Discover and read the best of Twitter Threads about #BTW21

Most recents (24)

Ex-MdB und Wagenknecht-Vertraute Sabine Zimmermann zur "#LeipzigerErklärung" der LINKEN:

"Die Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan wollten in Leipzig die Reihen schließen und inhaltliche Positionen klären. Tatsächlich haben sie die Reihen der Wagenknecht-
Gegner geschlossen und sich mit der Klärung inhaltlicher Positionen weiter vom Gründungskonsens der Partei entfernt. Hier wurde nicht zusammengeführt, hier wurde der Keil noch tiefer getrieben.

Insbesondere Außen- und Friedenspolitisch verraten weite Teile der in Leipzig
versammelten Funktionärsclique linke Ideale. Man will im Mainstream mitschwimmen, statt Alternativen aufzuzeigen, wie es von einer Opposition erwartet wird. Damit wird die von Sahra Wagenknecht mit Recht beklagte Leerstelle in der Politik noch weiter vergrößert und große Teile
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Der 🚦-Vorschlag zur Wahlrechtsreform:
(1) könnte den gordischen Knoten lösen (vgl. bit.ly/3xSqla7)
(2) verändert die regionale Zusammensetzung der Fraktionen
(3) setzt neue Anreize für Parteien, Kandidat:innen und Wähler:innen
Thread von @EliasKoch_, @DaeublerT & mir👇 Image
Der Vorschlag sieht vor, die Zahl der Direktmandate einer Partei in einem Bundesland durch ihr Zweitstimmenergebnis zu deckeln. Die Zahl der MdBs entspricht dann stets der Sollgröße (598). Die Mandatsreduktion würde sich recht ähnlich auf die Parteien verteilen. (2/18) Image
Aber: jeder Wahlkreis (WK) ist im Bundestag vertreten. Unter der Annahme, dass die Zweitplatzierten statt der Wahlkreisgewinner:innen mit den relativ schlechtesten Erststimmenergebnissen in den BT einziehen, haben wir den Reformvorschlag anhand der #BTW21 durchgerechnet. (3/18) Image
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Die "Klimastiftung" von @ManuelaSchwesig wurde im Januar 2021 gegründet. Dass es sich dabei um eine dreiste Lüge handelt und dass der eigentliche Zweck der "Klimastiftung" die Fertigstellung von #NordStream2 sein sollte, war von Anfang an klar.
Auch wurde noch im Januar 2021 klar benannt, welche geopolitische Gefahr von dieser Fake-Klimastiftung ausgeht. "Das deutsch-russische Projekt spalte die EU und untergrabe die Sicherheit seines Landes und der baltischen Staaten."
Dann Spätsommer, der Wahlkampf zur #BTW21 läuft, die SPD legt lange Zeit in Prognosen scheinbar durch 'sich nicht positionieren' zu, Journalist:innen finden das faszinierend, berichten über den unerwarteten Nicht-Wahlkampf der SPD und vergessen die Fake-Klimastiftung förmlich.
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Was sich bei Wiederholungswahl in Berlin an der Sitzverteilung im Bundestag ändern kann:

