zur letzten Weihnachtszeit hätten wir uns kaum vorstellen können, dass #Terror gegen Millionen Zivilisten ‚normal‘ wird. Es ist wieder #Advent. Die richtige Zeit für ein Ende des Angriffskriegs. Der Abzug der #Invasionstruppen ist jetzt das richtige Signal.
#Putin kann den #Terror heute beenden. Er kann die Bombardierung von Wohnvierteln einstellen. Er kann die Bombardierung der zivilen Stromversorgung einstellen. Mit dem Abzug der Besatzer kann er auch die Morde und die Folter in den noch besetzten Gebieten beenden.
Es gibt keinen Grund sein Nachbarland zu überfallen. Es gibt keinen Grund zu plündern, zu vergewaltigen und Zivilisten mit verbundenen Händen zu erschießen. Es ist Weihnachtszeit. Der Diktator im #Kreml kann seinen Wahnsinn heute beenden und allen friedliche Weihnachten schenken.
Das #Putin die schlimmsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit zurück nach #Europa bringt, haben viele nicht sehen wollen. Heute sind sie da. Wer jetzt angesichts dieser systematischen #Kriegsverbrechen noch wegschaut, verharmlost und beschwichtigt macht sich mitschuldig.
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die #USA werden der #Ukraine zur Luftverteidigung #Patriot zur Verfügung stellen. Zur Abwehr von #Putin|s Terrorangriffen ist das echte Hilfe. #Polen hatte auch uns dazu aufgefordert. Die Ministerin will anders als die Verbündeten nicht an die #Ukraine liefern.
In #Deutschland suchen wir gerne Begründungen warum etwas nicht geht. Für die Menschen, die in ihren Wohnungen bombardiert werden, ist das unerheblich. Gegen iranische Kamikaze-Drohne und Marschflugkörper helfen keine Ausflüchte. Gegen diesen #Terror hilft nur Luftverteidigung.
#Zeitenwende heißt tun was wir können - um die #Ukraine gegen den Überfall der Diktatur von nebenan zu unterstützen. Wir tun einiges, aber wir tun als größte Volkswirtschaft in #Europa definitiv nicht was wir können. 0 von 939 #Fuchs sind weniger als wir können.
die Bundeswehr hat gut 300 #Wiesel. 0 wurden bisher an die #Ukraine geliefert. Das leicht gepanzerte Kettenfahrzeug kann mit 20mm-Kaliber und #Stinger die Infanterie unterstützen. #Zeitenwende heißt auch Teile der zur Ausmusterung angedachten Wiesel zu liefern.
Wenn der Boden gefroren ist, werden die Kampfhandlungen wieder an Intensität gewinnen. Jetzt ist deshalb die Zeit die Ausbildung an #Wiesel, #Marder und #Fuchs aufzunehmen - um sie dann in den Einsatz bringen zu können. #Zeitenwende kann auch voraus denken.
Wichtig ist es weiterhin die Versorgung mit Ersatzteilen für die eigene Truppe und die Unterstützung der #Ukraine zu gewährleisten. Dazu gehören Verträge mit der Industrie. Hier kann das BMVG und die nachgeordneten Behörden noch an Geschwindigkeit zulegen.
wir haben bei der #Bundeswehr über 900 Transportpanzer #Fuchs. 0 haben wir der #Ukraine zur Verteidigung geliefert. #Frankreich lieferte 60 und die #USA 250 an vergleichbaren Fahrzeugen. #Zeitenwende heißt hier tun was unsere Verbündeten auch tun - und helfen.
Einzelne Regierungsmitglieder erklären, dass #Deutschland den Weg der Unterstützung mit Waffensystemen nur gemeinsam mit den Verbündeten geht. Wenn man diese widerlegte Ausrede gegen Lieferungen verwendet, dann muss sie auch für Lieferungen gelten, die andere schon umsetzten.
Die Suche nach immer absurderen Ausreden ist nicht #Zeitenwende. Zeitenwende heißt tun was wir können, um den Überfallenen gegen #Putin|s #Angriffskrieg zu helfen. Zeitenwende heißt den Bundestagsbeschluss zur Lieferung schwerer Waffen umsetzen.
hier ein Beispiel warum die Ukrainer dem Regime #Putin nicht trauen. Die Diktatur im #Kreml besteht aus Lügnern, die das Völkerrecht ignorieren wann es ihnen passt. Deshalb will die #Ukraine einen endgültigen und dauerhaften #Frieden ohne permanente Bedrohung.
Die Dramatik der Situation ist für alle Staaten der Region enorm. Für jeden europäischen Staat ist #Russland der größere Nachbar. Ein Nachbar, der Tschetschenien annektiert hat, der in Georgien einmarschiert ist, der in Syrien bombt und seit 2014 die #Ukraine aktiv bekämpft.
Wegen dieses aggressiven Verhaltens des Regime #Putin suchen alle Nachbarn Russlands Verbündete. #Finnland,#Polen oder die #Ukraine -niemand will das nächste Opfer des Diktators sein. Das hat die Staaten animiert dem Verteidigungsbündnis der Demokratien beitreten zu wollen. #NATO
#Polen hat 200 #Kampfpanzer an die #Ukraine geliefert - #Tschechien 40. Die #USA bestätigten im Oktober, dass unsere #Leopard leichter versorgbar sind und empfahlen die Lieferung. Die Abstimmung mit den Verbündeten ist erfolgt. Die #Zeitenwende kann jetzt liefern.
An den 180 #Leopard1 der Industrie hat die #Ukraine Interesse. Die Exportanträge wurden seit 1. März (!) gestellt. #Spanien würde zudem gern #Leo2 abgeben, wenn man nicht von Berlin ausgebremst wird. Die #Bundeswehr kann von 325 #Leopard2 50 entbehren und muss diese ersetzen.
Andere Nationen können sich anschließen. Die Ausbildung daran muss jetzt beginnen. So können wir die #Ukraine befähigen die verbliebene Hälfte der besetzten Gebiete zu befreien und den #Krieg deutlich verkürzen. So können wir den #Terror und die #Kriegsverbrechen#Putin|s beenden
Die Möglichkeit dazu hat der #Bundestag auf Vorschlag von @c_lindner mit dem #Sondervermögen geschaffen. Möglichkeiten muss man nutzen wollen und dann auch nutzen. Die Koalitionspartner @fdp und @GrueneBundestag assistieren gerne.
Der polnische Verteidigungsminister, Mariusz Błaszczak, meint man will #Frieden und deshalb bereite man sich auf den #Krieg vor. #Zeitenwende in #Polen heißt Abschreckung und Landesverteidigung gegen die aggressive Diktatur von nebenan. Am 27.2. war das auch bei uns die Idee.