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Die #FDP will sich in Sachen Transparenz bei #Parteispenden offenbar nicht mehr an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag halten. Es geht um die Frage, ab wann Parteispenden künftig öffentlich gemacht werden sollen. 🧵
Eigentlich wollte die Ampel Parteispenden schon ab 7.500 € (bisher: 10.000 €) transparent machen, so steht es im Koalitionsvertrag. Doch das soll nach dem Willen der #FDP nun offenbar nicht mehr gelten*. Argument: Viele Spender:innen würden ihre Beiträge dann reduzieren.
Und auch die CDU will verhindern, dass Parteispenden künftig ab 7.500 € veröffentlicht werden müssen. Reminder: Bei einem berühmt gewordenen Spendendinner für Jens #Spahn sollen zahlreiche Personen je 9.999 € gespendet haben - also 1 € unter der Veröffentlichungsschwelle.
Herr @_FriedrichMerz will den politischen Erfolg.
Dafür ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.
Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlägt er einen destruktiven Kurs ein.
🧵
Dafür ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.
Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlägt er einen destruktiven Kurs ein.
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Justizminister @MarcoBuschmann in einem Video der @insm.
Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ ist eine Unterorganisation des „Instituts für Deutsche Wirtschaft“ und wurde vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründet.
#FDP #CDU #Graichen
Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ ist eine Unterorganisation des „Instituts für Deutsche Wirtschaft“ und wurde vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründet.
#FDP #CDU #Graichen
@MarcoBuschmann @insm Unvergessen: Die Kampagnen, die die INSM 2021 gegen #Baerbock und #Scholz lancierte.
Herr #Czaja redet bei #AnneWill über Rücktritte...
Also ein Thread über amtierende Ministerpräsident, so wie ehem. Bundesminister der @CDU/@CSU und wo ein Rücktritt möglich (gewesen) wäre...
Also ein Thread über amtierende Ministerpräsident, so wie ehem. Bundesminister der @CDU/@CSU und wo ein Rücktritt möglich (gewesen) wäre...
Daniel #Günther
- hat den Eltern seines Patenkindes Jobs als Staatssekretärin und Amtschefin im Innenministerium und Leiter einer Stabsstelle für politische Koordinierung in der Staatskanzlei OHNE Ausschreibung gegeben.
Rücktritt?
- hat den Eltern seines Patenkindes Jobs als Staatssekretärin und Amtschefin im Innenministerium und Leiter einer Stabsstelle für politische Koordinierung in der Staatskanzlei OHNE Ausschreibung gegeben.
Rücktritt?
Nein. Er macht seinen Bruder erst zum Abteilungsleiter im Landtag und dann zum Landtagsvizepräsidenten.
Es reicht. Die #CDU lügt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmündig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stärkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc…
spiegel.de/politik/deutsc…
#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
@informationsqu hat einen beeindruckenden Thread über #Vetternwirtschaft zusammengetackert in der - in einzelnen Beiträgen.
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
1. Franz-Josef Jung @jungfj (#CDU): Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung und CDU-Politiker hatte 2009 zugegeben, dass er seine Ehefrau als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt hatte, was gegen die Regelungen des Bundestags verstieß.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
2. Philipp #Amthor (#CDU): Der Bundestagsabgeordnete hatte im Jahr 2020 zugegeben, dass er seinem Vater, einem Unternehmer, bei der Beantragung von staatlichen Hilfen unterstützt hatte, während er selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie war.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
1/ War Jens #Spahn in Wirklichkeit ein „QUERDENKER“?
Warum nahm er selbst - im folgenden Interview aus 10/20 nachzuhören - bei seiner #Covid19-Infektion Vitamin D & Zink ein, verweigerte aber in seiner Funktion als Gesundheitsminister diesen sinnvollen Tipp der Bevölkerung? …
Warum nahm er selbst - im folgenden Interview aus 10/20 nachzuhören - bei seiner #Covid19-Infektion Vitamin D & Zink ein, verweigerte aber in seiner Funktion als Gesundheitsminister diesen sinnvollen Tipp der Bevölkerung? …
2/ Auf die Frage des Moderators, ob er spezielle Behandlungsmethoden während seiner Infektion habe, antwortete #Spahn damals:
„Ansonsten habe ich mich an die Tipps für die Stärkung des #Immunsystems gehalten, gerade mit Blick auf den Winter gibt es ja manchen Vitamin-Tipp, …
„Ansonsten habe ich mich an die Tipps für die Stärkung des #Immunsystems gehalten, gerade mit Blick auf den Winter gibt es ja manchen Vitamin-Tipp, …
3/ … Vitamin D, Zink und anderes mehr. … Scheint mir aber, weil es von so vielen kam auch als Hinweis, dann vielleicht doch ganz hilfreich zu sein, SCHADEN TUT ES JEDENFALLS NICHT.“ …
Ab Min. 0:50
rtl.de/cms/jens-spahn…
Ab Min. 0:50
rtl.de/cms/jens-spahn…
Die Lobbyisten der #Atomenergie riechen wieder Morgenluft. Politiker wie #Lindner, #Spahn ua., die offenbar wenig von Physik verstehen, fungieren als nützliche Idioten.
