,
46 tweets,
25 min read
Read on Twitter
Das "neue" Twitter macht es möglich, das neue Gesellschaftsspiel: Wer liked was?
Heute: Was gefällt Niels Annen, Staatsminister im AA: Die Rechtfertigung der Spiegel-Chefredaktion für eine antisemitischen Schmierenartikel. Jürgen und Niels, das passt.
Heute: Was gefällt Niels Annen, Staatsminister im AA: Die Rechtfertigung der Spiegel-Chefredaktion für eine antisemitischen Schmierenartikel. Jürgen und Niels, das passt.
Und es ist keineswegs so, dass es sich hier um eine unerhebliche Privatmeinung handelt. Annen hat sein Profil mit Funktionsangaben "offizialisiert". Er liked als Regierungsmitglied.
Es ist ein gutes Beispiel dafür, wie der Staatsminister mit Zuständigkeit für eine sensible Region das "Gedenken an die Opfer der Shoah bewahrt".
Der Staatsminister hat einen klaren Standpunkt: Er und Deutschland sind gegen Boykott.
Der Staatsminister trifft neben Regierungsangehörigen der Pa auch die kritische Zivilgesellschaft gleich nebenan. Es ist der Tag der Anti-BDS-Resolution des #BT - einen Monat später.
Auch hier, lesen wir, ist man gegen eine Boykott Israels, und spricht dies aus gegenüber NGO's, die anlässlich des Anti-BDS-Beschlusses besorgt sind. Immerhin: Es soll Demonstrationen gegen den #BT gegeben haben.
"non legally" wäre. Aber wäre es so, hätten Trittin, Annen & Freunde sicher schon Klage am BVerfGericht erhoben. Woher nimmt al-Haq diese Behauptung? Von den Diplomaten sicher nicht.
Al-Haq hat eine Stellungnahme vom Treffen veröffentlicht, in der man die deutsche Ungesetzlichkeit beklagt, und zu Annen schreibt: "He affirmed that the motion in question does not have the effect of a law yet, and that it should not stand in the way of providing support for
Palestinian civil society organizations."
Quelle: alhaq.org/advocacy/targe…
Quelle: alhaq.org/advocacy/targe…
"Es sollte nicht im Wege stehen..." ist eine recht undeutliche Formulierung. Sie bedeudet in jedem Fall., sie könnte im Wege stehen, auch wenn der Beschluss kein Gesetz ist. Zurück zum Spiegel-Artikel, in dem anfangs argumentiert wurde, der Beschluss des #BT gegen
Antisemitismus vom Jan 2018 hätte ausgereicht. Aber der Beschluss von 2018 erhält Selbsterklärungen des Parlaments zu Antisemitismus, und dann einen Katalog von Aufforderungen an die Bundesregierung, unter anderem, der Boycottbewegung entgegenzutreten.
Scheint so, als wäre diese Forderung des #BT an die Regierung nicht so ernst genommen worden. Im Mai folgte der BDS-Beschluss, und anders als 2018 handelt sich nicht um Erklärung mit Aufforderung, sondern auch um eine Selbstverpflichtung. Es heisst: "Der deutsche Bundestag
beschließt: [...] 4. keine Organisationen finanziell zu fördern, die das Existenzrecht Israels in Frage
stellen;
5. keine Projekte finanziell zu fördern, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützen;"
stellen;
5. keine Projekte finanziell zu fördern, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv unterstützen;"
nicht, dann ist der #BT-Beschluß keinen Cent wert.
Die Situation wurde vom Kopf auf die Füße gestellt: Auch NGO's müssen einer Zwei-Staaten-Lösung und einem gesitteten Umgang verpflichtet sein.
Die Situation wurde vom Kopf auf die Füße gestellt: Auch NGO's müssen einer Zwei-Staaten-Lösung und einem gesitteten Umgang verpflichtet sein.
Auf die kleine Sache mit dem Bundeshaushalt hatte @M_Wolffsohn hingewiesen.
Was anderes: Wofür steht al-Haq?
Was anderes: Wofür steht al-Haq?