Solang es in Berlin keine Überhangmandate im weiteren Sinn gibt (mit garantierten Listensitzen) hängen d. Sitzzahlen der Parteien nicht voneinander ab, sondern nur jeweils von der CSU. [1/8]
An der CSU ändert sich nichts, also ist das sehr gut vorhersagbar. Zwischen 2 Sitzveränderungen einer Partei kippt in aller Regel 1 Sitz in der Unterverteilung zwischen Berlin und einer anderen Landesliste, und zwar in einem breiten Bereich immer der gleichen. [2/8]
Für die CDU ist das NRW, und zwar der Sitz, der sich schon vom vorläufigen zum endgültigen Ergebnis der #btw21 verändert hat. Bei allen anderen Parteien steht außerhalb von Berlin ein zusätzlicher Sitz in Aussicht: für die SPD in Niedersachsen, … [3/8]
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Heute ist von 10 bis 18 Uhr mündliche Verhandlung des Wahlprüfungsausschuss zur #btwbe21. Um die #aghw21 gehts da nicht, aber im Folgenden Bemerkungen zu den neuen Vorwürfen zu der. Das müsste man wohl als Wahlfälschung betrachten. bundestag.de/mediathek [1/11]
Erstmal sollen falsche Stimmzettel auch dann noch ausgegeben worden sein, wie bekannt war, dass sie für einen anderen Bezirk waren, und zwar aufgrund einer (per se schon unzulässigen) Anweisung von oben. Sofern die Wähler nicht darüber aufgeklärt werden, … [2/11]
… ist das Wählertäuschung (bewirkt sowohl Irrtum über den Inhalt der Erklärung bei der Stimmabgabe als auch Ungültigkeit). In Berlin fehlen halt schon die technischen Voraussetzungen, um mit dem Fall vernünftig umzugehn. Normalerweise müsste man den Wählern erlauben, … [3/11]
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Bei der #BTW21 gab es eine echte Alternative: #Baerbock. Der Wahlkampf war dann rein auf Männer zugeschnitten - es ging darum, welcher männliche Schlafwagen die ruhige Hand von Merkel am besten verkörpert. Hamburg war damals bei G20 ein Schlachtfeld - schon Tage davor war es ->
unmöglich an Geldautomaten an Geld zu kommen, weil die alle entleert und vorsorglich außer Betrieb gesetzt wurden, weil man Angst hatte vor Anschlägen. Diese Ausschläge als Bürgermeister der Stadt nicht zu registrieren und völlig falsch an die Sache ranzugehen, ist ->
vergleichbar mit dem Ignorieren der Warnungen zum Hochwasser. Da schenkten sich #Scholz und #Laschet nichts. #Baerbock war dem Establishment zu viel Veränderung. Für 2025 heißt es für mich und hoffentlich viele andere:“Grün wählen ist Zukunft für alle!“
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Zum Fall #Spiegel noch etwas: die #Grünen als Partei schockieren mich gerade auf allen Ebenen.
Die haben ernsthaft nach dem #btw21 Wahlkampf noch immer nicht gelernt, wie Krisen-PR geht. /MS
Es ist bei den #Grünen immer das selbe kommunikative Muster: etwas Fragwürdiges ploppt auf (Baerbocks Lebenslauf, das Buch oder jetzt Spiegels Urlaub), aber anstelle schon offensiv beim ersten Aufkommen von Gerüchten zu reagieren, verbringt man Wochen mit Nichtstun! /MS
Konzepte für den Umgang mit Schmutzkampagnen vom rechten Rand hat man bei den Grünen auch nach Jahren noch nicht entwickelt, der Eindruck drängt sich ja nur noch auf.
Reagiert wird erst wenn es gar nicht mehr anders geht und dann auch meist völlig katastrophal. /MS
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Alle reden von #Wahlforschung, wir auch von #Nichtwahlforschung. Nach der #Bundestagswahl 2021 haben wir mehr als 20.000 Deutsche repräsentativ befragt und gewichtet, darunter auch >6.000 Nichtwähler*innen. Und schon dieser Begriff ist falsch und ich erkläre auch warum🧵👇 (1/n)
Bei der #BTW21 lag #Wahlbeteiligung bei 76,6%, 23,4% wählten nicht, das sind ca. 14 Millionen. Unsere Forschung zeigt, dass nur jede*r Vierte wählen kategorisch ausschließt, der Rest sind #Mobilisierbare. Jede*r 5. (3 Millionen. !) hat sich erst am Wahltag demobilisiert. (2/n) Image
Gründe für das Fernbleiben an der #Urne sind vielfältig: Fehlende wahrgenommene Interessenvertretung durch die #Parteien, wenig überzeugende #Kanzlerkandidat*innen, mangelndes #Politikinteresse, aber auch #Zeitmangel und Entscheidungsschwierigkeiten spielen eine Rolle. (3/n) Image
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Ein Punkt, der beim #Sondervermögen #Bundeswehr sehr schnell aufkam: Dafür ist Geld da, aber für die #Energiewende & #Klimaschutz nicht?
Stimmt so nicht ganz. #Lindner plant mit über 200 Mrd. € dafür. /MS
spiegel.de/wirtschaft/soz…
Davon waren 100 Mrd. € schon von Anfang an für Klimaschutz eingeplant. Dazu kommen jetzt 60 Mrd. € nicht abgerufener, aber möglicher #Coronavirus-Krisenkredite, 30 Mrd. € aus unerwartet hohen Einnahmen durch CO2-Zertifikate und 20 Mrd. € an "Vormerkungen" für die Zukunft./MS
Netto kommt am Ende also eine Verdopplung des #Klimaschutz / #Energiewende-Budgets gegenüber der letzten Regierung Merkel heraus, in etwa genauso hoch wie die Zusatzausgaben für die #Bundeswehr. /MS
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Einige wichtige Punkte dabei, aber bei einer Sache muss ich dann doch widersprechen: Olaf #Scholz war 4 Jahre Vizekanzler, der #btw21 Wahlkampf begann vor einem Dreivierteljahr.
Man sollte erwarten, dass Scholz auf aktuelle politische Probleme eine Antwort parat hat. /MS
#Scholz startet nicht bei Null. Die Krisen (Ukraine, China, Taiwan, Corona) sind teils jahrealt.
Als Medien, als interessierte Öffentlichkeit, sollten wir schon den Anspruch haben, dass unsere Landesführung sich auf absehbare Ereignisse vorbereitet. /MS
Es wird wieder Zeit für uns alle, *Ansprüche* an die Qualität unserer Landesführung zu stellen. Dass das die letzten 16 Jahre kaum gemacht wurde ist der einzige Grund, warum #Scheuer und andere Komplettversager:innen sich so lange am Trog halten konnten. /MS
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Es gibt so viele - eigentlich gute - Dokumentationen um die #btw21.

