Wir sind kritisch. Wir sind bissig. Wir greifen an. Aber wir bleiben #Grünen gegenüber fair. Und deshalb bringen wir diesen #Thread, obwohl er unsere initiale Annahme nicht bestätigt hat. Es geht um Masken, einen Gesundheitsminister und eine Partei im Überlebenskampf. Los geht's.
Am vergangenen Freitag löste ein #SPIEGEL-Bericht ein Erdbeben im politischen Berlin aus: Hat das Gesundheitsministerium unter #Spahn völlig nutzlose Masken beschafft und versucht diese durch Verteilung an vulnerable Personengruppen verschwinden zu lassen? spiegel.de/politik/deutsc…
Besonders gefährdete Menschen im Glauben gelassen, sie seien mit den zugeteilten (nutzlosen) Masken vor COVID-19 Infektionen geschützt, um das Gesicht wegen 1 Fehlkaufs zu wahren? Schnell war von mangelndem Respekt vor der Menschenwürde und Menschenverachtung die Rede. Zurecht?
Vermutlich nicht. Auch wenn der Sachverhalt noch Gegenstand von Debatten unter Fachbeamten des Arbeits- und Gesundheitsministeriums ist, so lässt sich bereits jetzt sagen: Die vom SPIEGEL getroffene Aussage, dass es sich hier um "Schrottmasken" handeln würde, ist sachlich falsch.
Weshalb diese Aussage bereits vom SPIEGEL zurückgenommen wurde. Im Maskenstreit der Ministerien geht es nicht um nützlich o. völlig unnütz, sondern um für den Infektionsschutz (CPI) und/oder Arbeitsschutz (CPA) geeignet. Beide Normen schützen vor COVID-19. sueddeutsche.de/politik/koalit…
Das sind Informationen, die jedoch erst im Laufe des Montags bekannt wurden, als sich das Bundeskanzleramt und das Fachministerium zum Bericht des SPIEGEL äußerten. Ein Bericht, der ausschließlich auf Quellen des SPD-geführten Arbeitsministeriums beruht. Im Bundestagswahlkampf.
Es ist verständlich, dass dieser (scheinbar) unglaubliche Vorgang für wahlkämpfende Politiker eine Steilvorlage zum Angriff ist. Doch die Geschichte ist für #SPD und Opposition eigentlich "zu perfekt". Insbesondere da sie weder eindeutig ist noch alle Informationen bekannt sind.
Zudem gab es nicht wenige Wortmeldungen, die die Darstellung des SPIEGELS schon am Wochenende in Zweifel zogen und sich zurückhaltend äußerten. Mit differenzierten Beiträgen sind uns z.B. Vertreter des Hartmannbundes (Ärzteverband) sowie der Publizist Patrick Bahners aufgefallen.
Viele haben dennoch losgepoltert und Spahn sowie die CDU angegriffen. Auf Basis einer einzigen Quelle, ohne d. Sachverhalt genau zu kennen und ohne die Angegriffenen anzuhören. Für uns Anlass zu prüfen, inwieweit sich Grünenpolitiker an diesen unfairen Angriffen beteiligt hatten.
Da sich doch #Grüne eine Selbstverpflichtung zu einem fairen Wahlkampf gegeben haben. Und um es vorwegzusagen: Grünenpolitiker haben sich mit Angriffen auf den politischen Gegner, in der nicht eindeutigen Nachrichtenlage, überwiegend zurückgehalten. Weit vorne #SPD und #LINKE.
Was war unser grünes Sample? Die topgelisteten Tweets des Wochenendes mit Hashtag "#spahn" o. "#spahn, #masken" (in Kombination), alle Accounts v. Mitgliedern des Bundesvorstands, Fraktionsvorstands im Bundestag sowie der früheren Parteivorsitzenden seit 2000, sofern auf Twitter.
Während sich bei SPD u. LINKE sogar die Parteivorsitzenden reißerisch äußerten und Vertreter nachgelagerter Ebenen häufiger sowie aggressiver tweeteten, blieben Grüne zum Thema überwiegend stumm o. differenziert. Wir konnten nur zwei voreingenommen-unfaire Tweets identifizieren.
Wir hatten uns ein schlechteres Ergebnis für die Grünen erhofft. Mit mehr polemischen Tweets, mehr Angriffen auf Spahn, mehr Pauschalierung. In diesem Fall lösen die Grünen ihr Versprechen eines fairen Wahlkampfs ein. Das finden wir gut, denn so soll es auch sein. @BriHasselmann
Appendix I. Siehe auch die umfangreiche #BILD-Berichterstattung vom gestrigen Abend.
