#DrohnenBewaffnung Teil 1:
Die Beschaffungsvorlage für die #HeronTP liegt seit Monaten entscheidungsreif im #BMF. #Scholz blockiert die Abstimmung, weil er das verheerende Bild in Richtung unserer Soldatinnen & Soldaten fürchtet, wenn seine #SPD diese, wie angekündigt, ablehnt.
Die Beschaffungsvorlage für die #HeronTP liegt seit Monaten entscheidungsreif im #BMF. #Scholz blockiert die Abstimmung, weil er das verheerende Bild in Richtung unserer Soldatinnen & Soldaten fürchtet, wenn seine #SPD diese, wie angekündigt, ablehnt.
#DrohnenBewaffnung Teil 2:
#Scholz verweist auf die #Eurodrohne. Anscheinend hat er den KOA-Beschluss vom 3. Februar, den er selbst verhandelt hat, bereits vergessen. Die #SPD machte ihre Zustimmung gerade davon abhängig, dass eine Bewaffnung ausgeklammert wird (Markierung).
#Scholz verweist auf die #Eurodrohne. Anscheinend hat er den KOA-Beschluss vom 3. Februar, den er selbst verhandelt hat, bereits vergessen. Die #SPD machte ihre Zustimmung gerade davon abhängig, dass eine Bewaffnung ausgeklammert wird (Markierung).
Bundeswehr-Haushalt
#Scholz rühmt sich für die Steigerungen des #EP14 in den letzten Jahren. Die Wahrheit ist, er will der #Bundeswehr langfristig 42 Mrd. Euro streichen. Die Erhöhungen der letzten Jahre haben #AKK gemeinsam mit dem Bundestag (Budgetrecht) gegen #Scholz erkämpft.
#Scholz rühmt sich für die Steigerungen des #EP14 in den letzten Jahren. Die Wahrheit ist, er will der #Bundeswehr langfristig 42 Mrd. Euro streichen. Die Erhöhungen der letzten Jahre haben #AKK gemeinsam mit dem Bundestag (Budgetrecht) gegen #Scholz erkämpft.
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