um welche Anleihen es sich handelt.“

Doch vielleicht sieht so mancher Notenbanker gerade in der Intransparenz den Reiz[!]

>

>
Und auch manche Krisenpolitiker sind wohl ganz froh, dass man nötigenfalls zusätzliche Milliarden bewegen kann. Ohne lästige Diskussionen."
(Sebastian Jost/#WELT/Veröffentlicht am 29.11.2015)

@ThreadReaderApp: unroll