Thread by @laurawies

1/8 In Auseinandersetzungen ist es heute keine Seltenheit, dass an Stelle einer inhaltlichen Diskussion ein Schlagabtausch mit persönlichen Untergriffen tritt. Nun ist es prinzipiell einfacher die Integrität des Gegenübers anzugreifen, als den Inhalt der Aussage.

2/8 Darüber hinaus wird aber von rechtspopulistischer Seite eine bewusste Diffamierung von kritischem Denken forciert. Akteur*innen der öffentlichen Meinungsbildung werden diskreditiert mit dem Ziel, sie mundtot zu machen und Vertrauensverlust in der Bevölkerung zu befördern.

3/8 Das Prinzip ist durchschaubar: Kritik wird als persönlicher Angriff und feindliche Gesinnung gedeutet und darauf mit Kränkung, Abwehr und persönlicher Abwertung reagiert. Potenzielle Gegenargumente laufen Gefahr, als Teil eines Lügenkonstrukts gebrandmarkt zu werden.

4/8 Eine weitere Strategie ist es, Kritik als Meinungsverbot zu inszenieren. Meinungsfreiheit wird so gedeutet, dass eigene Aussagen widerspruchslos und ohne Konsequenzen hingenommen werden müssen.

5/8 Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie sieht allerdings vor, immer auch mit Meinungen konfrontiert zu sein, denen man nicht zustimmt. Und zwar ohne staatliche Repressionen befürchten zu müssen. Hetze oder Rassismus sind davon im Übrigen ausgeschlossen.

6/8 Meinungsfreiheit wird von rechtspopulistischer Seite auch als „Recht auf eine Plattform“ uminterpretiert. Nachdem Verkehrsminister Hofer in einem ZIB1 Beitrag nicht genannt wurde, unterstellte die FPÖ dem ORF er betreibe “Berichterstattung nach politischer Gefälligkeit“.

7/8 Ziel derartiger Angriffe ist es, durch Einschüchterung höhere Präsenz zu bekommen. Es geht nicht um Austausch, sondern primär um Provokation, Meinungskampf, ein Austesten, wie viel rechtspopulistisches Gedankengut man in den Diskurs bringen kann.

8/8 Wenn Medien als Reaktion darauf diesen Stimmen tatsächlich mehr Raum geben, machen sie sich nicht nur zu Spielfiguren einer manipulativen Rhetorik, sondern suggerieren auch, dass die Einwände berechtigt waren.