Discover and read the best of Twitter Threads about #btw2021

Most recents (24)

@DGreenwoodLaw @KennedysLaw have denied the #LovellTwinsđŸ‘­đŸŸ Toni and her twin sister Gina a @fairtrials and denied the #compensation for their entire lives of @ChildRightsIRL denied them from babies and throughout their entire #childhoodtrauma
to be totally ignored by the @LawyersComm @NexusChambers #iicsa and #AlexisJay as @ShirleyOaksSA Raymond Stevenson added to the empty promises by telling Toni who is also fighting for #justice4ambrose her murdered son who still has a body in @haringeycouncil over 6
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Analyse zum Wahlverhalten bei der #btw21 der @zeitonline bietet sehr spannende Einblicke in großer Detailtiefe. Tolle Arbeit, @c_endt @colorfuldata @julians @juliustroeger @venohr und Annick Ehmann.

Einige Beispiele...

Neben dem Wahlverhalten auf detaillierter Gemeindeebene, gibt es auch Karten dazu, wo die Parteien am meisten Zuspruch bekommen: Die FDP besonders stark in BaWĂŒ. Zudem bemerkenswert, wie sehr sich Karten der Linken und der AfD gleichen, da sie v.a. im Osten stark sind.

#btw21 Image
Krass auch die Analyse, wo welche Koalition eine Mehrheit hĂ€tte: auffĂ€llig hier, dass die denkbaren Koalitionen im Großteil der ostdeutschen Regionen keine Mehrheit haben. Gleichzeitig hĂ€tte ein LinksbĂŒndnis im SĂŒden der Republik kaum irgendwo eine Mehrheit.

#btw21 Image
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Wenn es diese Coronapandemie nicht gegeben hĂ€tte, wĂŒrdet Ihr Euch weiterhin unvoreingenommen Filme mit Schauspielerinnen und Schauspielern ansehen, die auf Verschwörungsnarrative stehen. Ihr wĂŒrdet nicht durch die Haltung dieser Leute verunsichert. #QuerdenkerSindTerroristen
Ist Euch das aufgefallen? Jens #Spahn und Armin #Laschet haben auf diese Leute reagiert. Sie haben umgegehend reagiert! Wenn es hingegen um Pflege, Gesundheitsschutz der Bevölkerung, Themen des Gesundheitssystems geht, hat Spahn sich nicht gerĂŒhrt. Laschet Wissenschaft negiert.
Es ist mir unbegreiflich, wie das bei so vielen von Euch in Vergessenheit geraten kann! Die Frage ist nicht mehr nur: Welche Skandale hat sich die CDU/ CSU geleistet. Die Frage ist: Was wÀhlt Ihr, wenn Euch das alles nicht stört? Wenn es in den Hintergrund tritt.#laschetdenktnach
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Stolpert der #FlĂŒgel heute Abend in Sachsen bei der #Bundestagswahl ĂŒber den eigenen Erfolg?

Ein Thread:
Machen wir uns zuerst bewusst, wie unser Wahlsystem funktioniert:

Mit der #Erststimme wird ein Kandidat gewÀhlt.
Die #Zweitstimme entscheidet ĂŒber die Anzahl der Sitze fĂŒr eine Partei.

Bei einem Kontingent von 32 Sitzen fĂŒr #Sachsen stehen der #AfD bei 25% regulĂ€r 8 Sitze zu. ImageImage
Denken wir zurĂŒck an 2017. Die #AfD in Sachsen holte 3 Direktmandate.
Die #CDU holte 12 Direktmandate. Also 4 mal so viel wie die AfD. War von den Zweitstimmen aber schwÀcher als diese, um das auszugleichen erhielt die AfD 11 Sitze im Bundestag. Image
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Hallo @cducsubt, @cdu, @CSU. Ich bin etwas verwundert:
Die Mehrheit er CDU/CSU-Bundestagskandidatinnen und -Kandidaten sagt seit Jahren, dass die NebentÀtigkeiten von MdB stÀrker offen gelegt werden sollen. Aber nichts passiert.