Nicht eine davon ordnet die Bedeutung der Wahl ein.

#Habeck #Kühnert #Lamby #1komma5
Vielleicht werden wir unsere Zukunft einfach vergeigen, weil einem Großteil der Journalist:innen und Politiker:innen gar nicht klar war, wie ernst die Lage ist.

Und weil sie denen, die es ihnen gesagt haben, nicht zuhören wollten 🤷‍♀️
Meine Güte, ist das deprimierend. Gerade weil das Problem ja lösbar wäre. Oder: ist.
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1/ #BTW21 am 26.9.21 – Am 7.12 meldete das #RKI:
+2025642 (> 2 Millionen!) #Neuinfektionen
+10127 (>10 Tds.) #Covid19 Todesfälle

Eine schwere Hypothek des Interregnums und der „10 Tage“ – alles #Delta.
Die schwere #Omikron Pandemie beginnt erst in den kommenden Wochen zu zählen.
2/ Die #GroKo verantwortet bis zur #BTW21 in Wellen 1-3:
4196378 (> 4 Mio) #Neuinfektionen
93393 (>90 Tsd) Todesfällen
3/ Verantwortung heißt nicht Schuld – sondern die Verantwortung mehr oder weniger Widerstand dem Virus zu leisten.

Ab wann aus der Verantwortung Schuld resultiert mag jeder für sich selbst bemessen.
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Die #btw21 ist durch. Die 🚦 wird bald in betrieb gehen & die Fakten liegen auf dem Tisch. #LegalisierungKommt 💚
Dies hier soll ein "Sammelsurium"(-Thread) über meine Recherchen sein und ich beginne mit dem "Cannabis betrifft mich nicht!"-Thread 🥦

👇

Die Koalitionsverhandlungen neigen sich dem Ende zu und es wird wohl eine Legalisierung mit Fachgeschäften geben. Die Drogenbeauftragte @DaniLudwigMdB hat das portugiesische Modell vorgeschlagen gehabt. Warum das keine gute Idee ist, in einem Thread.

Was ich zur #ltwbw21 für #BadenWürttemberg gesamtgesellschaftlich betrachtete, habe ich gezielte für @PolizeiBayern verfasst. Im Freistaat verfolgt man die eigene Bevölkerung am stärksten. Dennoch gibt es in jedem Winkel von #Bayern Cannabis zu kaufen.