@M_Wolffsohn Ursprünglich eine Gruppe von Anwälten, aktiver Teilnehmer an der Durban-Konferenz 2001 (alle mit Verstand haben die Flucht ergriffen, nachdem das ganze antisemitisch wurde), heute geführt von einem Menschenrechtsaktivisten, von dem die Israelis sagen, er gehöre der Terrortruppe
@M_Wolffsohn PFLP an, mit der damals nicht mal die DDR-SED zu tun haben wollte. Die hielten die Habash-Ideologie für irre.
Natürlich ist al-Haq für BDS. Und wenn in DE endlich die PFLP als Terrororganisation eingestuft würde, müsste man im AA wohl noch mal überdenken, wie man es mit dem Chef
Natürlich ist al-Haq für BDS. Und wenn in DE endlich die PFLP als Terrororganisation eingestuft würde, müsste man im AA wohl noch mal überdenken, wie man es mit dem Chef
@M_Wolffsohn von al-Haq halten möchte.
@M_Wolffsohn Zurück zu Annen. Wenn er sagt, der BDS-Beschluss solle keine Auswirkungen haben, dann stellt sich die Frage, ob er damit einen Eingriff in die Hoheitsrechte des #BT andeutet. Es muss da derzeit heiß hergehen in der Hauptstadt.
@M_Wolffsohn Das hier ist Beifang, sonst nichts. Geht gleich weiter...
@M_Wolffsohn Annen. Nach Rückkehr aus Nahost folgen Kirchentag und der Besuch eines Freundes in Berlin, der Annen besonders nahe zu stehen scheint.
@M_Wolffsohn M. Barghouti ist Politiker und Bruder von BDS-Omar, dem PACBI- und BDS-Chefaußenpolitiker. Annen versichert seinem Langzeitfreund das Commitment für die 2-Staaten-Lösung. Die Frage ist, ob das seinen Freund interessiert.
@M_Wolffsohn Nähern wir uns an. Der Mann setzt sich für ein besseres Verständnis der palästinensischen Sache ein.
@M_Wolffsohn Hier verbreitet er eine dieser Fake-Storys, in denen Israel die Verantwortung für Handlungen der Hamas in die Schuhe geschoben wird. Gut, darüber informiert zu werden.
@M_Wolffsohn Und noch eine Fakestory. Die schwangere Mutter und das Baby waren "Kollateralschäden" des "Widerstands" in Gaza.
Wertvolle Information.
Wertvolle Information.
@M_Wolffsohn Hier informiert er über die Gründung einer neuen Koalition demokratischer Parteien, einschließlich der Terroristen von PFLP und DFLP. Ob Annen udn er darüber gesprochen haben, welche Hoffnungen sich mit der neuen politischen Kraft aus alten Schläuchen ergeben?
@M_Wolffsohn Zurück zur Zwei-Staaten-Lösung. Hier hat der Mann in aller Öffentlichkeit Mann erklärt, dass es für ihn keine Zwei-Staaten-Lösung gibt. Warum: Weil "wir" keine Sklaven in einem System der Apartheid und Diskriminierung sein wollen, sagt er.
@M_Wolffsohn Es ist also überhaupt nicht klar, was Annen meint, wenn er seinem Langzeitfreund seine Einsatz für eine Zweistaatenlösung versichert, während der davon nichts hält und eine Einstaatenlösung möchte. Ich frage mich, wie die Beiden es schaffen, gekonnt aneinander vorbei zu reden und
@M_Wolffsohn dennoch das Gefühl zu haben von einem wunderbaren Austausch, den jeder anders versteht. Oder?