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Falls sich jemand wundert, warum aus mehr als einer halben Million FFF-Teilnehmern deutschlandweit plötzlich „mehrere Zehntausend“ in der @tagesschau werden:

Die neue @DasErste-Programmdirektorin heißt seit kurzem Christine Strobl. âŹ‡ïž
‱Vater: BundestagprĂ€sident SchĂ€uble (#CDU);
‱Ehemann: Innenminister von Baden-WĂŒrttemberg Thomas Strobl (CDU)...đŸ€·đŸ»â€â™‚ïž

Erste Konflikte im Sender wurden bereits öffentlich:

Interessenskonflikte sieht Strobl natĂŒrlich nicht:

Das Bild, das die @Tagesschau nutzt, ist entstanden, bevor es voll wurde. Im Fernsehbeitrag wird es aber direkt vor dem O-Ton von @GretaThunberg verwendet, so dass der Eindruck entsteht, Greta wĂŒrde vor wenigen Menschen sprechen. Das ist unprofessionell und irrefĂŒhrend...
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Diese geballte Ahnungslosigkeit hat in einer Regierung nichts zu suchen.
#CDU-"#Zukunftsteam"-#Merz kennt die Studien nicht, als da wÀren:
...2/ @Wupperinst: #CO2-neutral bis 2035: Eckpunkte eines deutschen Beitrags zur Einhaltung der 1,5-°C-Grenze
...3/ @EWGnetwork @UniLUT @ChristianOnRE
New Study: Global Energy System based on 100% Renewable Energy
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Wir sind Online!
Nach zwei Jahren Arbeit prĂ€sentieren wir nun das vorlĂ€ufige Ergebnis unserer Recherche und starten die Chronik mit mehr als 700 FĂ€llen. Das letzte Wochenende in MĂŒnchen war geprĂ€gt von EinschrĂ€nkungen der Pressefreiheit und ĂŒberzogener Repression gegen 1/5
Demonstrierende durch die Polizei im Zuge der Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA). Noch diese Woche findet in Berlin der europĂ€ische Polizeikongress statt, auf dem Themen wie sichere AusrĂŒstung, Grenzschutz in Europa, kĂŒnstliche Intelligenz sowie 2/5
Gewalt gegen die Polizei besprochen werden. Was dort allerdings nicht behandelt wird, ist das #Polizeiproblem. In knapp zwei Wochen findet die Bundestagswahl statt. Auch im Zuge des laufenden Wahlkampfs, wurde das Problem nicht thematisiert. Dieses Thema ernst zu nehmen, ist 3/5
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Vorhersage: Im Laufe des Wahlabends wird die #AfD einige Prozente verlieren. Zu erst wird sie etwas mehr Prozente erhalten, dann weniger. Das werde AfD Pfuzzis zum Anlass nehmen, von einer #WahlfÀlschung zu sprechen.

Woran liegt das? #Thread
#Briefwahl #btw2021 #BTWahl2021
Durch die Corona Pandemie wÀhlen deutlich mehr Menschen per #Brief. Das zeigen u.a. die aktuellen Zahlen zur #kommunalwahl hier in #Niedersachsen. Derzeit wird von einer Verdoppelung der BriefwÀhler*innen ausgegangen.


Da die AuszĂ€hlung der Briefwahlunterlagen erfahrungsgemĂ€ĂŸ etwas lĂ€nger dauert (Brief aufmachen, Wahlumschlag rausnehmen, etc.), werden auch die Stimmen der BriefwĂ€hler*innen mit einer geringen Verzögerung gezĂ€hlt.
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The almost complete absence of any EU discussion in the German #btw2021 election campaign is bordering on the absurd.

This will be a key election for the EU, but also for determining German policies. But you really need a magnifying glass to find any discussion on EU policies.
The 'Wahl-O-Mat', a vote adviser tool, has only a single question on the EU - "Should Germany leave the EU". This is absolutely irrelevant for German policy and resembles on one extreme party. No question on fiscal policy etc. that could provide nuance betw the major parties.
Today the height of absurdity was reached by an accusation that a chancellor Olaf Scholz 'could lead to the break-up of the EU', both trivalizing real threats to the Union and misrepresenting where the discussion on social policy in the EU is or could lead to.
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"Die schlafmĂŒtzige Haltung der örtlichen Polizeibehörden und der Staatsanwalt zeigt einmal mehr, wie schwer man sich in Deutschland mit ausgesprochenen Hardcore-Nazis tut." Auschwitz-Komitee beklagt spĂ€tes Einschreiten gegen "HĂ€ngt die GrĂŒnen"-Plakate.

