Hat Razzia im Landkreis #Calw ein #Bombenattentat verhindert? Es geht um #Waffen, #Sprengstoff und eine mögliche schwere staatsgefährdende Tat. Und das alles hatte im Hochsommer zu #Razzien und einer Verhaftung geführt. Doch erst jetzt scheinen die Untersuchungen der #Polizei,
die in einer Ermittlungskooperation auch Unterstützung vom #Landeskriminalamt Baden-Württemberg erhielt, so weit gediehen zu sein, dass in einer gemeinsamen Pressemitteilung von #Polizei#Pforzheim und #Staatsanwaltschaft#Stuttgart erste wichtige Details genannt werden.
Mitte August erfolgten umfangreiche Durchsuchungen in den Räumlichkeiten eines 36-Jährigen aus dem Landkreis #Calw, nachdem Hinweise vorlagen, dass er im Besitz von Substanzen sein soll, welche zur Herstellung von Sprengstoffen geeignet sind. Es bestand auch der Anfangsverdacht,
dass hier jemand eine #Straftat plant, die sich gegen den #Staat richten soll, das hätte ein #Bombenattentat oder auch eine wilde #Schießerei an einem belebten Platz sein können.
aufgefunden. Der 36-Jährige Deutsche wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter beim Amtsgericht #Stuttgart vorgeführt, der #Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte. Der Mann befindet sich seit dem 15. August 2020 in Untersuchungshaft.
Anfang Oktober führten weitere Ergebnisse der Ermittlungsgruppe zu Dursuchungen in den Landkreisen #Calw und #Böblingen, wo weitere beweisrelevante Gegenstände des inhaftierten Beschuldigten – unter anderem #Waffen und #Munition – gefunden und beschlagnahmt wurden.
Drei weitere Beschuldigte sollen als Reaktion auf die erste #Razzia das beschlagnahmte Material versteckt haben, allerdings sollen sie nicht unbedingt tiefer in die Pläne des 36-Jährigen eingebunden sein.
Initiative „Omas gegen rechts“ erhält Paul-Spiegel-Preis 2020
Der Zentralrat der Juden in Deutschland verleiht in diesem Jahr den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage an die bundesweite Initiative „Omas gegen rechts“. Damit werden neben dem Engagement älterer Menschen für Demokratie und Menschenrechte
Im Verlauf der „Querdenken“-Demo am 07.11.2020 in Leipzig, fand ein „Bannerdrop“ der rechtsterroristischen „Misanthropic Division“ (MD) statt.
Hierbei wurde eine Fahne der MD und eine weitere Fahne mit einer „schwarzen Sonne“ (siehe Causa #Möritz@cdulsa ) gezeigt und Bilder davon auf einschlägigen rechtsextremen Social-Media-Kanälen verbreitet.
Die Demonstration wurde von etlichen Fachjournalist:innen begleitet. In der Bildergalerie von @ObjektivOst gibt es weitere Anhaltspunkte zu den Mitgliedern der rechtsterroristischen Vereinigung.
Die PolizistInnen sind ihrer Aufgabe, die #Pressefreiheit durchzusetzen & JournalistInnen zu schützen, nicht nur nicht nachgekommen. Sie haben diese zum Teil selbst an ihrer Arbeit gehindert, so dju-Bundesvorsitzende Tina Groll. @tinagroll#Polizeiproblem mmm.verdi.de/beruf/corona-p…
#Leipzig: Jede Behinderung von #Journalisten ist ein Angriff auf die #Pressefreiheit! Wir fordern von der Innenministerkonferenz eine verbindliche gemeinsame Grundlage für Polizei- und Pressearbeit auf Demonstrationen und Großlagen. bit.ly/35ecEUM
Leipzig: Polizei muss die Pressefreiheit schützen
Der Deutsche Presserat appelliert an die Innenminister der Bundesländer, die Polizei gründlicher über deren verfassungsmäßige Aufgabe aufzuklären, Journalistinnen und Journalisten zu schützen und deren Arbeit nicht zu erschweren.
Friedrich #Merz in #Corona-Quarantäne nach Begegnung mit dem Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt am letzten Freitag in Sachsen, der erkrankt ist.
Gute Genesung
#AfD Landtagsabgeordneter Ralf #Stadler verbreitet #Drohvideo gegen #journalist |innen, #Politiker|innen, Lehrer|innen & #Polizist|innen! - "Sie werden kommen und dann wird man dich bestrafen!" Das Drohvideo wurde aus der Telegram-Gruppe "Hessen/Q+" von Stadler weitergeleitet
Der Erstveröffentlichung des Videos ist aus dem "Haunsi Appmann" Channel. Der rechtsextreme #Passau|er #AfD Abgeordnete Ralf #Stadler betreibt einen eigenen #Telegramkanal, um seine Fans unabhängig von vermeintlicher #Zensur mit Informationen zu seiner Arbeit versorgen zu können.
Am 29.10.2020, ausgerechnet an dem Tag, als auch Drohbriefe gegen den Passauer Landrat wegen dessen Corona-Maßnahmen für Entsetzen sorgten, teilte er über diesen Kanal ein knapp sieben minütiges Video,
Filmkritik von @derrechterand zu »Und morgen die ganze Welt« von Julia von Heinz
»DAS IST HIER KEIN SPIEL«
Klassische antifaschistische Recherche, die Netzwerke und Zusammenhänge sichtbar macht. Regisseurin Julia von Heinz war selbst in Antifa-Strukturen aktiv
und lässt ihren Film nicht um eine mögliche Gewaltfrage mit dem dazu gehörigen Hufeisen-Modell kreisen. Julia von Heinz maßt sich nicht das moralische Recht an, verschiedene Strategien und Vorgehensweisen zu verurteilen oder gegeneinander auszuspielen.
Stattdessen liefern sich die Anhänger*innen unterschiedlicher Strategien in dem Film teilweise einen heftigen Schlagabtausch. Der höchst parteiliche Film verzichtet auf peinliche Milieustudien und thematisiert auch komplexe Sachverhalte, ohne zu überfrachten,