#Leipzig0711: Polizeiversagen, Corona-Leugnung und Systemsturz, Verharmlosung rechtsextremer Gewalt. Es kann nicht nur um die Aufarbeitung der Demonstration in Leipzig und der Aburteilung des Gerichtsentscheides gehen!
#Leipzig0711 ist eine Zäsur.
Dies aus folgenden Gründen:
- Obwohl es vorher bekannt war, dass das Ziel der Demo der Marsch um den Ring war (und dies um jeden Preis) hat sich die Polizei nicht darauf eingestellt. Dass sie nicht einmal dann mit gebotenen Mitteln reagierte, als sie von militanten Nazis angegriffen wurde, ist ein Skandal.
- Bei Querdenken fiel nun endgültig die Maske. Nach dem 25. Oktober in Berlin kam es auch am 7. November zu gewalttätigen Szenen. Nazis, Rechstextreme, Antisemiten und viele andere Demokratiefeinde werden von Ballweg und Co. nicht nur toleriert.
Man lässt sich von diesen Leuten gar die Straße frei kämpfen. In Leipzig entstand zudem der Eindruck, dass es vielen Teilnehmenden gar nicht mehr um die Coronaregeln geht. Es geht ihnen stattdessen um einen Systemsturz, einen Angriff auf die freiheitliche und liberale Demokratie!
- Die Pressekonferenz mit Innenminister Wöller verharmloste das Geschehens massiv. Die Regierung kann so nicht weitermachen. Die Polizei wird mit Steinen, Flaschen und Pyro von Nazis angegriffen und von ihm wird nur die nächtliche Randale in Connewitz erwähnt.
Es entsteht so der Eindruck: Querdenken war friedlich - Gewalt geht in Leipzig von Links und Connewitz aus. Dazu noch: Kein Wort zu über 30 Übergriffen auf Journalisten. Es bleibt der Eindruck, dass die massive Radikalisierung im Kontext von Corona ignoriert und verharmlost wird.
Zu weiteren Forderungen unser Strategiepapier: ‚Zunehmende verschwörungsideologische Radikalisierung im Zuge der Corona-Pandemie muss verhindert werden‘ -> amadeu-antonio-stiftung.de/strategiepapie…

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17 Aug
Am 19.08. ist es sechs Monate her, dass Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun & Fatih Saraçoğlu aus rassistischen Motiven ermordet wurden.

Ein Thread zu den bundesweiten Gedenkdemos:
Die @19FebruarHanau ruft am 22.08. zur Demonstration und Kundgebung in #Hanau auf. Wer am Wochenende nicht nach Hanau reisen kann, kann sich an einer der bundesweiten Gedenkdemos am 19.08. beteiligen. #KeinVergessen!

Thread wird laufend aktualisiert⬇️

19feb-hanau.org/2020/08/11/ged…
🟢 Aachen: 18:00 Uhr | Am Elisenbrunnen

🟢 Bamberg: 18:00 Uhr | Gabelmann

🟢 Berlin: 18:00 Uhr | Hermannplatz

🟢 Bremen: 19:00 | Huckelriede

🟢 Chemnitz: 16:00-19:00 Uhr | Straße der Nationen/Höhe Johannisplatz

🟢 Darmstadt: 18:30 | Kantplatz
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17 Aug
Ein Polizist hält eine Rede bei einer Corona-Demo in Dortmund. Zwischen Rechtsextremen und Verschwörungsideolog*innen vergleicht ausgerechnet der Mann die Corona-Maßnahmen mit dem Nationalsozialismus, der für die Sicherheit jüdischer Gemeinden in Hannover zuständig war. 1/4
Beim nun supendierten 57-Jährigen Kriminalhauptkommissar lag nach dem rechtsterroristischen Anschlag von #Halle die Verantwortlichkeit für die Erstellung eines Sicherheitskonzepts der liberalen Jüdischen Gemeinde in Hannover. 2/4 taz.de/Beamteter-Vers…
"Ich habe so offen mit ihm gesprochen, wie ich sonst mit niemandem von außerhalb sprechen würde", berichtet Rebecca Seidel, Vorsitzende der jüdischen Gemeinde. Nun besteht die berechtigte Sorge, wo diese sensiblen Daten gelandet sein könnten. 3/4
sueddeutsche.de/politik/polize…
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20 Jul
Wenn am #20Juli an #Stauffenberg erinnert und gleichzeitig der offizielle Gedenktag an den Widerstand gegen den #Nationalsozialismus begangen wird, entsteht schnell der Eindruck, ein Großteil der deutschen Bevölkerung hätte sich der Entrechtung ihrer Mitmenschen widersetzt. (1/5)
Bis heute glauben viele an eine Widerstandsbiografie ihrer Verwandten. Laut der repräsentativen Memo-Studie von @unibielefeld & @evzfoundation behaupten 28,7% der Befragten, dass ihre Vorfahren "während der Zeit des Nationalsozialismus potentiellen Opfern geholfen haben" (2/5)
35,9 % sehen ihre Vorfahren gar "unter den Opfern während der Zeit des Nationalsozialismus”. 69,8 % gehen davon aus, dass ihre Vorfahren nicht unter den Tätern waren. (3/5) stiftung-evz.de/fileadmin/user…
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