MĂŒnchen und Zwickau haben inzwischen das Entfernen der "HĂ€ngt die GrĂŒnen"-Plakate der rechtsextremen Splitterpartei „III. Weg“ angeordnet. Sie seien geschmacklos, unanstĂ€ndig, ĂŒberflĂŒssig, sagt OberbĂŒrgermeisterin Arndt (BĂŒrger fĂŒr Zwickau). Andernorts in Sachsen hĂ€ngen sie noch.
Kritik an Zwickauer Staatsanwaltschaft auch von SPD: Wer nicht erkenne, wie die "HĂ€ngt die GrĂŒnen"-Plakate gemeint seien, sei mit „politischer Blindheit“ geschlagen, hieß es. Die Justiz in Sachsen dĂŒrfe nicht zur Vergiftung des politischen Klima beitragen. #Gruene #btw21 #btw2021
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Es ist #BTW2021 und im Wahl-O-Mat nichts zur Verantwortung von Unternehmen fĂŒr #Menschenrechte und #Umwelt in globalen Lieferketten.
Also haben wir die Wahlprogramme unter die 🔎 genommen: Was sagen die Parteien zum #Lieferkettengesetz in đŸ‡©đŸ‡Ș, đŸ‡ȘđŸ‡ș und đŸ‡ș🇳? Ein Thread —
(Hintergrund: @SPDde hat im Juni mit der Union das #LkSG durch den Bundestag gebracht: Große Unternehmen mĂŒssen Risiken fĂŒr Menschenrechte + Umwelt in ihren globalen Lieferketten minimieren.

Es ist weltweit das ambitionierteste Gesetz dieser Art.)
In der nĂ€chsten Legislatur will die @SPDde den Umweltschutz im đŸ‡©đŸ‡Ș #LkSG ausbauen und đŸ‡ȘđŸ‡ș-weit entsprechende Sorgfaltspflichten, plus EntschĂ€digungen und Zugang zu Gerichten in Europa fĂŒr Betroffene. Auch den đŸ‡ș🇳 Binding Treaty will sie unterstĂŒtzen.
, S. 61.
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Eines unserer Ziele ist die Inklusion aller Menschen. Dazu gehören auch Menschen mit psychischen Erkrankungen. Um die Versorgung fĂŒr diese Gruppe zu verbessern, mĂŒssen nicht nur klinisch-psychiatrische Einrichtungen ausgebaut werden: Es geht viel weiter.


#btw2021 #WahlOMat Hier steht:  Bessere Lebensbedingungen fĂŒr Menschen mit psy
1. Wohnen. Betreute Wohngemeinschaften haben sich lĂ€ngst bewĂ€hrt, vor allem fĂŒr Jugendliche und junge Erwachsene. Wir wollen solche Wohngemeinschaften unter Betreuung von Sozialarbeitern bedarfsdeckend einrichten.

2. Freizeit. Die Freizeit sinnvoll mit anderen zu gestalten, ist fĂŒr psychisch kranke Menschen nicht so einfach wie fĂŒr andere. Wir wollen Clubs, in denen sich alle treffen können (auch nicht-Betroffene) und PatientencafĂ©s in den StĂ€dten.

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Wer etwas ĂŒber die Kompetenz von @Die_Gruenen @gruene_berlin @dielinkeberlin & @dielinke wissen will, guckt sich kurz die Tweets von @lisapaus @Bettina_Jarasch & @NiklasSchenker (Sprecher fĂŒr StadtentwicklungđŸ’Ąâ˜đŸŒ(sic)) an.

Bauen ist LĂ€ndersache 🙈

#BTWahl2021 #btw2021

Wer es genau wissen will, WIE inkompetent man wirklich ist, dem hilft ein Blick nach #Berlin, auf die Politik von @Die_Gruenen @gruene_berlin & @dielinkeberlin mit #Mietenwahsinn & #Mietendeckel

Ist ganz einfach & schnell erklÀrt

In 2004 war in #Berlin wohnen billig & vieles stand leer. Es gab #Mietendeckel in der #DDR & #Westberlin, 70% der HÀuser waren sanierungsreif. Bis zu 8% Leerstandsquote (lÀnger als 6 Monate).

Es verkaufen @gruene_berlin @Die_Gruenen & @dielinkeberlin massiv Wohnungen UND
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Schön, dass @zeitonline einen Vergleich der Wahlprogramme der Parteien zur Klimapolitik anbietet.

Schade, dass es dabei nicht viel mehr macht, als sie einmal laut vorzulesen. #btw2021 #klimawahl

So als wÀre es unmöglich, zu beurteilen, welche VorschlÀge Substanz haben und welche nicht.

Wenn man sich diese Beurteilung persönlich nicht zutrauen sollte, könnte man das einfach mal recherchieren.

