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Most recents (16)

Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erkl├Ąrung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsl├Ąufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung f├╝hren muss: Achtung das wird l├Ąnger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt ├╝ber ausf├╝hrende Beh├Ârde. Juristisch k├Ânnte ein nicht rechtskr├Ąftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Nat├╝rlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel fr├╝her, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wof├╝r hat die Politik Verantwortung zu ├╝bernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar besch├Ądigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
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11.02.2021

19.45h

Eine Geschichte ├╝ber Misstrauen & Allmacht.
Das Twitter die Bundesregierung und Ich.
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Gerald #Fleischmann
ÔÇ×Ich bin nicht die Zensurbeh├ÂrdeÔÇť

Sebastian #Kurz:
ÔÇ×Wir ├╝berwachen @Twitter Accounts nichtÔÇť

Die Hintergr├╝nde zur #Dossiers Geschichte
vom 28.01.2021 mit #Bundeskanzleramt und #LVT

Von A.A.Z.

Kapitel 1
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In der zweiten H├Ąlfte 2019 kam mir Ger├╝chte zu Ohren,
dass das BKA unter der F├╝hrung von Sebastian #Kurz,
durch seine Vertretung Mag. Gerald #Fleischmann
als B├╝roleiter f├╝r Medien & ├ľffentlichkeitsarbeit
#Dossiers ├╝ber Personen anlegt.
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1) Mit der schwersten #Pandemie seit der Spanischen #grippe haben wir dennoch einen Bev├Âlkerungszuwachs
von 116 Menschen pro Tag. Eine #Maskenpflicht jagt die andere. Seit einem Jahr k├Ânnte die #Maske l├Ąngst in #Deutschland produziert werden. Heute erhielt ich per Post 5 #FFP2
2) #Masken . Sie waren nicht #MadeInGermany . Sie waren aus #China . Die #Pandemie ist der Krieg des #Weltwirtschaftsforum von Klaus #Schwab gegen die Menschen dieser Welt. Die #Coronakrise ist der Krieg der #USA gegen #China - nur mit dem Unterschied, dass die #EU und #Merkel
3) auf Seiten #China s spielen. Deshalb macht #Merkel mit #Spahn #Maas #Laschet #Merz #CDU #CSU #FDP #SPD #Gruene #Linke und den gr├Â├čten Teilen der #AfD unsere #Wirtschaft kaputt. #Putin igelt sich mit #Russia ein. Richtig so. Die kleineren und mittleren Firmen gehen unter.
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#Bundeskanzlerin Merkel:

#DeutscheBahn braucht
k├╝rzere #Fahrzeiten,
schnelleren #Netzausbau,
bessere #Technik

Wer war nochmal die letzten 15 Jahre in der #Regierung ?
Welche Fraktion stellte die #Bundesverkehrsminister?

rnd.de/politik/deutscÔÇŽ via @RND_de
#Bundestagswahl :

#Gr├╝ne wollen die #Deutsche #Bahn #AG in ihrer jetzigen Form aufl├Âsen:

1 Anstalt ├Âffentlichen Rechts nur f├╝r das Netz,
unabh├Ąngig von Personen- und G├╝tertransporteuren.

handelsblatt.com/26753476.html?ÔÇŽ
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#BlackWeek der politischen Sprache. Farbton der Hoffnung ├Ą f├Ąr ├Ąine n├Ąue Zeit o. so. (Habek) mit dem Hashtag #Gruene. D.h., wir haben es mit einer Rhetorik des Predigtduktus* zu tun. Der Advent der Partei Die Gr├╝nen steht kurz bevor. Die
Kampfmasken der KSK, sind die nicht de.wiktionary.org/wiki/schwarz ?
* D├╝nnatmig vorgetragen, Quelle siehe Netz mit den Suchbegriffen "Habek", "Gr├╝ne", "Neue Zeit", "Neuer Ton", "Farbe".
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Die neuen, rechten, faschistischen, militaristischen Pl├Ąne der inkompetenten Kriegs- und Heimatschutzministerin AKK:
Kriegs-&R├╝stungsausgaben auf 10% des gesamten NATO-Budget
Die Bev├Âlkerung soll wieder an das Milit├Ąr auch im Innern gew├Âhnt und entsprechend abgestumpft werden
Die Jugend, vor allem die Hartz4-Jugend soll wieder als Kanonenfutter f├╝r das imperialistische Gro├čkapital verf├╝hrt und mobilisiert werden.
AKK und von der Leyen f├╝r die EU folgen dem gro├čen Vorbild USA:
In den USA wurden gerade ein Kriegs- und R├╝stungsetat von 740 Milliarden US-Dollar beschlossen, das bedeutet auch, dass die Kriegs- und R├╝stungsausgaben der NATO die 1000 Milliarden zuk├╝nftig weit ├╝berschreiten werden!
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1/11
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Th├╝ringen regieren gerade die Parteib├╝rokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betr├╝gen

