Eins noch: Die #FDP kann ihre Politik nur durchsetzen, weil ihr keine Grenzen aufgezeigt werden.
Eine Koalition mit so unterschiedlichen Parteienfronten sollte auf Kompromisse aufbauen. Der Kompromiss sollte allerdings nicht heißen, dass die FDP die Politik gänzlich vorgibt. /TN
Eine Koalition mit so unterschiedlichen Parteienfronten sollte auf Kompromisse aufbauen. Der Kompromiss sollte allerdings nicht heißen, dass die FDP die Politik gänzlich vorgibt. /TN
Und nein. Ich erwarte von #SPD & #Grünen keine Wunder. Und ich erkenne auch an, dass es viele Altlasten gibt.
Wir reden hier aber mittlerweile über die Dinge, die nicht mehr mit Altlasten zu begründen sind, da es bei den Lösungansätzen verschiedene Wege gibt. /TN
Wir reden hier aber mittlerweile über die Dinge, die nicht mehr mit Altlasten zu begründen sind, da es bei den Lösungansätzen verschiedene Wege gibt. /TN
Als Beispiel eignet sich dafür die #Gasumlage. Die Ausgestaltung dazu fand unter Federführung des #Habeck-Ministeriums statt. Damit ist Habeck auch dafür verantwortlich, wie diese im Kern ausgestaltet wurde.
Und da ist es egal, ob es Nachbesserungen gibt oder nicht. /TN
Und da ist es egal, ob es Nachbesserungen gibt oder nicht. /TN
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