Und dann findet man z.B. das:
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Strom aus erneuerbaren Energien ist nicht teuer: Er wird teuer gemacht. Das liegt an verschiedenen Faktoren. Wir wollen diese Stellschrauben anpacken. Eine schnelle Energiewende ist nicht nur machbar – sie ist fĂŒr uns alle auch gĂŒnstiger.



#btw2021 Hier steht: Die Energiewende macht Strom gĂŒnstig wie noch n
1. Subventionen fĂŒr fossile & nukleare Energiegewinnung beenden

Kohle- & Atomenergie werden jÀhrlich in Milliardenhöhe subventioniert. Geld, das eher in den Ausbau von erneuerbaren Energien investiert werden könnte.

2. EEG-Umlage senken

Die EEG-Umlage wird belastet, unter anderem durch eine besondere Ausgleichsregelung: Sie erlaubt es Großverbrauchern, nur einen Bruchteil der Umlage zu zahlen. Wir wollen die Anforderungen an die Erteilung einer solchen Ausnahme deutlich erhöhen.

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Die Subventionen in Kohle + Atomenergie & die immensen Folgekosten werden auf der Stromrechnung nicht ausgewiesen, der Aufschlag der EEG-Umlage schon. Dadurch entsteht ein falsches Bild. Gegen diese Intransparenz streben wir folgendes an:



#btw2021 #Briefwahl Hier steht: Warum ist der Strom so teuer? Wir fordern: Trans
1. Auf den Stromrechnungen soll nicht nur ausgewiesen werden, welchen Anteil Netzentgelte und EEG-Umlage haben, sondern auch, wie die sich zusammensetzen.

2. Netzentgelte sind aufzuschlĂŒsseln:

- Nach dem Anteil, der durch die Befreiung großer Verbraucher von diesen Kosten entsteht.
- Nach dem Anteil, der durch Netzeingriffe verursacht wird, welche durch Stromhandel ĂŒber physikalisch nicht mögliche Strecken notwendig werden.

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Ein Bedingungsloses Grundeinkommen etabliert sich nicht von jetzt auf gleich. Es wird das Steuer- und Sozialsystem erheblich verĂ€ndern & in mehreren Schritten erfolgen mĂŒssen. Selbst ohne ein BGE werden diese Maßnahmen aufgrund des Digitalen Wandels nötig.


#btw2021 Hier haben wir eine Übersichtsgrafik zu unseren Ideen fĂŒr
PlĂ€ne fĂŒr das Sozialsystem:
- Kindergrundsicherung
- Bildungsgrundeinkommen
- Erhöhung der Mindestsicherungen
- Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen
- Verbesserung der Situation Eingewanderter & GeflĂŒchteter
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Wir setzen uns fĂŒr die Abschaffung der Altersarmut & fĂŒr die PrĂ€vention zukĂŒnftiger ein. Das wollen wir erreichen, indem wir die Grundsicherung erweitern: fĂŒr alte & erwerbsgeminderte Menschen. Es soll in Richtung einer Art Grundeinkommen fĂŒr diese Gruppe gestaltet werden.

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@VoltDeutschland @Piratenpartei @DieHumanisten Ich weiß nicht,wie ihr das seht, aber die derzeitige Kampagne gegen die Sonstigen, sie sollen doch „ihr Ego beiseite legen“ und die GrĂŒnen wĂ€hlen,lĂ€sst mich verstĂ€ndnislos und empört zurĂŒck,da ich das als extrem respektlos betrachte
Wir haben monatelang die Wahl vorbereitet, tausende Euros und Stunden investiert, tausende Plakate aufgehĂ€ngt, zehntausende Unterschriften wĂ€hrend der Pandemie gesammelt, Leute auf der Straße von uns ĂŒberzeugt, all das grĂ¶ĂŸtenteils ehrenamtlich aus Überzeugung fĂŒr unsere Partei.
All das machen wir fĂŒr die Partei,von der wir uns vertreten sehen und die wir unterstĂŒtzen und voran bringen wollen. Deshalb sind wir dort so aktiv. Sonst wĂ€ren wir bei den Etablierten Parteien. Sind wir aber nicht. Weil wir uns dort nicht so wiederfinden wie in unseren Parteien.
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Warum ein Wahlkampf mit #Falschbehauptungen gefÀhrlich ist. Wie emotionalisierte Kampagnen in Medien und Politik funktionieren. Annika #Brockschmidt legt Ergebnisse ihrer Arbeit dar. Sehr sehenswert.#Wahlkampf
#btw2021 Landeszentrale fĂŒr politische Bildung Baden-WĂŒrttemberg - Ende April 2021
Web-Talk zur Bundestagswahl 2021: Was wir vom #Wahlkampf und vom Wahlverhalten erwarten können
Landtagswahlen in Baden-WĂŒrtemberg und Rheinland-Pfalz
Bundestagswahl 2021 - Ein Ausblick vom April 2021
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Kann mir irgendjemand erklĂ€ren, warum ĂŒber die kommende #Bundestagswahl bisher weitgehend berichtet wird wie ĂŒber jede andere Wahl auch?

