Thread by @HDirkSchmitt1

1/ Es sieht auf den ersten Blick so aus als sollte die 28! CoBeLVO mehr Schutz bringen.

Wie sieht die Realität aus?
Eine Analyse

https://twitter.com/rlpNews/status/1462819492183089162

2/ Wie üblich ist der Entwurf nicht öffentlich und kann daher nicht politisch diskutiert werden.

Eine transparente Demokratie geht anders vor.

3/ Früher war die #Inzidenz im Kreis der Indikator.
Unbestritten ist das die Inzidenz zudem der Indikator mit der längsten Vorwarnzeit ist.

Will man Pandemie bekämpfen und nicht verwalten – so wäre unabdingbar „nach Inzidenz“ zu handeln.

4/ Kritik an alten Regeln war das Maßnahmen nach der lokalen Heftigkeit der Epidemie erfolgen sollte damit Ahrweiler nicht in Mithaftung für Fehler in Bad Bergzabern haftet.
(Ortsnamen symbolisch)

Aktuell:
#Trier 112 – #Germersheim 563
ø RLP 250
lua.rlp.de/fileadmin/lua/…

5/ „[Ist] nach der 28. CoBeLVO nunmehr allein die landesweite „7-Tage- Hospitalisierungs-Inzidenz“ […] Maßstab für die jeweiligen Schutzmaßnahmen.„
corona.rlp.de/de/aktuelles/d…

6/ Nun also doch Sipenhaft quer durch ganze Land – genau das was früher „verteufelt“ war.

„Hospitalisierungs-Inzidenz = Zahl der neu aufgenommenen Hospiltalisierungsfälle mit COVID-19-Erkrankungen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner)“

7/ Wie bisher eine Problem- und keine Schutz-perspektive.
Gezählt wird Covid19 Erkrankte statte notwendige freie Kapazitäten um Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems so lange wie möglich zu erhalten.

8/ Kommen wir zum Thema Überprüfbarkeit.

#Inzidenz wird dezentral erfasst und kommuniziert durch die Gesundheitsämter.
Auch im 2. Jahr der Pandemie ist diese Zählung, bis auf #Meldeverzug, zuverlässig.

9/ Wegfallen tut der #Belastungswert.
Der war bisher mit einer „bemerkenswerten“ Rechtsauslegung berechnet worden.

Zum Thema nicht rechtskonforme Berechnung #Belastungswert – §1 und §20 #27CoBeLVO:

https://twitter.com/HDirkSchmitt1/status/1453707304294101000

10/ Ergebnis ist das seit 30.10. fast überall die Warnstufe 2 erreicht ist, aber durch obige Manipulation erst heute gilt.

Problem ist das statt der tatsächlichen Zahl der Intensivbetten ein nicht erfüllter Versorgungsplan Grundlage der Kapazität ist.

11/ Zudem wurden die Zahlen in einem nicht öffentlich einsehbaren IT-System (ZLB) erfasst.

Die öffentlichen Daten des #Divi Intensivregisters werden ignoriert.
intensivregister.de/#/aktuelle-lag…

12/ Zum Thema ZLB sie die bisher nicht beantworte Anfrage (Landestransparenzgesetz).
fragdenstaat.de/anfrage/daten-…

@fragdenstaat

13/ Auch an anderer Stelle wird Aufklärung – auch nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen – verweigert.
Rüge des Landedatenschutzbeauftragten wird zudem ignoriert.

RheinlandPfalz = Rechtsbeugung mit System und Vorsatz?

fragdenstaat.de/anfrage/intens…

14/ Nun also nur noch #Hospitalisierungsinzidenz – auf Basis von nicht öffentlich einsehbaren Daten (→ ZLB /12).

Nur ab welchen Grenzen?
Der Tweet von @rlpNews gibt keine Auskunft, auch nicht die verlinkte Seite: corona.rlp.de/de/aktuelles/d…

15/ Gehen wir also im Moment das die Schwellwerte wie in #MPK vereinbart 3, 6 und 9 sind.

Ist es dann noch Lustig das die #Hospitalisierungsinzidenz in #RLP immer noch unter 3 ist.

Inzidenz #Germersheim 563, ø RLP 250
(→ 4/)

lua.rlp.de/de/presse/deta…

16/ Gilt also ab Mittwoch in #Germersheim (et. al.) Warnstufe 1?

Was heißt eigentlich Warnstufe in 28. CoBeLVO.
In den zitierten Quellen nicht erklärt.
Die „Bilder“ im zitierten Tweet nennen diese auch nicht. Auch 2G-Plus (Test) wird nicht genannt. Ist dies nicht vorgesehen?

17/ Entlarvend ist dieses Bild.
Für 12-17 nur 3G mit den qualitativ schlechtesten Tests die es gibt – Selbstest.

18/ Der Platz und die Geduld sich mit den weiteren Regeln detailliert qualitativ zu beurteilen habe ich nicht mehr.

Ich verweise auf RKI Wochenberichte und dieses Slide aus der Sachen Konferenz von #Wieler.

rki.de/DE/Content/Inf…

19/ Vor welcher Situation handelt die Landesregierung so „verwegen“ fahrlässig?
- Kleeblatt Verlegung Intensiv begonnen.
- #Triage vereinzelt, in #Sachsen bald Standard
- Sogar Grundversorgung Gesundheitssystem kann stark beeinträchtigt werden.

20/ „How dare you?“
Ich kann es nicht besser sagen.
Alle gilt übertragen für Malu #Dreyer, @clemenshoch und die gesamte #Ampel in #RheinlandPfalz.

Ich hätte noch deutlichere Worte – nur dies sind im Zweifel schon strafbewehrt, wo #Ampel gestraft gehört.

@threadreaderapp unroll