Erb├Ąrmlicher k├Ânnen #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
2/11
... dass sie die Parteien von Gestern sind.

Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unf├Ąhig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.

Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
3/11
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.

Die #CDUThueringen hat nachweislich, best├Ątigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun H├Ąnderingend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
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2. Die Mainstream-Medien taten ihr bestes uns #Ramelow als einen gem├Ą├čigten #Linken zu verkaufen: "In der falschen Partei", "einer von uns", Gast in allen Talkshows bis zu #Lanz, aber Rot-#Rot-#Gruen fand keine Mehrheit!
#Thueringen
3. Liebe auch wie die Mainstream-Framingmedien st├Ąndig vom Willen der W├Ąhler sprachen: Aber Rot-#Rot-#Gruen hat nur 42 Sitze im Landtag #Th├╝ringen, #CDU + #AfD + #FDP haben zusammen 48!

Also was wollte der W├Ąhler? Rot-#Rot-Gr├╝n? Wohl eher nicht!
#Kemmerich
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*Thread* zur Kritik am #├ľVP/#Gruenen #Regierungsabkommen

#├ľVP/#Gruene:
ÔÇ×Wir wollen Grenzen und Klima sch├╝tzen.ÔÇť

Mir gen├╝gt eigentlich schon, diese ├Âkofaschistische Formel, um die schwarz-gr├╝ne Koalition in ├ľsterreich zu bewerten. Aber

|2

#tuerkisgruen #kurz #kogler #buko20
2| Menschen (Gefl├╝chtete, Migrant*innen) werden auf die gleiche Ebene gestellt, wie die durch die kapitalistische Produktionsweise verursachte Klimakatastrophe.
Wie Naturkatastrophen, Heuschreckenschw├Ąrme od ├ťberflutungen bedrohen sie ÔÇ×unsÔÇť. Das ist Sprache des ├ľkofaschismus. |3
3| Ob die so reden, wissen, welche Codes sie da verwenden, spielt keine Rolle, sie wirken dennoch. ├ľkorassismus und Neo-Maltusianismus sind im rechten und im b├╝rgerlichen Teil der ├ľkologiebewegung in unterschiedlichem H├Ąrtegrad verbreitet. Hinweise sind Begriffe wie |4
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#Ltwth19 - #Th├╝ringen - Erste #Prognose (18:00, #ZDF):
#CDU 22.5% (-11%, Wahl 2014: 33.5%)
#Linke 29.5% (2014: 28.5%)
#AfD 24% (+13.4%, 2014: 10.6%)
#SPD 8.5% (2014: 12.4%)
#Gruene 5.5% (2014: 5.7%)
#FDP 5% (2014: 2.5%)
#Andere 5% (2014: 7.2%)
#Wahlen #H├Âcke #AKK #Scholz
2. Klasse Weder #RotRotGruen, noch #Zimbabwe m├Âglich!

Frage ist auch ob es die FDP schafft. #Gruene auch nahe 5%!

Die Volksparteien sind Geschichte: Zusammen gerade 31%!

