Thread by @KaiGehring

In wenigen Tagen endet die Wahlperiode, Zeit für eine Bilanz von @AnjaKarliczek als Bundesbildungsministerin. Ich habe ein paar Lowlights ihrer „Leistungen“ zusammengestellt.

#Karliczek hat fast #Scheuer-Qualität. Ein Thread. (1/22)

#Aufbruch #keinWeiterSo

Womit bleiben Sie eigentlich im Gedächtnis, Frau Karliczek?

Vier Antworten 👇

(2/22)

Karliczek und ihre Scheinargumente gegen die #EheFürAlle.

Oder wie Claudia Roth sagt: „Frau Karliczek antwortet wie sie will.“

(3/22)
#Aufbruch #keinWeiterSo

Anja Karliczek war gegen die Öffnung der #EheFürAlle. Ihre Behauptung: Die Folgen für das Kindeswohl seien nicht ausreichend erforscht.

Mit dieser Falschbehauptung ignoriert sie wissenschaftliche Fakten & grundlegende Menschenrechte.

(4/22) @queer_de queer.de/detail.php?art…

Im Bundestag stellte ich die Ministerin dafür zur Rede - ihre Antwort schlug dem Fass den Boden aus: ihre diffamierenden Falschbehauptungen will sie doch tatsächlich als "Meinungsvielfalt und Toleranz" geschützt wissen!

(5/22)
das-parlament.de/2018/48/themen…

Letztendlich musste die Ministerin zurückrudern und nahm auf großen Druck aus der Zivilgesellschaft ihre Ankündigung zurück, eine tendenziöse Studie zu #Regenbogenfamilien aufzulegen.

(6/22)
queer.de/detail.php?art…

Die Menschheitsherausforderung #Klimaschutz will Karliczek einfach aussitzen. Alle unsere Initiativen zur Stärkung der Klimaforschung haben sie & ihre Fraktion abgelehnt.

(7/22)
bundestag.de/dokumente/text…

Besonders brisant: Das #BMBF unterstützt bisher zu wenig Forschung zu den Folgen der #Klimakrise für Katastrophenschutz & Klimaresilienz unserer Städte.

Wir @GrueneBundestag wollten das bereits 2018 ändern. Von Union & SPD im Bundestag: Abgelehnt!

(8/22)
rnd.de/politik/grunen…

#Klimaschutz an Hochschulen? Für Anja Karliczek kein Thema! Dabei liegt in der Modernisierung der #Hochschulen ein riesiges Potenzial, den Campus zum Reallabor für den Klimaschutz zu machen.

Union & SPD im Bundestag: Abgelehnt!

(9/22)
tagesspiegel.de/wissen/mehr-kl…

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind Karliczek anscheinend nicht so wichtig. Schnelles #Internet brauche es nicht überall, insbesondere nicht auf dem Land.

(10/22)
wiwo.de/politik/deutsc…

Langsam, langsam, langsam, war auch das Motto von Karliczek beim digitalen Lernen. Der #Digitalpakt Schule ist Lehrbeispiel für Langatmigkeit.

(11/22)
tagesspiegel.de/wissen/kolumne…

Unter Karliczek nimmt die Bildungsspaltung wieder zu. Handlungsbedarf sieht die Ministerin nicht.

(12/22)
waz.de/politik/schuel…

2019 versprach Karliczek: "2021 soll es 100.000 mehr #BAföG-Bezieher geben". Schon damals (2019) war ich skeptisch, ob die halbherzige Novelle zieht.
#Aufbruch #keinWeiterSo

(13/22)
bildungsspiegel.de/bildungsnews/n…

Realitätscheck: Nicht einmal 11% aller Studierenden profitieren noch vom #BAföG, dem einstigen Bildungsgerechtigkeitsgesetz Nr. 1 - ein trauriger Minusrekord zum 50. Geburtstag.
#Aufbruch #keinWeiterSo

(14/22)
sueddeutsche.de/politik/bafoeg…

Die #SPD hat den #BAföG-Kahlschlag unter Karliczek übrigens unterstützt. Hier das "Geburtstagsgeschenk" von Olaf #Scholz zu 50 Jahre BAföG. Darum #keinWeiterSo!

(15/22)

https://twitter.com/KaiGehring/status/1432642404872556553?s=20

Planlosigkeit bei guter Arbeit in der Wissenschaft. Mit einem frechen Video nennt das #BMBF Dauerbefristungen & unsichere Berufsperspektiven in der Wissenschaft als "angemessen".
Unter #ichbinHanna machen Wissenschaftler*innen ihrem Ärger Luft.

(16/22)
forschung-und-lehre.de/karriere/video…

In der Pandemie hat sich die prekäre Lage vieler Wissenschaftler*innen weiter verschärft. Wir @GrueneBundestag wollten den Betroffenen mehr Spielraum schaffen mit einer Corona-Novelle des #WissZeitVG. Karliczek zeigt die kalte Schulter & lehnt ab.

(17/22)
gew.de/aktuelles/deta…

Ein Grund für ihre Untätigkeit: Sie glaubt, an den Hochschulen finde im Moment gar nichts statt - sagt sie zumindest auf meinen Zwischenruf im Bundestag.

Wie weltfremd darf eine Forschungsministerin sein?
#IchbinHanna #WissZeitVG

(18/22)

https://twitter.com/KaiGehring/status/1408344809216122881?s=20

Einen Erfolg kann die Ministerin aber verbuchen: eine nagelneue Batterieforschungsfabrik wird in ihrem Wahlkreis gebaut. Dass sich dabei offenbar über fachliche Empfehlungen hinweggesetzt wurde, kritisieren wir & der Bundesrechnungshof.

(19/22)
taz.de/Streit-um-Batt…

In der Pandemiekrise hat uns die Wissenschaft gerettet. Ein Impfstoff wurde in Rekordzeit entwickelt.

Ministerin Karliczek hat aber die Medikamentenforschung gegen #Covid19 vernachlässigt - mit fatalen Folgen.

(20/22)
faz.net/aktuell/wirtsc…

Wir @GrueneBundestag haben schon früh angemahnt, mehr für #Covid19-Medikamente zu tun & haben weitere Forschungslücken identifiziert.

Die Reaktion des BMBF: Mal sehen, wann und ob wir was machen.

(21/22)
faz.net/aktuell/politi…

Alles in Allem: Ministerin Karliczek hat sich als Bildungs- und Innovationsbremse erwiesen.

Es ist höchste Zeit für einen #Aufbruch - gerade im Bundesministerium für #Bildung & #Forschung! #keinWeiterSo

(22/22)