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Auch die Wissenschaft müsse ihre Rolle überdenken, sagt Myriam Rapior von @BUNDjugend auf dem Panel zur Kommunikation von Klimaforschung und bekommt dafür - im Vergleich zu anderen Beiträgen - schon fast tosenden Applaus.

#HelmholtzKlima #KlimakriseIstJetzt
In der Zukunftskommission Landwirtschaft sei oft sie es gewesen, die wissenschaftliche Fakten einbringen musste und die Wissenschaftler:innen aufforderte, eben mit diesen Fakten zu widersprechen, wenn Politiker:innen nachweislich schädliche Entscheidungen treffen wollten.
Wie kann das sein?

Noch immer empfinden es viele Forscher:innen als ihre Rolle, Fakten vor allem zusammenzutragen. Sie dann auch entsprechend verständlich zu kommunizieren und zu verteidigen, gilt vielen als politisch – und damit als nicht schicklich.
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Dieser Satz trifft nicht Euer Tun im Bezug auf #HartzIV / das #SGBII!

Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefärbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?

@spdbt
Die #Sozialdemokratie hat sich in vielen Jahrzehnten für #Menschen eingesetzt!

Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurück gen Humanität!

Das #Leben war die Prämisse!
Und was macht die #SPD der #Gegenwart?

Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!

Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
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Bestimmt wird mich diese Thread einige Follower kosten 🧐
Aber ich werde ihnen keine Träne nach weinen. Ich werde mir nur sagen:
Zum Glück bin ich diesen Unmenschlichen Haufen los
Es geht um Flüchtlinge und das Verhalten vieler, auch in meiner Bubble 🤔
Und wenn ich sauer 1/n
Bin und mich aufregen, dann kann mir auch mal der eine oder andere Satz durch rutschen, der sich erst einmal böse anhört, aber bei genauerer Betrachtung ein Spiegel unserer Wohlstands Gesellschaft ist.
Wie viele haben noch vor der #btw21 getönt, es müsse sich was ändern? 2/n
Wie viele haben in der Vergangenheit lautstark getönt, auch beim Klimaschutz müsste viel mehr passieren?
Wie viele haben getönt, Gesellschaftlich braucht es einen Wandel?
Und wenige Wochen nach der #btw21 erleben wir ein Chaos, dass seines Gleichen sucht 3/n
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GAMAL TURAWA WHO WAS IN THE @MetTaskforce FOR ALMOST 30 YRS TALKING OF #GeorgeFloyd LIKE ALL WHO WLD NEVER EVER HAVE KNOWN ABOUT #FLOYD IF SOMEONE HAD NOT GOT THE #CCTVfootage BEFORE @metpoliceuk GOT HOLD OF IT AND DONE AS THEY HAVE DONE WITH THE FOOTAGE
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In den USA erfreut sich die #QAnon-Bewegung weiterhin großer Beliebtheit - die größte Szene außerhalb der USA findet sich in Deutschland. Und zum ersten Mal beschäftigt sie sich mit der Bundestagswahl. Das ist eine unserer #lessonslearned aus unserem #btwreport 1/6
Etwa 150.000 Menschen folgen Deutschlands größtem QAnon-Kanal auf #Telegram. Nach der Wahlniederlage Donald Trumps dreht sich das meiste um ein Narrativ: die Aberkennung der Wahlen als demokratischen Prozess. 2/6
Die Erzählung um einen angeblichen Wahlbetrug in Dtl. ist nicht neu, seit 2016 rufen Ein Prozent und die AfD zu Wahlbeobachtungen auf. Erfolgreich ist die Erzählung aber erst seit der Wahlniederlage Trumps. Die QAnon-Bewegung trug maßgeblich zu dieser Popularisierung bei. 3/6
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In rund 200 Tagen wählt #NRW einen neuen Landtag. Unser Ziel: Eine Politik, die mutig gestaltet, statt nur zu verwalten! Dafür präsentieren wir heute unser Programm- und Personalangebot. #VonHierAnZukunft