Noch Anfang der 70er wurde die friedliche Nutzung der AE als Mittel zur #Bevölkerungskontrolle propagiert … /2
Noch Anfang der 70er wurde die friedliche Nutzung der AE als Mittel zur #Bevölkerungskontrolle propagiert … /2
2 … weil sie auch im Normalbetrieb genetische Schäden + Krebs verursacht. Statt der Bibliotheken, die zum Thema geschrieben wurden, hier nur einige Zitate ua. von Nobelpreisträgern und prominenten Atomphysikern, wie E. Teller, Vater der Wasserstoffbombe: /3
3 … zum Thema Bevölkerungskontrolle durch radioaktive Niedrigstrahlung hier ein Literaturtipp (1971), die Autoren Gofman + Tamplin hatten Zugang zu den AEC-Daten aus Hiroshima + Nagasaki. Aus dem Vorwort ein Zitat des Nobelpreisträgers Paul Ehrlich: /4
1/ Christian #DROSTEN war der Dreh- u. Angelpunkt bzgl. der #Corona-Maßnahmen in Deutschland.
Wir kommen nicht umhin, im Rahmen der #Aufarbeitung seine Personalie & sein Wirken nochmals genauer zu durchleuchten.
Er war und ist noch immer mit zu viel Einfluss ausgestattet.
🧵
Wir kommen nicht umhin, im Rahmen der #Aufarbeitung seine Personalie & sein Wirken nochmals genauer zu durchleuchten.
Er war und ist noch immer mit zu viel Einfluss ausgestattet.
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2/ Nach der Entwicklung des #PCR-Diagnostik-Tests durch die Arbeitsgruppe der #Charité um #Drosten in 01/20 startete Ende Februar 2020 das Podcast-Format „Das Coronavirus-Update“ des NDR. Es entwickelte sich mit insgesamt 116 Folgen bis 01/23 schnell …
charite.de/service/presse…
charite.de/service/presse…
3/ … zum viel beachteten Sprachrohr des Virologen (ndr.de/nachrichten/in…).
Seinen eigenen Worten nach hatte #Drosten bereits in 01/20 entschieden, „einen großen Teil“ seiner Zeit „für Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden“:
Seinen eigenen Worten nach hatte #Drosten bereits in 01/20 entschieden, „einen großen Teil“ seiner Zeit „für Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden“:
#Spahn #AstraZeneca #Impfschäden
1/ „Und noch etwas beschäftigt Christian P. Er wurde im Juni 2021 mit dem #Impfstoff von #AstraZeneca geimpft - zu einem Zeitpunkt, als Dänemark ihn wegen vermehrter Fälle von gefährlichen #Hirnvenenthrombosen bereits …
1/ „Und noch etwas beschäftigt Christian P. Er wurde im Juni 2021 mit dem #Impfstoff von #AstraZeneca geimpft - zu einem Zeitpunkt, als Dänemark ihn wegen vermehrter Fälle von gefährlichen #Hirnvenenthrombosen bereits …
2/ … zwei Monate vom Markt genommen hatte.
In Deutschland zögerte man lange. Endgültig aus dem Verkehr wurde Vaxzevria erst im Nov. 2021 gezogen.
WIE IST DAS ZU RECHTFERTIGEN?
Das wollten wir vom damaligen Gesundheitsminister Jens #Spahn wissen. Doch ein Interview lehnt …
In Deutschland zögerte man lange. Endgültig aus dem Verkehr wurde Vaxzevria erst im Nov. 2021 gezogen.
WIE IST DAS ZU RECHTFERTIGEN?
