Friedrich #Merz und die #CDU unter ihm...

- nutzen Russenpropaganda, um gegen Flüchtende zu hetzen. Wie #Trump

- nutzen Desinformation und Fakenews von rechtsextremen Netzwerken als Kernelement ihrer politischen Arbeit. Wie #Trump
- haben #TheRepublic in Anlehung an #Breitbart entwickelt.

- haben zugelassen, dass mit der #AfD offen in Thüringen zusammengearbeitet wird. Wie #Trump die Nähe zu Rechtsextremen sucht.

- haben den #Kulturkampf ausgerufen. Wie #Trump
- konzentrieren sich auf "Wokeness". Wie #Trump

- machen Stimmung gegen Identitätspolitik, um sie selbst um so härter zu betreiben. Wie #Trump

- versuchen das Christentum für sich zu vereinnahmen. Wie #Trump
Außerdem hält @_FriedrichMerz weiter an seiner Allianz mit den Trumpisten unter den Republikanern in den USA fest.

Es ist also vollkommen richtig, #Merz und die #MerzCDU in die Nähe von #Trump zu stellen.
/PM

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Nov 18
Friedrich #Merz unterstellt der #Ampel die "Wortwahl extrem Rechter aus den USA" zu verwenden.
Beispiele blieb der #CDU-Vorsitzende schuldig.

Daher möchte ich einige Beispiele zeigen, wo die #Union bei Rechtsextremen abkupfert

1. #CSU klaut ihre Kampagne bei der Junge Freiheit Image
2. #Sozialtourismus wurde vor #Merz bereits von der #AfD genutzt. ImageImage
3. Friedrich #Merz greift nicht nur Russenpropaganda auf, wie #Trump, er sucht danach auch Legitimation durch "anonyme Massen".
Read 13 tweets
Nov 18
Was ich sehr faszinierend finde:
Würden Medien eine Aussage eines Trolles abdrucken, welcher dieser nicht einmal belegen will/kann?

Eher nicht.

Warum es bei Friedrich #Merz gemacht wird, erscheint mir daher sehr fraglich und unjournalistisch. /TN #CDU
Gehen wir davon aus, dass die "#Grünen tagtäglich #FakeNews" raushauen:
Anscheinend gibt es dort wenigstens eine Begründung, die man widerlegen kann. Damit sind die Grünen trotzdem noch ein Schritt weiter als Friedrich #Merz.
Der begründet nicht 1mal. /TN
Würden wir dies also auf die Atomdebatte beziehen, würden die #Grünen schon bei "Atomkraft doof" aufhören. /TN
Read 4 tweets
Nov 18
#CDU-Chef Friedrich #Merz unterstellt der #Ampel die "Wortwahl extremer Rechter aus den #USA".

Das ist der Friedrich Merz, der sich bei seinen Talking-Points bei extremen Rechten und russischen Troleln bei Telegram auf #FakeNews-Seiten bedient. /TN

n-tv.de/der_tag/Merz-u…
Das ist auch der Friedrich #Merz, der sich dieses Jahr noch mit Lindsey #Graham bei einer Podiumsveranstaltung der von ihm unterstützten #CDU-nahen Kampagnen-Seite #TheRepublic treffen wollte.
spiegel.de/politik/deutsc…
Infos über Graham:
fr.de/politik/donald… /TN
"Wie Merz Kreml-Propaganda verbreitete" /TN
tagesschau.de/faktenfinder/m…
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Nov 18
Tarifeinigung in der Metallbranche

Unternehmen und die @IGMetall einigten sich auf Lohnsteigerungen von 5,2 % zum Juni 2023 und 3,3 % ab Mai 2024.
Weiterhin gibt es eine Einmalzahlung i.H.v. 3000 € - steuerfrei.

Das ist ein "Okayer" Abschluss. /TN
n-tv.de/wirtschaft/Tar…
@IGMetall Rechnet man die Leistungen des Staates mit ein, dürfte zumindest für das kommende Jahr fast ein Inflationsausgleich dabei herauskommen. Da kann man zufrieden mit sein.

Für die anderen Branchen bedeutet das allerdins, dass sie mit weit weniger rechnen düfen,
da die #IGMetall traditionell hart verhandelt und gute Abschlüsse herausholt. /TN
Read 6 tweets
Nov 18
Das ist hochnotpeinlich wie #Söder hier versucht sich aus der Bredouille zu ziehen.

1 Kraftwerk hat er gebaut, von 150, die er hätte bauen müssen. Selbst wenn es "nur" 50 wären, würde es immer noch die gescheiterte Politik der #CSU entlarven.

Aber statt dies bei #Lanz
einzugestehen, versucht der bayerische Ministerpräsident auf offensichtlichster Weise abzulenken.

Das Argument "es sei das größte" zieht halt nicht bei einem Verhältnis von 1 zu 150. Also werden wild andere Zahlen und Vergleiche in den Raum geworfen, um bloß nicht weiter über
das Verhältnis von 1 zu 150 reden zu müssen.
/PM
Read 6 tweets
Nov 18
Die #CDU/#CSU will die Schuld für den Fachkräftemangel den Leistungsempfängern geben.

Dabei hat sich dieses Szenario über die letzten Jahrzehnte abgezeichnet. Mit der vernachlässigten #Digitalisierung wurden zudem Möglichkeiten liegengelassen, um nicht den worst case zu erleben.
Der demografische Wandel wird seit dem Pillenknick prophezeit.

Die #Union hat sich aber über Jahre dagegen gewehrt (und tut es teils immer noch), dass es für jedes Kind einen Kindergartenplatz gibt.

Auch blockiert die #Union jeden Versuch ein Migrationsgesetz zu schaffen.
2015 hatten wir dann das Glück, dass viele junge Menschen kamen. Doch die #CSU/#CSU ist seitdem nur damit beschäftigt, zu überlegen, wie diese Menschen zurückgeschickt werden können.
Und, wie verhindert werden kann, dass neue kommen.
Read 7 tweets

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