#Laschet hat Recht, wenn er im #Triell sagt "es geht um Vertrauen". Nicht nur, aber auch.

Bei mir ist genau dieses #Vertrauen verloren gegangen im letzten Jahr. Das Vertrauen, dass diese Partei am Ende OK und seriös regiert, auch wenn ich mir andere gewünscht hätte.
Meine Frau wurde als Lehrerin ohne Konzept und irgendeine Sicherheit von Laschet in die Schule geschickt, mitten in einer Pandemie. Immer wieder. Was die Schüler brauchen oder wollen spielte und spielt kaum eine Rolle. Pläne für die kommende Woche kamen oft erst Freitags Abends.
Ich musste erleben, wie eine Region in der ich viele Freunde habe, #Bergkarabach, angegriffen wurde in einem vernichtenden Krieg. Und wie vor allem die Partei von Laschet verhindert hat, dass Deutschland irgendeine Rolle spielt in der humanitären Krise.
Auch, weil eine Vielzahl von Abgeordneten dieser Partei offenbar eine ungesunde Nähe zur Diktatur #Aserbaidschan pflegten oder pflegen. Vor allem jene, die in den Gremien sitzen, die etwas hätten anstoßen oder wenigsten versuchen können.
Ich habe erlebt wie auch die größte Gesundheitskrise dieses Jahres von Abgeordneten der #CDU und #CSU genutzt wurde um sich persönlich zu bereichern. Oft von denselben Leuten, die den Kaviar in Aserbaidschan so schätzen.
Vor allem aber habe ich erlebt, dass die Partei nahezu nichts tut um all dies aufzuarbeiten. Um Lehren für die Zukunft zu ziehen. Wie Transparenz weiter bekämpft wird.

So kann ich dieser Partei nicht mehr vertrauen.
(und ja, es gibt noch viel mehr Themen. Ich wohne direkt am #hambibleibt, zB. Aber mein Vertrauen, ganz persönlich, wurde vor allem dort verspielt.)

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12 Sep
Deutsche Amazon Prime
Spaß beiseite. Habe meine Bahncard verloren und will Mittwoch bahnfahren. Meine Optionen:
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30 Jun
Die Botschaft von #Aserbaidschan in Berlin wehrt sich in einem Thread gegen die Vorwürfe von @OCCRP, #PACE, @ESI_eu, @FrankSchwabe und @rumeliobserver die Gegenstand einer Doku von @SWRpresse im @ARDde waren.

Sie bedient sich dabei erneut auch Verschwörungsideologien.
In gleich mehreren Teilen des Threads sprechen sie von "Lobbyisten" die gegen den Staat #Aserbaidschan arbeiten und eine #Agenda verfolgen. Gemeint sind wohl unter anderem die oben genannten.

Anders als bei Mitgliedern des #Europarat und MdBs, die nachweisbar Gelder aus #Aserbaidschan über Briefkastenfirmen erhielten und sich für das Land einsetzten, gibt es keinerlei Beleg für diese Behauptungen.

Das abzustreiten ist absurd, da zB #Lintner es selbst bestätigt.
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29 Jun
Es heißt übrigens oft, dass #Aliyev schwerste Menschenrechtsverbrechen "vorgeworfen werden", nicht dass er diese begangen hat.
Hier z.B.: ardmediathek.de/video/mittagsm…

Das ist formal richtig und offenbart das eigentliche Problem: Niemand zieht ihn und andere zur Rechenschaft.
Ein Forum was für die klare Benennung und Definition von Menschenrechtsverbrechen zuständig ist, ist der #Europarat.
Auch deutsche Politiker wie #Lintner, #Fischer oder #Strenz haben nun knapp ein Jahrzehnt vereitelt, dass dieses klar "urteilt".
Es gibt zig Urteile des europäischen Menschengerichtshof, die #Aserbaidschan allesamt bis heute einfach ignoriert. Das Europaparlament urteilte 2017 sogar, dass diese Ignoranz selbst ein Menschenrechtsverbrechen ist.
Read 4 tweets
28 Jun
Case closed:
Die @ARDde/@SWRpresse-Doku zur #Aserbaidschan-Affäre konnte nachweisen, dass der Auftrag für diese Anfrage direkt aus der Botschaft von AZ in Berlin kam.

Jetzt in der Mediathek:
ardmediathek.de/video/dokus-im…
Der Mitarbeiter der Botschaft von Aserbaidschan, der den Brief signiert hat ist Vugar Gafarov. Er ist 2. Botschaftssekretär, laut Homepage der Botschaft:
berlin.mfa.gov.az/de/content/37/…
Wer sich fragt woher er eigentlich vier MdBs kenntz findet die Antwort ebenfalls im Netz. Gafarov war vorher IPS-Praktikant bei Johannes #Kahrs (SPD).
Ein Prakti-System, das die @vice_de ausführlich beleuchtet hat:
vice.com/de/article/m7e…
Read 4 tweets
28 Jun
.@olavgutting war acht Jahre lang als Mitglied der Südkaukasusgruppe Fachpolitiker für #Armenien, #Georgien und #Aserbaidschan.

Trotzdem konnte er bis gestern nicht einordnen, ob #Aliyev ein #Diktator ist.

Wie kann das sein @olavgutting?
Sollten Sie, gerade als Deutscher Abgeordneter, nicht benennen können was ein Diktator ist?

Haben Sie sich in den all den Jahren wirklich gar keinen Eindruck von ihrem Fachgebiet gemacht?
Die Antwort liegt ja auf der Hand. Laut @TheEIU ist #Aserbaidschan weniger demokratisch als zum Beispiel #Venezuela. Politische Teilhabe ist sogar im #Iran eher möglich als unter #Aliyev.
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23 Jun
Das ist die Mannschaft des FC Mariahilf aus Österreich. Sie haben keine Arena, für die sie eine Beleuchtung anfragen könnten.

Aber sie hatten 2019 einen prominenten Gast und haben ein Zeichen für #LGBTQI und Selbstbestimmung gesetzt - auch wenn es sie das größte Spiel kostete.
Vor dem Spiel gegen die Nationalmannschaft des Vatikan pinselten die Spielerinnen selbst den Vereinsnamen an eine Wand hinter dem Sportplatz. In den #pride-Farben.

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Als die Hymne des Vatikans lief, hielten einige Spielerinnen ihr Shirt hoch. Sie hatten sich Botschaften für eine Selbstbestimmung von Frauen auf den Bauch geschrieben.
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