Thread by @DLFNachrichten

+++ Eil +++ Keine Mehrheit für Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag

Dagegen stimmten 378 Abgeordnete, dafür 296. Es gab neun Enthaltungen.
deutschlandfunk.de/gesetzentwurf-… #ImpfpflichtAb60 #Impfpflicht

Der Gesetzentwurf war ein Kompromissvorschlag, nachdem sich keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren abgezeichnet hatte. Zur namentlichen Abstimmung stehen noch drei weitere Anträge, von denen zwei eine Impfpflicht ablehnen. #Impfpflicht

Auch der Vorschlag von CDU und CSU zur Impfpflicht wurde abgelehnt - und zwar deutlich mit 497 Stimmen. 172 Abgeordneten stimmten dafür, neun enthielten sich.

+++ Eil ++++ Auch die Ablehnung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ist gescheitert. Der Gesetzwurf von Abgeordneten um den FDP-Politiker Kubicki erhielt nur 85 Ja-Stimmen.

Zuvor gab es großen Streit über die Abstimmungsreihenfolge. Die Abgeordneten hofften auf mehr Stimmen, wenn ihr favorisierter Gesetzentwurf zuletzt dran gewesen wäre. 345 zu 339 votierten aber dafür, erst über die #ImpfpflichtAb60 abzustimmen. Die Ampel verfügte über 416 Mandate.

Als das Ergebnis verkündet wurde, brachen tosender Applaus und Jubel-Rufe in der AfD aus. Bundestagsvizepräsidentin Özoguz mahnte daraufhin mehr Ernsthaftigkeit angesichts des Themas an. Die AfD verbucht das Ergebnis als Erfolg für sich, da der Ampel nur rund 40 Stimmen fehlten.