Das wollten wir vom damaligen Gesundheitsminister Jens #Spahn wissen. Doch ein Interview lehnt …
Die Bundesregierung hatte offenbar kein Interesse, in der Pandemie Nutzen u. Schaden von Corona-Massnahmen zu erfahren. Kurz vor seiner Pensionierung redet der Chef des obersten Prüfinstituts #IQWiG in einem Interview mit @Tagesspiegel erstaunlich offen über diese Ignoranz (1/4)
Zitat Prof. Jürgen Windeler: "Wir hatten sowohl Herr #Spahn als später auch Herrn #Lauterbach angeboten, in der Pandemie Beiträge zu leisten. Eine Antwort haben wir nicht bekommen - die Modellierer wurden als wertvoller erachtet." (2/4)
"Für Schul- und Friseursalonschliessungen oder ,Verweilverbote' braucht man vernünftige Grundlagen, insbesondere was das Verhältnis zwischen Nutzen und Schaden angeht. Wer so etwas entscheidet, braucht Evidenz oder sollte sich um sie kümmern - beides hat gefehlt." (3/4)
1/ „#Lauterbach wälzt sein persönliches Versagen auf andere ab. Auf eine Gruppe, die er nicht einmal exakt definieren kann. Hier zeigt #Lauterbach seinen Charakter. Er ist ein Zündler an einer hochexplosiven Gesellschaft. Ihm ist jedes Mittel recht, um Recht zu behalten. …
2/ Fehler sind ihm fremd. Fehler machen andere. Schuld sind die, die ihm nicht folgen. #Lauterbach ist pathologisch geworden. …
Zu einer #Aufarbeitung gehört das unumwundene Benennen von Fehlern. Der Wille zur Aufklärung, weshalb und wie Fehler passiert sind. Danach müssen …
Zu einer #Aufarbeitung gehört das unumwundene Benennen von Fehlern. Der Wille zur Aufklärung, weshalb und wie Fehler passiert sind. Danach müssen …
3/ … Konsequenzen folgen. … Hier geht es um die Beschneidung unserer Grundrechte, die zu keinem Zeitpunkt in der Art und Weise notwendig gewesen ist. Vor #Lauterbach war #Spahn. Das ist korrekt. Aber #Drosten war von Anfang an da. Er hat mit Unterstützung der jeweiligen …
1/ Die Notfall-Zulassung des #Impfstoffes von #BioNTech in UK war am 02.12.20 erfolgt. Die DAZ berichtete, was über das Vakzin zu diesem Zeitpunkt (nicht) bekannt war:
„Für die britische Notfall-Zulassung lagen keine Daten zur Pharmakokinetik und zu Interaktionsstudien vor, …
„Für die britische Notfall-Zulassung lagen keine Daten zur Pharmakokinetik und zu Interaktionsstudien vor, …
2/ … auch reproduktionstoxische Tierversuche sind noch nicht abgeschlossen. Daher wird eine Impfung in der Schwangerschaft nicht empfohlen. … Zudem wird darauf verwiesen, dass UNKLAR ist, OB DER MRNA-IMPFSTOFF BNT162b2 AUSWIRKUNGEN AUF DIE FRUCHTBARKEIT HAT. …
3/ Weitere Fragen, unter anderem zu der Bildung von immunverstärkenden Antikörpern (ADE), der Entstehung von Autoimmunerkrankungen und weiteren möglichen Langzeitfolgen, lassen sich derzeit noch nicht beantworten. Dafür ist die Zeit, rund vier Monate nach Start der …
1/ Ich möchte auf zwei großartige Texte von @jo_schoener aus 2020 und 2021 hinweisen, die uns nochmals vor Augen führen, wie sehr die Bundesregierung unter #Merkel und #Spahn versagt hat im Umgang mit den Kindern und Jugendlichen.
Worte, so treffend, …
zeit.de/2020/18/kinder…
Worte, so treffend, …
zeit.de/2020/18/kinder…
2/ … dass es schmerzt, sich nochmals mit der damals vorherrschenden Ignoranz der Politik auseinanderzusetzen.
„Während man eine Isolierung von Risikogruppen immer wieder erwogen und als unethisch verworfen hat, wurde die Isolierung von Kindern einfach hingenommen. Dabei ist …
„Während man eine Isolierung von Risikogruppen immer wieder erwogen und als unethisch verworfen hat, wurde die Isolierung von Kindern einfach hingenommen. Dabei ist …
3/ … der Eingriff in ihre Lebenswelt massiv.“
Und hier:
„Die gewaltige Aufregung über das neue #IfSG suchte die Politik einzudämmen, indem sie die #Ausgangssperre entschärfte und die Regelung für die Bildungseinrichtungen verschärfte. Krasser lässt …
zeit.de/2021/19/kinder…
Und hier:
„Die gewaltige Aufregung über das neue #IfSG suchte die Politik einzudämmen, indem sie die #Ausgangssperre entschärfte und die Regelung für die Bildungseinrichtungen verschärfte. Krasser lässt …
zeit.de/2021/19/kinder…
1/ Der #Impfstoff von #AstraZeneca hatte - zurecht - von Beginn an mit Akzeptanzproblemen zu kämpfen.
