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Ronen Steinke

@RonenSteinke

5 Oct

„Ich glaube nicht, dass das ein realistisches Abbild ist“, sagt mir ein Verfassungsschützer aus einem Bundesland über das „Lagebild #Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden“, das #Seehofer am Dienstag um 11h vorstellen will.

Warum?👇1/6

Wer die Entwurfsfassung des Berichts lesen konnte, der fand dort wenig mehr als das, was eh in Zeitungen zu lesen war: Lauter bekannte Fälle, bei denen zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 31. März 2020 Disziplinar- oder Strafverfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet wurden. 2/6

An der Spitze steht #Hessen mit 59 solchen sogenannten Verdachtsfällen. Dahinter kommt #Berlin mit 53. #Bayern meldete 31 Fälle, #Sachsen lediglich neun. Es war die Aufgabe des #Verfassungsschutz|es, diese Zahlen einzusammeln. 3/6

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Ronen Steinke

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9 Sep

In der EU haben viele vergessen, dass einst auch Millionen Europäer von dem alten Kontinent flüchteten – und ohne Aufnahme erbärmlich krepiert wären. #Moria #LeaveNoOneBehind (ein Thread) (1/9)
sz.de/1.1962405

Der Flüchtlingsstrom, der einst aus Europa kam, bestand aus durchschnittlich einer halben Million Menschen - pro Jahr. Und dies ein ganzes Jahrhundert lang, zwischen 1824 und 1924. (2/9)

Insgesamt waren es 52 Millionen Europäer, die in diesem Zeitraum ihre Heimat verließen. Allein aus Deutschland kamen 1882 eine Viertelmillion Migranten. (3/9)

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Ronen Steinke

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19 Jul

@spdde

#stammbaumforschung war übrigens im Land #Berlin unter Bürgermeister und @spdde-Bundesvize #Wowereit von 2008-2012 prinzipiell bei JEDER #Straftat angesagt.

Ein Thread 👇 (1/x)

Neben der Nationalität sollte in der Berliner #Kriminalstatistik auch die Frage #Migrationshintergrund ja/nein erfasst werden. (Nicht zwingend vorgeschrieben, aber bei 50 % aller Taten so praktiziert, vgl. Berliner PKS 2009, S.121) (2)

@spdberlin

Der @spdberlin-Rechtspolitiker @fritzfelgentreu verteidigte 2009 diese Berliner Besonderheit gegen Kritik: „Man muss wissen, bei welchen Gruppen es besondere Probleme gibt“, sagte er dem @Tagesspiegel. (3)

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27 Jan

@Philipp_Amthor

Wenn man am heutigen Tag über Muslime sprechen möchte, lieber @Philipp_Amthor und lieber @M_Wolffsohn , dann gern auch über eine Gruppe von Ägyptern, die mitten in Berlin Juden vor der Gestapo rettete. 👇

Zum Beispiel der Jazzmusiker Abdel Aziz Helmy Hammad, Geschäftsführer der Carlton-Bar in einer Nebenstraße des Ku‘damm, der eine Scheinehe mit einer Jüdin einging, damit sie mit seinem ägyptischen Pass würde ausreisen können.

Oder der Funktionär des Islamischen Zentralinstituts, Kamal el-Din Galal, der für Juden Papiere fälschte, damit sie als Muslime durchgehen würden.

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19 Dec 19

#Antisemitismus Heute vor 39 Jahren drang ein Rechtsextremer in die Erlanger Wohnung des Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde von Nürnberg ein, Shlomo Lewin, und erschoss ihn und seine Lebensgefährtin Frida Poeschke.

Thread👇

Anstatt in der örtlichen Naziszene zu ermitteln – die Wehrsportgruppe Hoffmann hatte ihre Zentrale in der Nähe -, verdächtigte die Polizei zunächst das Umfeld des Opfers.

Es gebe „Ungereimtheiten“ in Lewins „schillernder“ Vergangenheit, schrieben die „Erlanger Nachrichten“ drei Tage nach dem Doppelmord. Die Polizei spekulierte, der Mossad habe eine Rolle gespielt.

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Ronen Steinke

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11 Dec 19

News. Heute hat der Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine Anzeige gegen deutsche Waffenfirmen erhalten. 360 Seiten dick. Der Vorwurf: Beihilfe zu Kriegsverbrechen in Jemen.

1/x 👇

Europäische Kampfflugzeuge werden von der Saudi-geführten Koalition im Jemenkrieg seit 2015 gegen zivile Ziele eingesetzt, auch Deutschland hat – zumindest auf Umwegen – 2015, 2016 und 2017 weiter Ersatzteile geschickt.

@ECCHRBerlin

Niemand könne nach 2015 behaupten, er wisse nicht, welche Gräuel mit diesen Waffen verübt würden, heißt es in der Anzeige, die das @ECCHRBerlin gemeinsam mit der jemenitischen @MwatanaEn sowie weiteren Menschenrechtsgruppen - @amnesty_de @ReteDisarmo - eingereicht hat.

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