Will man die #AfD ausschlie├čen (man will!) wird man sich weiter kleinregieren.
Und Das Ist Gut So!
#Ltwth19
3. #Ltwth19 - LEARNING:
- #AfD-Bashing bringt der AfD MEHR W├Ąhler! Fast 140% Zugewinn & ├╝ber 3 x mehr Sitze im #Landtag!
- Der #Gruene Hype "ischt over"! #GretaThunberg is so yesterday! Verbotspartei Nein Danke!
- #Merkel-#CDU verliert 1/3 aller W├Ąhler (an AfD?)
#Thueringenwahl
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Wie #sozialeUngleichheit und #Umweltverschmutzung gleichzeitig bek├Ąmpft werden k├Ânnte:
- Stadtreinigung Personal aufstocken und Laubbl├Ąser abschaffen
- K├Âch*innen in KITAs und Tagesschulen und Kantinen von ├Âff. Betrieben einstellen, die frisch kochen (max. 1/Woche Fleisch)
1/3
- mehr Personal f├╝r die Spit├Ąler, die Instrumente sterilisieren, statt sie fortzuwerfen
- mehr Sozialarbeiter*innen und entsprechendes Fachpersonal an Schulen und Sozialdienste, um Kinder/Jugendliche/ Erwachsene in Dingen Kochen/Finanzen/Planung zu bef├Ąhigen
2/3
Nur ein paar wenige Ideen. ├ťber Geld mag ich hierzu gar nicht diskutieren. Diese Vorschl├Ąge m├╝ssten Staat/Kantone/Gemeinde ├╝bernehmen.... das Geld ist vorhanden, wenn man es will.
3/3

#Armut #Klimakatastrophe
#Gruene #SP
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#Klimakrise:

Bus voll Menschen rast auf nen Abgrund zu.

#Wissenschaft: "Wir m├╝ssen sofort bremsen & den Bus anhalten!"

├ľl-Lobby: "Da ist gar kein Abgrund."

#Gruene: "Wir sollten auf die Wissenschaft h├Âren."

#CDU: "Bremsen & anhalten bringt den Job des Busfahrers in Gefahr."
#SPD: "Immerhin haben wir durchgesetzt dass die Fahrpreise nicht gestiegen sind."

#AfD: "Alles L├╝ge! Wir m├╝ssen sofort die Fl├╝chtlinge aus dem fahrenden Bus werfen!"

#FDP: "Warum bremsen, der chinesische Bus hinter uns bremst ja auch nicht. Die w├╝rden uns ├╝berholen!"
#Poschhardt: "Bremsen w├Ąre ein Tempolimit & w├╝rde mein verfassungsm├Ą├čiges Recht auf 300 km/h einschr├Ąnken!"

#Linke: "Die Sitzverteilung ist ungerecht!"

#Lindner: "Erstmal m├╝ssen alle hier Schnitzel kriegen!"

Kinder: "Wir wollen nicht sterben!"

Alle: "Geht erstmal zur Schule!"
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1. Politicians are lying to you: For almost 10 years we had near zero percent #interest, #ECB & #FED printed billions of $ & ÔéČ creating huge asset #bubbles in #stocks & #properties. On top thousands of foreigners bought "cheap" properties in GER.

#Habeck #Enteignungen
2. On top many cities, especially #Munich, allowed only few new properties to be build - For 3 new families that reached Munich only 1 new home was build!
This scarcity is by design, since it inflates the value of existing #properties, enriching the "haves".
#Habeck #Enteignungen
3. The next money printing scam are all the regulations that hit home-builders in the last plus 10 years: "D├Ąmmung","energetische Sanierung" (to prevent loss of heat/energy) and more is expensive & thus reduces the numbers that can afford a home & increases #rents.
#Enteignungen
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"Ernteausf├Ąlle, St├╝rme & Sahara-Sommer: Erkl├Ąrt werden die Extreme alle mit dem #Klimawandel. Doch dieser wird allzu oft instrumentalisiert, um irrationale politische Entscheidungen durchzusetzen. Eine Partei profitiert davon ganz besonders."#ClimateChange cicero.de/innenpolitik/KÔÇŽ
2. Und die #Chinesen? 2017 betrug ihr Anteil an den weltweiten CO2-Emissionen 26 Prozent. Die EU sto├č 9,1 Prozent und die USA 14 Prozent aus ÔÇô Tendenz sinkend.
Zur Zeit werden in China 368 neue Kohlekraftwerke errichtet und 803 weitere befinden sich in Planung.
#Klimawandel
3. Aber f├╝r "mutige" #Umweltaktivisten sind demokratische Staaten eine viel leichtere Beute als selbstbewusste Autokratien.

Oder wann sah man Claudia #Roth bei einer Umweltdemo in #China?
Reminder: CO2-Emissionen von #China is fast 3 mal gr├Â├čer als die der #EU!
#ClimateChange
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