Trotzdem wollten (mussten?) ihn Politiker unbedingt unters Volk bringen.
Dabei griffen diese auf eine Methode zurück, die auch Bill #Gates in seinem Buch …
Trotzdem wollten (mussten?) ihn Politiker unbedingt unters Volk bringen.
Dabei griffen diese auf eine Methode zurück, die auch Bill #Gates in seinem Buch …
2/ … „How to prevent the next pandemic“ propagiert:
„Um Vorbehalte gegen Impfungen zu zerstreuen, sei das Vertrauen in die Regierungen notwendig, wobei Politiker, Prominente und religiöse Führer als Impf-Vorbilder fungieren könnten.“
Ich beziehe mich hier auf einen Text …
„Um Vorbehalte gegen Impfungen zu zerstreuen, sei das Vertrauen in die Regierungen notwendig, wobei Politiker, Prominente und religiöse Führer als Impf-Vorbilder fungieren könnten.“
Ich beziehe mich hier auf einen Text …
3/ … von @Achgut_com, da mir das Buch selbst nicht vorliegt.
Im folgenden Thread 🧵
will ich aufzeigen, wie deutsche Politiker im Jahr 2021 im Falle #AstraZeneca von dieser manipulativen Strategie Gebrauch machten:
achgut.com/artikel/gates_…
Im folgenden Thread 🧵
will ich aufzeigen, wie deutsche Politiker im Jahr 2021 im Falle #AstraZeneca von dieser manipulativen Strategie Gebrauch machten:
achgut.com/artikel/gates_…
Als "Energieexperte" der @CDU sollte Herr #Spahn es eigentlich besser wissen.
Der Inhalt dieses Tweets ist wegen seiner schreienden Dummheit nur noch peinlich.
Die geplante Rationierung hat
1. Nichts mit der Erzeugung zu tun
2. Betrifft nicht die Industrie
Ein kurzer Thread🧵
Der Inhalt dieses Tweets ist wegen seiner schreienden Dummheit nur noch peinlich.
Die geplante Rationierung hat
1. Nichts mit der Erzeugung zu tun
2. Betrifft nicht die Industrie
Ein kurzer Thread🧵
Zu 1.
Herr #Müller von der Bundesnetzagentur hat von einer Überlastung der Netze gesprochen, wenn an Spitzenzeiten besonders viele eAutos aufladen und Wärmepumpen in Betrieb sind.
Besonders lokale Netzwerke könnten dann diese Mengen nicht mehr bewältigen.
Herr #Müller von der Bundesnetzagentur hat von einer Überlastung der Netze gesprochen, wenn an Spitzenzeiten besonders viele eAutos aufladen und Wärmepumpen in Betrieb sind.
Besonders lokale Netzwerke könnten dann diese Mengen nicht mehr bewältigen.
Die Rationierung muss nicht wegen zu wenig Stromkapazitäten erfolgen, sondern wegen eines unzureichenden Netzes.
Die Forderung nach Atomkraftwerken ist daher entweder ein Zeichen fehlender Qualifikation, oder Herr Spahn will die Wähler für dumm verkaufen.
Was ist es @jensspahn?
Die Forderung nach Atomkraftwerken ist daher entweder ein Zeichen fehlender Qualifikation, oder Herr Spahn will die Wähler für dumm verkaufen.
Was ist es @jensspahn?
