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30 Apr, 5 tweets, 5 min read
Eine #Übergewinnsteuer zielt auf überdurchschnittliche Gewinnzuwächse, die in einer Krisensituation entstanden sind. Im Falle von #Amazon: Der Versandkonzern profitierte von der Schließung des stationären Einzelhandels... ein kurzer #Thread 1/n
Grüne wie @lisapaus und Linke wie @FabioDeMasi versuchen schon seit geraumer Zeit, die Debatte über eine Sondersteuer auf Krisengewinne anzufachen. tagesschau.de/investigativ/k… #Übergewinnsteuer 2/n
Ökonomen wie Emmanuel Saez & @gabriel_zucman haben sich für eine #Übergewinnsteuer ausgesprochen - und auf Vorläufer verwiesen: 1918 wurden Gewinne, die über eine Kapitalrendite von 8% hinausgingen mit progressiven Sätzen von bis zu 80% besteuert
nytimes.com/2020/03/30/opi… 3/n
Wie Excess Profits Tax als Instrument zur Staatsfinanzierung in der globalen Gesundheitskrise wirken können, schildert auch das Netzwerk Steuergerechtigkeit @steuergerecht ausführlich und mit historischen Verweisen: netzwerk-steuergerechtigkeit.de/excess-profits… #Übergewinnsteuer 4/n
Mitte der 1970er wurde eine Sondersteuer erwogen, die erhöhte Gewinne aus der deutschen Produktion an Erdöl und Erdgas abschöpfen soll, auch in der BRD diskutiert - etwa in der @Zeitschrift_WD, dabei ging es auch um die Knackpunkte: econstor.eu/bitstream/1041… #Übergewinnsteuer /end

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28 Apr
Allein im Jahr 2020 sind laut @amnesty_de, PSI und UNI Global Union mindestens 17.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen an Covid-19 gestorben, alle 30 Minuten eine Kolleg*in. amnesty.de/allgemein/pres… #WorkersMemorialDay
.@_verdi und der @dgb_news die Anerkennung von #Corona als Berufskrankheit für mehrere Berufsgruppen und Tätigkeiten auch außerhalb des Gesundheitsbereichs. Es geht um soziale Absicherung für abhängig Beschäftigte, die »den Laden zusammenhalten«.
In der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin findet heute ab 18 Uhr eine Gedenkveranstaltung zum #WorkersMemorialDay von @IGBAU und @dgb_news statt: ekbo.de/livestream. Thema: Lohnarbeit und Pandemie, #Corona-Gefahren am Arbeitsplatz
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18 Apr
Wir müssen dringend reden. Und handeln. Kurzer Thread zu #Corona und #Ungleichheit:

"... in D spielt der soziale Status eine Rolle dabei, ob man die Pandemie überlebt – und wie hoch das eigene Infektionsrisiko ist..." via @RND_de rnd.de/politik/rki-st… 1/n Image
"... ist es auffällig, dass Deutschland über soziale Unterschiede kaum nachzudenken gelernt hat... D hängt immer noch der verbreiteten Vorstellung an, eine nivellierte Mittelstandsgesellschaft zu sein..." Jens Beckert in der @Zeit zeit.de/kultur/2021-04… 2/n Image
"Jeder Konzern hat hierzulande mehr Aussicht auf wirksame Hilfe als Hunderttausende Menschen, bei denen die Pandemie sich durch ein ohnehin schon leeres Portemonnaie frisst", kritisierte schon vor 3 Wochen @SusanneHennig & forderte 1 Sofortprogramm: fr.de/meinung/gastbe… 3/n Image
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22 Dec 19
Böse Zettelwirtschaft? Kassenbon-Irrsin? Ein Öko-Desaster? Kleiner Thread zur #Bonpflicht, über die kurz vor Start eine große Aufregung herrscht, die vor allem etwas über #Framing und #Lobbyismus erzählt.
Spätestens seit 2003 ist das Problem des organisierten Betrugs mit manipulierten Kassensystemen bekannt. Der Bundesrechnungshof hatte darauf aufmerksam gemacht: dip21.bundestag.de/dip21/btd/15/0… #Bonpflicht
Die genauen Steuerausfälle können nur geschätzt werden, in Fachkreisen (Finanzministerium NRW, OECD ua) wurde damals von einem Volumen von mindestens 5 bis 10 Mrd. p. a. ausgegangen #Bonpflicht
Read 23 tweets
28 Oct 19
Moin. Was schreiben die Zeitungen zur Wahl in #Thüringen? Wir haben für Euch einen kleinen Überblick zur #LTW19 hier im #Thread. Und wir fangen mit dem unsäglichen Hufeisen-Reden an:
Matthias Dell beklagt @zeitonline, »…In den Sendungen zur Thüringen-Wahl war oft die Rede von den ›Rändern‹. Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD verhindert eine adäquate Auseinandersetzung mit Rechts…«

zeit.de/kultur/film/20…
Ähnlich @jana_hensel, die am Wahlabend gegen das vernehmbare Hufeisen-Reden antwitterte: »Die Linkspartei ist im Osten eine Partei der demokratischen Mitte. Hört auf sie, an den Rand zu schieben.«

Read 34 tweets
27 Oct 19
Moin.

Wie ist das Echo auf den Ausgang der 1. Runde von #unsereSPD? Viel wird auf #Scholz geschaut, ein "Rettungserlebnis" für die #SPD hatte kein/e Beobachter/in. Und obs nun vor allem um die GroKo geht oder nicht, ist umstritten. Kleiner #Thread zum #SPDVorsitz:
Der @vmedick zu Scholz/Geywitz @spiegelonline : »Das Ergebnis der beiden ist ernüchternd.« Und mit Blick aufs Ende der Urabstimmung: »helfen wird der SPD womöglich keines der beiden Teams…Eigentlich geht es mal wieder nur um einen Übergangsvorsitz«

spiegel.de/politik/deutsc…
In der @SZ schreibt @Herr_Szymanski, Scholz könne »Hoffnung aus dem Ergebnis vom Samstag schöpfen. Die Basis will keine radikalen Veränderungen, keine Wagnisse.« Nun gehe es drum, »wie viel Scholz die SPD noch verträgt«

sueddeutsche.de/politik/spd-mi…
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5 Dec 18
Die #Gelbwesten machen Schlagzeilen. Ein kleiner Thread zu den #GiletsJaunes in #Frankreich:

Welche politischen Ziele verfolgt die neue Bewegung, und lässt sie sich auf Verhandlungen ein? Die @tagesschau hat ein FAQ dazu: tagesschau.de/ausland/gelbwe…
Auf dem @mosaik_blog schreibt Guillaume Paoli über "die massivsten Aufstände seit 1968" und kommt auch auf das Dilemma für die Linken zu sprechen: "Soll man sich einmischen oder das Feld den Rechten überlassen?" mosaik-blog.at/gelbwesten-auf… #Gelbwesten #GiletsJaunes #Frankreich
Auf @SPIEGELONLINE hieß es bald: "Die Linke streitet über Haltung zu #Gelbwesten": spiegel.de/politik/deutsc… - gemeint ist @dieLinke, deren Chef @b_riexinger sagt: »Das Potenzial Ultrarechter in den Reihen der Bewegung ist besorgniserregend« dasND.de/1107314 #GiletsJaunes
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