#CDU-Bundestagskandidat Friedrich #Merz und der Reichsarbeitsdienst.
Der CDU-Kandidat will Arbeitslose zur #Zwangsarbeit verpflichten. Die Frage ist nur: Für Autobahnen oder Waffen? Ausgeliehen an Unternehmen? /TN #ALGII #HartzIV
rnd.de/politik/daenem…
Der CDU-Kandidat will Arbeitslose zur #Zwangsarbeit verpflichten. Die Frage ist nur: Für Autobahnen oder Waffen? Ausgeliehen an Unternehmen? /TN #ALGII #HartzIV
rnd.de/politik/daenem…
Ich bin mir bewusst, dass ich mit diesem Tweet an der Grenze des Sagbaren wandle.
Unsere Demokratie hat die #Zwangsarbeit aus der NS-Zeit bewusst abgeschafft. Merz will diese wieder einführen. Dementsprechend springt er selbst in unserer Geschichte zurück. /TN
Unsere Demokratie hat die #Zwangsarbeit aus der NS-Zeit bewusst abgeschafft. Merz will diese wieder einführen. Dementsprechend springt er selbst in unserer Geschichte zurück. /TN
Und wer nun mit ABM-Maßnahmen kommt:
Ja. Die gab es. Hier stand (sollte zumindest) die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt im Fokus. Zudem gab es einen (geringen) Hinzuverdienst.
Damit hat die ABM mit #Zwangsarbeit auch nix zu tun. /TN
Ja. Die gab es. Hier stand (sollte zumindest) die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt im Fokus. Zudem gab es einen (geringen) Hinzuverdienst.
Damit hat die ABM mit #Zwangsarbeit auch nix zu tun. /TN
⬆️Auch mir ist bewusst, dass es von einigen Jobcentern anders gehandhabt wurde und einige Betroffene dies anders sehen.
Es passiert leider häufig, dass die Theorie in der Praxis abweicht. /TN
Es passiert leider häufig, dass die Theorie in der Praxis abweicht. /TN
Noch ein kleiner Punkt.
Im Artikel 12 (3) Grundgesetz haben unsere Verfassungseltern bereits geregelt, dass #Zwangsarbeit verboten ist (außer bei einem gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung).
Merz definiert sich damit selbst als Verfassungsfeind. /TN
Im Artikel 12 (3) Grundgesetz haben unsere Verfassungseltern bereits geregelt, dass #Zwangsarbeit verboten ist (außer bei einem gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung).
Merz definiert sich damit selbst als Verfassungsfeind. /TN
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