1/ Klartext von @VPrasadMDMPH zur aktuellen Meldung der CDC zu einem NEUEN SICHERHEITS-SIGNAL (Schlaganfall) unter dem bivalenten #BiontechPfizer-Vakzin:
2/ „The administration‘s vaccine policy has been horrible, and always erred on the side of pushing doses. They initially denied the safety signal of myocarditis. … They never banned Moderna in young men. And they rubber-stamped kids vaccines with inadequate efficacy data. …
3/ All the while, they made no exemption for prior infection. They pushed vaccines in a reckless way, so much that Marion Gruber and Phil Krause resigned from FDA‘s vaccine division. …
Most recently, long after the emergency phase of the pandemic ended, this administration …
Most recently, long after the emergency phase of the pandemic ended, this administration …
Jens #Spahn und andere Politiker*innen der Union, oft aus Ostdeutschland, versuchen, die Debatte um Ausschreitungen zu Silvester und Neujahr und um Böllerverbote so umzubiegen, dass sie ihren Wähler*innen & denen, die es (wieder) werden sollen, gleich drei
t-online.de/nachrichten/de…
t-online.de/nachrichten/de…
mit einander verschränkte Feindbilder anbieten. Es geht in erster Linie um "Ausländer*innen", wobei die allermeisten der so Bezeichneten wohl nicht einmal selbst Migrationserfahrungen gemacht haben, sondern hier geboren sind,die deutsche Staatsbürger*innenschaft haben und Deutsch
als Erst- oder Zweitsprache sprechen. Wenn Spahn dabei Schlagworte wie "ungeregelte Migration" fallen läßt, ist den meisten klar, dass es ihm dabei eher um Menschen geht, die 2015 und danach nach Schland gekommen sind.
Der #CDU-Energieexperte Jens #Spahn fordert eine stärkere Förderung der #Kernfusion.
Besser könnte er kaum zeigen, was mit der #CDU/#CSU Wirtschafts- und Energiepolitik schief läuft.
handelsblatt.com/spahn-ampel-so…
Besser könnte er kaum zeigen, was mit der #CDU/#CSU Wirtschafts- und Energiepolitik schief läuft.
handelsblatt.com/spahn-ampel-so…
Dass die aus den USA vermeldeten Erfolge mehr eine Luftnummer waren, ist mittlerweile fast jedem bekannt.
Eine militärische Versuchseinrichtung hat es geschafft, die Effizienz ihres Experiments zu erhöhen. Von einer wirtschaftlichen Nutzung wird bei diesem
Eine militärische Versuchseinrichtung hat es geschafft, die Effizienz ihres Experiments zu erhöhen. Von einer wirtschaftlichen Nutzung wird bei diesem
System allerdings gar nicht ausgegangen, da militärische Ziele verfolgt werden.
heise.de/meinung/Kernfu…
Anders sieht es da schon bei dem europäischen Versuchsreaktor aus. Hier ist das Ziel eine zivile Nutzung zur Energieerzeugung. Allerdings ist eine effiziente Nutzung auf
heise.de/meinung/Kernfu…
Anders sieht es da schon bei dem europäischen Versuchsreaktor aus. Hier ist das Ziel eine zivile Nutzung zur Energieerzeugung. Allerdings ist eine effiziente Nutzung auf
1/ „Bedingte Zulassungen“ innerhalb der EU bedeuten rechtlich, dass der Hersteller selbst die Haftung für den Impfstoff trägt, anders als bei nationalen Notfallzulassungen.
Dem Ex-Gesundheitsminister #Spahn war es ein großes Anliegen, die Vorteile …
aerzteblatt.de/nachrichten/11…
Dem Ex-Gesundheitsminister #Spahn war es ein großes Anliegen, die Vorteile …
aerzteblatt.de/nachrichten/11…
2/ … einer EU-weiten - wie er es nannte - „ordentlichen“ Zulassung gegenüber einer nationalen Zulassung hervorzuheben, wie man aus folgender Pressekonferenz aus 12/20 unschwer folgern kann:
3/ Er ließ jedoch die Bürger, wie es scheint, darüber im Unklaren, dass er selbst mit einer Verordnung bereits in 05/20 (MedBVSV) die Haftungsbedingungen für Covid-19-Impfstoffe geändert u. ein Haftungsprivileg zugunsten der Hersteller beschlossen hatte.
amp.focus.de/gesundheit/new…
amp.focus.de/gesundheit/new…
Der Schatz vom #Attersee
Seit Monaten fragen sich Medien, wie Ex-#CDU-Gesundheitsminister Jens #Spahn seine Villa in #Berlin-#Dahlem (4,125 Mio €) finanzieren konnte.
Die Spur des Vermögens führt nun nach #Österreich. /TN
puls24.at/news/politik/w…
Seit Monaten fragen sich Medien, wie Ex-#CDU-Gesundheitsminister Jens #Spahn seine Villa in #Berlin-#Dahlem (4,125 Mio €) finanzieren konnte.