Hier kannst du live dabei sein, Start um 14 Uhr:
Das Ergebnis #btw21 ist für uns eine gute Ausgangslage, um auch in #NRW einen Neustart zu erreichen, sagt @fbanaszak. Wir haben ein Programm erarbeitet, an dem viele über die Partei hinaus beteiligt waren, von Gewerkschaften über Wirtschaft bis zur Gesellschaft. #VonHierAnZukunft
In konkreten Projekten beschreiben wir den Weg in eine Zukunft des klimagerechten Wohlstands, in der beste Bildung und Solidarität Halt im Wandel geben, sagt @fbanaszak. Wir wollen ein neues demokratisches Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft finden. #VonHierAnZukunft
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Vor rund sechs Monaten ist das Projekt @cemas_io gestartet und heute veröffentlichen wir unseren ersten Report "Die Bundestagswahl 2021 - Welche Rolle Verschwörungsideologien in der Demokratie spielen":
cemas.io/publikationen/… 1/ Vor rund sechs Monaten ist das Projekt @cemas_io gestartet u
In den kommenden Tagen werden wir täglich unter den #lessonslearned und #btwreport neue Kapitel aus unserem Report vorstellen. Ein kleiner Überblick, was euch erwarten wird: 2/
Bei der #BTW21 konnten eindeutig verschwörungsideologische geprägte Partei wie #dieBasis nur geringe Wahlerfolge erzielen. Die in Teilen rechtsextreme #AfD, die immer wieder verschwörungsideologische Narrative nutzt, wurde in zwei ostdeutschen Bundesländern stärkste Kraft. 3/
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Die Rede von Ralph #Brinkhaus auf dem #dlt21 zeigt deutlicher als die meisten vor ihm, wohin die Reise mit der Jungen Union und der CDSU gehen wird. Wer analysiert sie mal genauer, v.a. die kleinen Hinweise wie z.B. den angeblichen Straffrabatt für andere Kulturen?
Im #Sondierungspapier der #Ampelkoalition findet #Brinkhaus "die strammste Linksagenda, die wir seit Jahrzehnten in Deutschland gehabt haben."
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#Dienstwägen (Ein Thread):
In Deutschland zugelassene Neuwagen werden zu 63 % gewerblich genutzt. Also von den insgesamt rund 3 Mio. Neuwagen fast 2 Millionen! Im Vergleich zu privat genutzten Neuwagen werden mit ihnen doppelt so viele Kilometer gefahren. (1/x)
Dadurch beträgt ihr Anteil am CO2-Ausstoß von Neuwagen 76 Prozent, hat die Umweltorganisation Transport & Environment (T&E) ausgerechnet.
Quelle: kurzelinks.de/at43
Quelle: kurzelinks.de/y2fo (2/x)
Menschen mit hohen Einkommen profitieren von diesem System. Die Hälfte aller Dienstwagen wird von Angestellten mit einem Bruttoeinkommen von 5000 Euro pro Monat oder mehr genutzt. 80 Prozent sind Männer* 20 Prozent Frauen* meist zwischen 40 und 60 (3/x)
kurzelinks.de/xjrx
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Analyse zum Wahlverhalten bei der #btw21 der @zeitonline bietet sehr spannende Einblicke in großer Detailtiefe. Tolle Arbeit, @c_endt @colorfuldata @julians @juliustroeger @venohr und Annick Ehmann.

Einige Beispiele...

zeit.de/politik/deutsc…
Neben dem Wahlverhalten auf detaillierter Gemeindeebene, gibt es auch Karten dazu, wo die Parteien am meisten Zuspruch bekommen: Die FDP besonders stark in BaWü. Zudem bemerkenswert, wie sehr sich Karten der Linken und der AfD gleichen, da sie v.a. im Osten stark sind.

#btw21 Image
Krass auch die Analyse, wo welche Koalition eine Mehrheit hätte: auffällig hier, dass die denkbaren Koalitionen im Großteil der ostdeutschen Regionen keine Mehrheit haben. Gleichzeitig hätte ein Linksbündnis im Süden der Republik kaum irgendwo eine Mehrheit.

#btw21 Image
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