Thread by @hhoeppe

Ich bin gegen Waffen.
Ich bin für Frieden.
Jeder Krieg endet mit Verhandlungen.

Wer stimmt diesen schönen Sätzen nicht zu?

#OffenerBrief – Gedanken dazu und warum ich mehr Wasser trinken muss.

#Thread 🧵
(1/20)
tagesspiegel.de/politik/heftig…

Ob sich die Verfasser*innen wirklich weitergehende Gedanken gemacht haben, weiß ich nicht. Die Hinweise darauf halten sich in Grenzen.

(2/20)

Wenn Alexander #Kluge die Kapitulation des Aggressors und Kriegsverbrechers Deutschland 1945 mit der geforderten Kapitulation des Opfers vor dem Kriegsverbrecher Putin fordert, bleibt mir die Spucke weg, ich muss trinken!

(3/20)

Es bleibt offen, wie der Westen Aggressor und Überfallene zu Verhandlungen über einen Kompromiss zwingen soll, der beide Seiten zufrieden stellt. Ersterem Ziel dient alles Handeln des Westens, denn es gibt nur einen, der nicht verhandeln will.

(4/20)

Bei einer Verhandlungslösung denkt Kluge, dass man #Putin weder die #Krim noch den #Donbass "wegnehmen" dürfe.

"Wegnehmen"? Ich muss trinken!

(5/20)

Edgar #Selge denkt, dass durch eine Kapitulation der Ukraine Menschenleben gerettet würden. Er blendet aus, was russische Besatzung konkret bedeutet. Ein Blick nach #Butscha könnte helfen. Oder nach Tschetschenien. Oder nach Deutschland nach 1945.

(6/20)
tagesspiegel.de/kultur/edgar-s…

Selge fordert ein Gas-Embargo, weil dann "zahlen wir für unsere Haltung wenigstens einen Preis". Dass solch überstürztes Handeln vielleicht soziale Unruhen in Deutschland auslösen könnte, kommt ihm nicht in den Sinn.

(7/20)

Der Frage nach einer Verhandlungslösung weicht er aus: beide Seiten müssten Opfer bringen. Ich muss trinken! Beide! Welches Opfer hat er für Putin im Sinn?

(8/20)

In der #Ukraine gibt es einen Herrschaftskonflikt; Kompromisse sind da kaum möglich – außer, der Aggressor wird so stark geschwächt, dass die Kriegsziele unerreichbar werden.

(9/20)

Der Äußerung vom @Bundeskanzler stimme ich natürlich zu: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben.“ Maßgabe hierbei ist das Völkerrecht, an das wir uns binden – egal, ob andere das nicht tun.

(10/20)

Deshalb bleibt ungewiss, ob und wenn ja ab wann Putin weitere Länder als Kriegsparteien einstuft. Es bleibt auch ungewiss, was letzteres konkret bedeuten würde. Hier kann ich #Habermas folgen, der das so ähnlich ausführt.

(11/20)

Ob Deutschland und andere Kriegspartei werden, folgt also nicht aufgrund von Waffenlieferungen, sondern liegt allein in der Willkür Putins. Deshalb steht einer Lieferung schwerer Waffen nach meinem Eindruck nichts entgegen, wir sind mit Blick auf die Geschichte...

(12/20)

dazu geradezu verpflichtet – die Geschichte wäre wohl anders verlaufen, hätten nicht die #USA 1941-1945 mit dem Lend-Lease Act massiv mit Waffenlieferungen an alle Alliierten (incl. #UdSSR und #China übrigens) eingegriffen.

(13/20)
de.wikipedia.org/wiki/Leih-_und…

Dieser Lend-Lease Act wurde jetzt zugunsten der Ukraine reaktiviert.

Von Waffenlieferungen geht daher keine völkerrechtlich relevante Provokation der Invasoren aus. Allein Putin entscheidet, was ihn reizt oder provoziert. Habermas sieht hier seltsamerweise...

(14/20)

den Westen in der Verantwortung, den Aggressor nicht zu reizen, Kompromisse und den Ausgleich mit Russland zu suchen.

Welchen "Ausgleich"? Was soll das Opfer der Aggression denn noch alles opfern?

(15/20)

#Putin handelt bislang nach meinem Eindruck strategisch ausgesprochen logisch und nachvollziehbar. Taktisch spielt er Poker. Diesen taktischen Spielchen Informationen oder gar Prognosen zu entlocken, ist zumindest sehr schwierig.

(16/20)

Es ist infam, dass die Autor*innen (auch #Selge oben) erneut den Überfallenen eine Mitschuld zuweisen, erneut der NATO eine Mitschuld zuweisen, sollte Putin den Konflikt weiter eskalieren...

(17/20)
kurier.at/politik/auslan…

Es folgt dem Narrativ, dass Frauen durch "unzüchtige Kleidung" die eigene Vergewaltigung förderten. Und sowas steht im @EMMA_Magazin. Ihr solltet euch schämen! #NoEmma

(18/20)

Mancher mag sich noch an meine kritischen Beiträge zu bewaffneten Drohnen erinnern. An meiner Meinung dazu hat sich nichts geändert. Die Argumente dagegen bleiben von den aktuellen Entwicklungen unberührt, ich bin nach wie vor für deren Ächtung.

(19/20)
vorwaerts.de/artikel/gegen-…

Ich bin gegen Waffen. Aber momentan missbraucht einer seine.

Ich bin für Frieden. Aber momentan führt einer Angriffskrieg.

Jeder Krieg endet mit Verhandlungen. Aber momentan will einer nicht verhandeln.

It's as simple as that.

(20/20)
nationalinterest.org/feature/how-sh…