#Forsa-Chef #Güllner: Die #Grünen sind keine Volkspartei, sie sind eine Klientelpartei v. Menschen des urbanen Bildungsbürgertums. Sie haben keine Chance mehr, stärkste Kraft bei der #BTW21 zu werden. Das habe auch der gestrige Wahlausgang deutlich gezeigt.welt.de/politik/deutsc…
Auch J. Schaible (03.06.:"Warum die Grünen vor einem Rekordergebnis stehen") vom #SPIEGEL sieht die #Grünen wieder zur Mileupartei geschrumpft, aber mit Potenzial zur Volkspartei. Wir sehen das nicht. Sie ist und war nie etwas anderes als Klientelpartei.spiegel.de/politik/deutsc…
Denn was aus unserer Sicht immer noch nicht richtig verstanden wurde: Klientelpartei ist zweiseitig. Einerseits hinsichtlich der angesprochenen Wähler. Andererseits hinsichtlich des politischen Personals.
Beobachtung: Wir ihr wisst, monitoren wir 220 Twitter-Accounts führender Grünenpolitiker und Vereinigungen bundesweit.
Während in den vergangenen Tagen wild um sich geschlagen wurde (Alle Parteien sind gegen uns) sehen wir heute: Stille. Das war gestern ein Wirkungstreffer.
Es gibt auch leichte Kritik an der Parteiführung und das Eingeständnis, Fehler gemacht zu haben. "Man solle mit Preissteigerungen nicht mehr für sich werben." Tja.
Es wird gefragt "Wollen wir wirklich eine Debatte, um Lebensläufe führen", es geht um "Ehrlichkeit". Wir bemerken: So langsam dämmert Grünen, dass d. Recherchen nicht als unbeutendes Werk von Internet-Trollen abqualifiziert werden können, sondern endlich adressiert werden müssen.
Neue Aktion: #WirHelfenGrünen🌻🌻🌻
Die #Grünen in #Leipzig suchen Wahlkampfhelfer-Praktikanten. Für einen Stundenlohn 2,81 Euro verhelft ihr Grünenpolitikern zu Mandaten mit fünfstelligen mtl. Diäten. Bewerbungsschluss ist der 13. Juni 2021. Schnell Traumjob sichern!
Neben der Entlohnung finden wir übrigens auch das Anforderungsprofil nicht so schlecht. Als Praktikant soll man in wesentlichen Tätigkeitsfeldern Erfahrungen mitbringen. Und morgen demonstrieren die Leipziger #Grünen wieder für gute Arbeit und faire Löhne. 😂
#Kreuzberg. Ein Name der für #Grüne Verheißung und Ärgernis zugleich ist. Verheißung, weil im strukturlinken Bezirk grüne Politik sprießt. Ärgernis, weil der Partei der KV als Enfant Terrible gilt. Hier kann Deutschland sehen, was grüne Mehrheiten bedeuten würden. Ein #Thread.
Deshalb haben wir uns das einmal ganz genau angeschaut und waren selbst überwältigt. In Kreuzberg hat sich in den letzten Jahren eine Parallelwelt aus ideologisierter Politik, grünem Filz und absurden Verwaltungshandeln sendungsbewusster #grüner Politiker entwickelt.
Da viele #Kreuzberg bzw. Friedrichshain-Kreuzberg, so wie der Bezirk korrekt seit einer Gebietsreform heißt, nicht kennen, stellen wir ihn kurz vor. Anschließend zeichnen wir Herrmanns bisherige glanzlose Karriere als #grüne Bezirksbürgermeisterin nach.
Folgt heute zum dritten Mal in dieser Woche ein Update des #Baerbock-CV? Offenbar ist die angegebene Büroleiterposition bei Elisabeth Schroedter, Europaabgeordnete (2005-2008) frei erfunden. Mehrere Journalisten fragen nach.🍿
Baerbock wurde erst 2007 Büroleiterin. Damit stimmen die angegebenen Jahresdaten nicht. Aus einer kurzen Station wurde so eine dreijährige Position. Drei Jahre entspricht auch ungefähr dem, was Karriereberater als ungefähre Mindestdauer für eine berufliche Station empfehlen.
Fairerweise müssen wir vor diesem Hintergrund unsere anfängliche Formulierung abschwächen: Die Position ist nicht frei erfunden, sondern aufgehübscht.
Info für hysterische #Grünen-Politiker. Die BuReg hat beschlossen:
▶️Pendlerpauschale bereits erhöht, Mobilitätsprämie eingeführt und EEG-Umlage soll sinken (soz. Ausgleich)
▶️Die 16ct-Erhöhung wurde für 2025 beschlossen, #Grünen fordern sie schon ab 2023, also 2 Jahre früher.
Der Vorwurf, die BuReg hätte keinen sozialen Ausgleich für die CO2-Bepreisung beschlossen, ist falsch. Zudem: Die 16ct-Erhöhung von 2025 auf 2023 vorzuziehen ist einfach nicht der gleiche Beschluss. Das ist eine grüne Verschärfung. Bleibt vor grünen Fakenews/Framings wachsam.
Was die Bundesregierung tatsächlich nicht macht, ist eine pauschale Rückerstattung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung, sondern zielgerichtet für die, die es nötig haben. Bei den Grünen erhalten Reiche pauschal #Energiegeld. Warum eigentlich?