Natürlich hab ich auch die Videos aus #Brüssel gesehen, wo eine Antifa-Flagge zu sehen ist.
Ich kann nicht beurteilen, ob es sich wirklich um Antifaschist:innen handelt oder nicht.
Was ich aber weiß: Viele Deutsche Querdenker wurden gesichtet - auch Mitten in der Krawalle. /TN
Bisher ist mir kein Tweet unter die Augen gekommen, die eine:n prominente:n Antifaschist:in zeigen. Weder aus dem Aus- noch Inland. /TN
Hier ist z.B. der Jurist Markus #Haintz beim Barrikadenbau zu sehen und wie er die Leute animiert. /TN
#NRW-MP #Wüst sagt, die #Impfpflicht ist dafür da, um den "Vorsichtigen" zu zeigen, jetzt sind die anderen dran.
Es geht als nicht um das Erreichen einer 100%-Impfquote, sondern um Symbolik und Besänftigung?
Diese Aussage wird der Impfpflicht massiv schaden
/PM #AnneWill
Es ist vollkommen egal ob sich einige, oder viele positiv von der Aussage angesprochen fühlen.
Die Aussage erschwert die Debatte in 2 Punkten.
1. Wird es verdammt schwer jene berpflichtend impfen zu lassen, die bisher gegen eine Impfung waren, wenn das Hauptargument ist:
"Alles nur Symbolik, um denen ein gutes Gefühl zu geben, die bisher alles mitmachen."
2. Diskutieren wir über einen Eingriff in die Unversehtheit des Körper. Etwas, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht und die Ethikkommission beschäftigten und für die Regierung eine
Als ich mir, gestern Nacht, das Video von VizeAdmiral #Schönbach ansah, wurde mir sehr schnell klar, dass das Video Sprengkraft hat.
Nicht, weil es grundlegend falsch wäre, was er gesagt hat, auch wenn einiges diskutabel ist, sondern weil es gefilmt wurde.
Meiner Meinung nach hat #Schönbach recht, wenn er sagt, #China einen strategischen Wettbewerber zu nennen sei ein Euphemismus.
Das darf halt nur nicht laut ausgesprochen werden.
Zumindest nicht von einem Vizeadmiral. Nicht, wenn es nicht mit der Regierung abgesprochen war.
#Schönbach hat meiner Meinung auch damit recht, dass #Russland als Partner nützlicher ist, als als Gegner.
Ich interpretiere seine Forderung nach Respekt so, dass wir Russlands Interessen ernst nehmen sollten.
Hat Georgien das Recht in die #NATO einzutreten? Natürlich.
Die #FDP argumentierte, der Mindestlohn darf von der BuReg nicht auf 12€ erhöht werden, das macht ein unabhängiges Gremium...
Die #SPD argumentierte, es wäre nur ein mal.
Ihr wollt uns doch verarschen.
Die 12€ sind jetzt schon das absolute Minimum, das überhaupt zu akzeptieren wäre und jetzt wird dieses Minimum bei einer Inflation von derzeit 5% auf 3 Jahre festgeschrieben.
Damit konterkariert man jeden sozialen Gedanken.
/PM
Ich würde gerade berechtigterweise darauf hingewiesen, dass es von heute an natürlich 2 Jahre sind, nicht 3.
Die Pandemie macht mit bei der Zeitrechnung echt Probleme 🥴
/PM
Nach rechtsextremen "Einzelfällen" in der Bundestagspolizei versprach der Bundestag Aufklärung.
Aber man will lieber alles unter den Teppich kehren und so lassen wie es ist.
Der neue Chef der Bundestagspolizei ist Mitglied einer rechten Burschenschaft
/PM taz.de/taz-Recherche-…
Nach den Skandalen gab es 5 Disziplinarverfahren und einen Fragebogen der beantwortet werden musste.
Die Fragen waren aber oft so vage, oder allgemein, dass daraus wohl kaum Erkenntnisse gezogen werden können.
Dafür wurde nach möglichen Whistleblowern gefragt.
Mitarbeitern wurde untersagt mit Schäuble über mögliche Probleme und Missstände in der Bundestagspolizei zu sprechen.
Taten sie es doch, wurde von Vorgesetzten widersprochen.