So als wÀre es keine Jahrhundertwahl, so als ginge es nicht um unsere Chance auf eine möglichst sichere und stabile Zukunft?

Selbst nach der #Hochwasserkatastrophe scheint es den allermeisten Redaktionen völlig egal zu sein, dass die kommende Bundesregierung die letzte sein wird, die evtl. noch dafĂŒr sorgen kann, dass Deutschland auf einen 1,5-Grad-Pfad kommt.

Und das obwohl wir schon heute in einer Welt mit etwa 1,2 Grad Erderhitzung dramatische Entwicklungen sehen, die selbst Klimawissenschaftler:innen ĂŒberraschen - und erschrecken:
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Kann #PegasusProject ĂŒberraschen? Oder ist Problematik nicht seit Jahren bekannt? Ein THREAD zum Agieren der #Bundesregierung, zur anhaltenden Zusammenarbeit staatlicher Stellen mit derartigen Firmen und zu ihren schmutzigen GeschĂ€ften auf Kosten der Menschenrechte #ITSicherheit
(2) "Die Bundesregierung ist bis heute Teil des Problems" - hier zunĂ€chst ein ausfĂŒhrlicher Post von @KonstantinNotz zum #PegasusProject
(3) Die Meldungen ĂŒber den weltweiten Einsatz von #PegasusProject gegen JournalistInnen, MenschenrechtsaktivistInnen & Oppositionelle sind zweifellos erschreckend. Gleichzeitig können sie nicht ĂŒberraschen: Seit Jahren weisen NGOs und wir auf die Problematik hin #ITSicherheit
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Wer hat denn eigentlich auch den Eindruck, dass angesichts des in den vergangenen Jahrzehnten vernachlĂ€ssigten Zivil- & Katastrophenschutzes Besuche von Laschet, Dreyer und Co. in den Hochwassergebieten etwas von „TĂ€ter kehren an den Tatort zurĂŒck“ haben? #Hochwasser 1/5
Wer erinnert sich noch an in jĂŒngerer Vergangenheit gescheiterte Sirenentests? Wo sind die kontinuierlich angepassten Konzepte, die nach Ende des Kalten Krieges auf „neue Gefahren“ wie Pandemien und schwere Witterungsereignisse fokussieren? 2/5
Warum erleben wir kollektive #Hilflosigkeit unserer „politischen Eliten“ bei #Corona und #Hochwasserkatastrophe ? Warum sind Verantwortliche nie verantwortlich? Von bescheuerten „Fehlleistern“ und korrupten Strukturen fange ich jetzt gar nicht erst an. 3/5
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In einem neuen @PerspektivenWP Artikel kombinieren @chtraxler und ich internationale Forschungsarbeiten und deutsche Daten, um eine evidenzbasierte Diskussion ĂŒber mögliche Effekte eines #Tempolimit auf Autobahnen zu fĂŒhren. đŸ‡©đŸ‡ȘđŸŽïžđŸŽïžđŸŽïžđŸ‡©đŸ‡Ș Tread: 1/9
Im int Vergleich sind dt Autobahnen keineswegs besonders sicher. Unangepasste Geschwindigkeit ist Ursache fĂŒr die meisten tödlichen UnfĂ€lle. 70% aller auf Autobahnen Getöteten sind jĂŒnger als 50. Tempolimit wĂŒrde Anzahl der TodesfĂ€lle, Schwer- und Leichtverletzten reduzieren. 2/9
Pkw-Emissionen (PM, NOx, CO) sind Grund fĂŒr Gesundheitsprobleme insb v Kindern & Älteren, auch in D. Bei hohen Geschwindigkeiten nehmen Emissionen ĂŒberproport zu. USA-Studie: Diese Gesundheitseffekte von Tempolimit-Reformen waren so stark wie Effekte auf Verkehrssicherheit. 3/9
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