Die Spur des Vermögens führt nun nach #Österreich. /TN
puls24.at/news/politik/w…
Zunächst hieß es aus dem engsten Umkreis, das notwendige Vermögen stamme vom verstorbenen Vater des Mannes von Spahn. Das Gerücht konnte aber nun durch SPIEGEL und Zeit widerlegt werden.
Spahn streitet auch ab, dies jemals gesagt zu haben.
Spahn streitet auch ab, dies jemals gesagt zu haben.
Nachdem Medien anfingen, nach dem Geld für die Villa zu schnüffeln, wurde die Finanzierung durch eine österreichische Bank über ein Wochenende im August 2020 von Spahn und seinen Mann zurückgezogen. Ein Zusammenhang besteht neA nicht.
Die letzte Krise, welche die Bundes-#CDU meistern musste, war die #Corona-Krise und wir erinnern uns noch wie das ablief:
- Frau #Merkel hatte sich schon weitestgehend ins Private zurückgezogen.
- Der Gesundheitsminister #Spahn ignorierte die Krise über Monate und reagierte
- Frau #Merkel hatte sich schon weitestgehend ins Private zurückgezogen.
- Der Gesundheitsminister #Spahn ignorierte die Krise über Monate und reagierte
dann mit Masken-Deals und einem Betrugssystem für Testzentren darauf.
Die #CDU-geführte Bundesregierung reagierte auf diese Krise sehr schnell, indem sie Verantwortung von sich auf die Länder schob.
Von den Ländern waren es dann vor allem NRW (#CDU), Bayern (#CSU) und
Die #CDU-geführte Bundesregierung reagierte auf diese Krise sehr schnell, indem sie Verantwortung von sich auf die Länder schob.
Von den Ländern waren es dann vor allem NRW (#CDU), Bayern (#CSU) und
Sachsen (#CDU), die immer wieder ausscherten.
Das Resultat war vollkommene Verwirrung, bis hin zur Ablehnung der Maßnahmen in der Bevölkerung.
Währenddessen wurde das Gesundheitssystem, welches das Chaos ausbaden musste, alleingelassen.
/PM
Das Resultat war vollkommene Verwirrung, bis hin zur Ablehnung der Maßnahmen in der Bevölkerung.
Währenddessen wurde das Gesundheitssystem, welches das Chaos ausbaden musste, alleingelassen.
/PM
Moin aus #Hannover! Ich berichte für @ndaktuell heute und morgen vom #cdupt22. Was für eine Partei will die #CDU in Zukunft sein? Es geht um #Frauenquote, #Gaspreisdeckel, #Gender-Verbot und auch das C im Parteinamen. Geht's dieses Wochenende gesellschaftspolitisch nach rechts?
Der #cdupt22 kommt "natürlich nicht" ohne Sponsoren aus und neben Energiekonzernen und der Versicherungswirtschaft darf natürlich u.a. die Pharmalobby nicht fehlen.
Herr #Spahn möchte über Kosten reden...
Lassen wir mal das offensichtliche, #Maskendeals und #Testzentren weg und schauen uns die Kosten der #CDU-Energiepolitik an.
- 4,3 Mrd. € für den Kohleausstieg der Konzerne. Das sind 2 Mrd. € mehr als nötig
- 176 Mrd. € kostet die
Lassen wir mal das offensichtliche, #Maskendeals und #Testzentren weg und schauen uns die Kosten der #CDU-Energiepolitik an.
- 4,3 Mrd. € für den Kohleausstieg der Konzerne. Das sind 2 Mrd. € mehr als nötig
- 176 Mrd. € kostet die
Atomendlagerung allein bis 2100. Der Bund hat sich aber mit Zahlungen von 24 Mrd. € abspeisen lassen.
- Die Entscheidung mit Kraftwerken eine Grundlast zu garantieren, wurde bereits Anfang 2022 200€/Mwh prognostiziert. Das fördern von dezentraler Energiegewinnung und
- Die Entscheidung mit Kraftwerken eine Grundlast zu garantieren, wurde bereits Anfang 2022 200€/Mwh prognostiziert. Das fördern von dezentraler Energiegewinnung und
Speicherung wäre den Verbraucher um einiges billiger gekommen. Man hat sich aber dafür entschieden, den Konzernen eine Abnahme zu garantieren.
Hinzu kommen noch Milliarden an versteckten Kosten, durch die Vernichtung der deutschen Solar- und Windindustrie.
Da empfinde ich es
Hinzu kommen noch Milliarden an versteckten Kosten, durch die Vernichtung der deutschen Solar- und Windindustrie.
Da empfinde ich es