Der Langzeitfreund hat übrigens ganz klare Einsichten zum Charakter Israels und so weiter. Hier:
Der Langzeitfreund hat übrigens ganz klare Einsichten zum Charakter Israels und so weiter. Hier:
@M_Wolffsohn Israel, behauptet er, praktiziere die "schlimmste Form der Apartheid", ohne Einschränkung auf die Neuzeit. Abgesehen davon, dass die Lebensumstände dort gar nichts mit der echten früheren Apartheid in Südafrika zu tun haben, stellt sich die Frage, was die schlimmste Form der
@M_Wolffsohn Apartheid war oder ist, auch wenn der Begriff neu ist. Aber ganz sicher war die rassisch motivierte Verfolgung von Juden, Sinti und Roma eine üble Form der Apartheid, die alsbald zum Genozid wurde. Auf die Ghettos im Osten, Warschau z.B., dürfte der Apartheid-Begriff zutreffen.
@M_Wolffsohn Als der Ex-Außenminister Gabriel durch Hebron geführt wurde, von einer israelischen NGO, hat auch er Apartheid entdeckt. Offenbar hat man in einigen Teilen der Sozialdemokratie spezifische Kenntnisse, was Apartheid im allgemeinen und speziellen betrifft.
@M_Wolffsohn Aber zurück. Niels Annen ist sich der Bedeutung der Shoah bewusst, wenn er @yadvashem besucht, er versichert palästinensische NGO's, dass der Anti-BDS-Beschluss keine Auswirkungen haben - sollte -, er versichert seinem Freund sein Engagement für eine Zwei-Staaten-Lösung, wobei
@M_Wolffsohn @yadvashem sein Freund unter der schlimmsten Apartheid aller Apartheiden (?) leben muss und selbst keine Zwei-. sondern eine Einstaatenlösung möchte, wobei noch zu prüfen wäre, wofür seine Koalition mit den beiden Terrorparteien sich entschieden hat. Obendrein gehört die Fatah nicht zur
@M_Wolffsohn @yadvashem Koalition, aber mit der Fatah stand die SPD mal in so einer Art strategischer Diskussion. Ging wahrscheinlich um Arbeitspapiere über den Einfluss Lassalles auf den Verlauf des Jordans...
@M_Wolffsohn @yadvashem Irgendwann Anfang Juli begann der @DerSpiegel seine Hatz auf #BT-Abgeordnete, die bestochen worden wären, um den Bundestag eine Anti-BDS-Resolution beschließen zu lassen, fanden nichts, nahmen @DrElioAdler in die Mangel, fanden nichts und schrieben dann diesen antisemitischen
@M_Wolffsohn @yadvashem @DerSPIEGEL @DrElioAdler Schmierenartikel. Als die Chefredaktion des @DerSpiegel dann auch noch erklärt, sie wüssten über Antisemitismus besser Bescheid als alle über den @ZentralratJuden organisierten jüdischen Deutsche und den Artikel verteidigte, setzt der Account des Staatsministers Annen ein Like
@M_Wolffsohn @yadvashem @DerSPIEGEL @DrElioAdler @ZentralratJuden unter den Retweet des Trittin, der bereits in der taz behauptet hatte, die meisten grünen Abgeordneten, die für den Beschluss wären, hätten Angst, als Antisemiten zu gelten - eine Melodie, die auch im Spiegel-Artikel auftaucht, und deren Hintergrund der hier unausgesprochene
@M_Wolffsohn @yadvashem @DerSPIEGEL @DrElioAdler @ZentralratJuden Vorwurf ist, Antisemitismus-Behauptungen wären eine Instrumentalisierung von AS durch dunkle Kräfte, um irgendwelche Interesse durchzusetzen.
@M_Wolffsohn @yadvashem @DerSPIEGEL @DrElioAdler @ZentralratJuden Wir haben de 19. Mai 2019, ein nicht sehr heißer Sommertag, ca. siebzig Jahre nach der Shoah, die Deutschen sind gut geworden, werden morgen den missglückten Versuchs eines Tyrannenmordes aus der Hand eines Antidemokraten und Antisemiten feiern, und noch immer sagen die
@M_Wolffsohn @yadvashem @DerSPIEGEL @DrElioAdler @ZentralratJuden Anständigen und Aufrechten dem Juden, was richtig und falsch ist, was Antisemitismus und ist was nicht.
Nichts Neues im Westen.
Nichts Neues im Westen.
@M_Wolffsohn @threadreaderapp unroll
