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Apr 18 • 4 tweets • 3 min read
Ich stehe wahrscheinlich nicht im Verdacht, auf Seiten von #Russland zu stehen.

Deswegen erlaube ich mir weiterhin die Meinung, dass die Abschaltung von #SputnikTV oder #RussiaToday falsch war und ist. /TN #Ukraine
Für die Einschätzung habe ich meine Gründe.
1. Ich sehe die #Pressefreiheit als sehr hohes Gut an.
2. Auch wir haben Propagandaschleudern. Dennoch würde keine Partei auf die Idee kommen, z.B. #BILD, oder #CompactOnline zu verbieten.
3. Solche Fälle können ausgenutzt werden. /TN
4. Ein Verbot hat keinen Effekt auf die Propaganda. Im Gegenteil. Ähnlich wie bei der Prohobition werden diese Kanäle nur in den "Untergrund" gedrängt und finden andere Wege.
5. Dementsprechend ist es ein hilfloser Versuch, die eigene Unfähigkeit zu überdecken. /TN
"Lustig" wird es ja, wenn man daran denkt, dass auch der ehemalige Vizebundeskanzler und ehemalige Außenminister Sigmar #Gabriel #RT mindestens 1 Interview gegeben hat. 🤷‍♂️ /TN
merkur.de/politik/interv…

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Apr 20
Wie die #Linke gerade implodiert, tut einfach nur weh. Dieses Land braucht ein Angebot links der #SPD - dass #HartzIV immer noch existiert und es kaum Hilfen für Armutsbetroffene trotz der Rekordinflation gibt, beweist das. /MS
Die ständigen Querschüsse, vor allem von Sahra #Wagenknecht & Oskar #Lafontaine, sind untragbar. Einer ist schon weg, die andere sollte endlich selbst erkennen, wie sehr sie der Partei nur noch schadet. /MS
Die #Putin-Versteher, Querfrontler, Impfgegner, Aluhüte und Antisemiten sind das nächste Problem. Damit gewinnt man keine Wahlen, damit schießt man sich nur selbst ins Aus. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre sollten wirklich für sich sprechen. /MS
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Apr 19
Der Ministerpräsident von #Sachsen, Michael #Kretschmer, fiel in der Vergangenheit oft mit seinen Aussagen zu #Russland auf. Anders als z.B. #Steinmeier oder #Schwesig räumt er auch keine Fehler ein.

Ein kleiner Überblick:
politbanause.jimdofree.com/2022/04/19/mic… /TN #Ukraine #CDU #Putinknecht
Ich hoffe, @polenz_r nimmt es mir nicht übel, dass ich ihn als Merkel-Vertrauten betitele :) /TN
Ich freue mich natürlich, wenn ihr den Beitrag fleißig teilt.

Da steckt eine Menge Arbeit drin. Die Quellen mussten auch gelesen werden 🙈 /TN
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Apr 19
Haltet die Druckerpressen an: nach Wochen des Schnarchens und der Führungslosigkeit lädt Olaf "wer Führung bestellt, kriegt sie auch" #Scholz heute um 18 Uhr zur Pressekonferenz. /MS
Hat man im Kanzleramt also endlich mal das Valium-Antidot gefunden, scheint es.
Die letzten Wochen waren ja nur noch erbärmlich. /MS
So, dann schauen wir mal. Auf @phoenix_de soll die #Scholz-PK übertragen werden. /MS ardmediathek.de/live/Y3JpZDovL…
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Apr 19
Die #LetzteGeneration aus dem Umfeld von #ExtinctionRebellion kündigt an, "Öl- und Gas-Pipelines abzudrehen".
Seufz. /MS
Mal völlig von der Frage abgesehen, ob solche direkten Aktionen von Einzelpersonen oder Kleinstgruppen angemessen sind oder nicht, stellt schon die Ankündigung heraus: die deutsche Infrastruktur - auch die "kritische" - ist so miserabel geschützt, dass es wehtut. /MS
Jede Leitung für Gas, Wasser, Wärme oder alles mögliche ist mit Absperrschiebern ausgestattet - und die Schilder, die anzeigen was was ist, stehen direkt daneben. /MS
de.wikipedia.org/wiki/Hinweissc…
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Apr 19
16 Jahre Schlafwagenpolitik
- Klima
- Putin
- Lieferketten (Corona)
- China
- Wirtschaft (Digitalisierung / Decarbonization)
- Eurokrise + Inflation
- demographischer Wandel
Wenn wir uns ehrlich machen, müssen wir JETZT eine wahre #Zeitenwende einleiten.

Nicht nur in unserer #Russland'politik, sondern in weiten Teilen unseres Lebens, der Wirtschaft und unserer Außenpolitik. 16 Jahre Schlafwagenpolitik haben uns in eine Situation gebracht, in der wir
eine Vielzahl an Problemen gleichzeitig lösen müssen. Wobei die Lösung jedes Problems an sich schon einer nationalen Anstrengung bedarf.

Durch reine Scheckbuchpolitik nach Außen und Symbolpolitik nach Innen wurde über die letzten Jahrzehnte die Welt schöngeredet.
Read 20 tweets
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Apr 19
Die #Ukraine sollte kapitulieren.
Diese Forderung sucht nach einer Lösung mit möglichst niedrigen Kosten für jene die es fordern. Die #Ukraine wird bei diesem Szenario den Maximalpreis zahlen müssen.

Es ist eine Forderung, die in unsere Zeit passt. Es ist der Ausdruck des puren Egoismus. Daher wundert es auch
nicht, wenn jene die ein Problem mit der Maske hatten, gegen das Tempolimit sind, oder sich ständig unterdrückt fühlen, jetzt die Kapitulation der #Ukraine fordern.

Es zeugt einfach von einem schlechten Charakter.
/PM
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