Warum #partizpation mehr als ziviler Widerstand und weniger als demokratische Kooperation zu bestimmen ist #korruptionsstrafrecht die falsche Antwort ist.

Bonustrack: Super Kleber für das neue Super Parlament!

#Thread 🧵

1/11
bmj.gv.at/ministerium/ge…
Korruption ist nicht nur extere Beeinflussung sondern auch interne Verwerfung im gesetzgebenden Prozess. Pflegebonus & Impfpflicht Gesetz sind mahnende Beispiele, wie Kritik über Last Minute Änderungen nach Begutachtungsprozess ausgebremst u Ergebnisse korrupiert wurden.

2/11
Als Ergebnis beobachten wir Gesetze, deren Realität mit Ankündigungen nur mehr Überschrift gemein haben. Wo Prozess selbst korruptiv ist, macht er Beteiligung an der Gesetzgebung zur ungewollten Komplizenschaft u. Begutachtungen zur Pharse. Verarscht Euch doch selbst!

3/11 @blauerelefant Twitter post
Beim Impfplicht Gesetz taucht aus dem Nichts eine im Kanzleramt angesiedelte "Experten Kommission" auf, die Recht defakto einer politischen Partei unterwirft. Beim Pflegebonus bestraft vor demokratischer Diskussion versteckes Kleingedruckte Arbeitsplatz Wechsel. u.s.w.

4/11
Konstruktive Mitarbeit der Zivilgesellschaft muss als Bringschuld der Politik erkannt und eingefordert werden. Wo vorsätzliche Verzerrung der Willensbildung als interne Korruption erkennbar wird, muss bei #partizipation Widerstand an die Stelle von Mitarbeit treten.

5/11
#LetzteGeneration und #Luetzerath sind keine Auswüchse, sondern Demokratie logische Antworten auf eine Politik, die das Recht auf Kooperation und Mitarbeit verwirkt hat und deren Appelle zu einer konstruktiven Zusammenarbeit nur mehr als scheinheilig zu qualifizieren sind.

6/11 Luetzibleibt - Die Bilder bleiben
#korruption Bekämpfung beginnt keinesfalls bei Verschärfung von Strafen oder neuer Tatbestände im #strafrecht. Das ist bestensfalls Symptom-, aber keinesfalls Ursachen-Bekämpfung und angesichts der echten Problematik der Beweisbarkeit zynisch.

renner-institut.at/blog/strafrech…

7/11
Es wäre nicht Österreich, wenn Pferd zur Korruption Bekämpfung nicht am falschen Ende aufgezäumt ist. An Stelle von Strafen, wo Beweise fehlen, ist #informationsfreiheitsgesetz nötig, das Namen verdient. Nur Transparenz schafft Zugang zu Beweisen und macht Kontrolle möglich.
8/11 Entscheidung Deutschland aus dem Jahr 2017: https://www.lto.
Abschaffung #Amtsgeheimnis lautet Voraussetzung zur Bekämpfung #Korruption. Öffentlichkeit aller (!) Ausschüsse muß Pflicht werden. "Demokratie" hinter verschlossenen Türen, ist nur Parteien Diktatur und öffnet Tür & Tor für Verschwörungstheorien und Vertrauensverlust.

9/11 Weg mit diesem Amtsgeheimnis
Hören wir heute damit auf, auf einzig verbliebene #protest Möglichkeit gegen Untätigkeit u. Korruption im Kampf gegen #Klimakatastrophe herabzulächeln u. Komfort Verluste aus zivilen Ungehorsam #LetzteGeneration gegen eigene Untätigkeit zu beklagen! Genug Scheinheiligkeit!
10/11 Autofahrer nehmen das Recht gegen Klimaaktivisten selbst in
Das renovierte Parlament mit seinem vergoldeten Konzert Flügel und Restaurant mit Sozial Tarifen für Abgeordnete sind hervorragende Orte, um sich einmal selbst für einen echten Kampf gegen #Korruption und für #informationsfreiheit festzukleben.

#ZeitfuerNeues

11/11 (Ende) Goldenes Klavier im neuen Parlament
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Dec 17, 2022
Guter @tomlangpaul Kommentar in der #zib zu #pressefreiheit & #musktwitter. Gut, dass Alternative Kanäle für Qualität Content geschaffen werden, aber kompletten Biedermeier Rückzug in den kuscheligel #Mastodon Sozial Salon der Gleichgesinnten wird es hier nicht geben.

Thread🧵
#ZeitfuerNeues (Mastodon @kenwinkler@semiosen.de) wählt Fehdehandschuh statt Biedermeier Rückzug. Freundliches und Persönliches auf Mastodon. #followme.
Twitter Fokus auf Beiträge #klassenkampfvonoben & #partizipation im Kampf gegen #the1percent und Knechte: #fckmsk , #oevp usw.
Trotz Minikonto unter 2000 follower genießt #ZeitfuerNeues die volle Aufmerksamkeit von #musktwitter mit #shadowban Reichweiten Beschränkungen, die Interaktionen um rund 70% drücken. Beiträge, die bis mehrere hunderte Likes erhielten, stehen heute bei 7 bis 10 Likes. #Klartext
Read 16 tweets
Nov 28, 2022
Taking the situation on the ground in #bakmut as a case study for #fogofwar the following conclusions can be drawn, after 30h of Twitter observation:



#bakmuth
#Thread 🧵

1/6
- real #facts accounts and accounts inside #ukraine going silent until more information become available in difficult situation: see #voicesfromukraine and @AndrewPerpetua

#FFF

2/6 This situation in Bakmut is deteriorating in the south. That
- 99% account active last 24h retweet very limited information, regardless of it's quality for propaganda purpose. French and Italian accounts stand out in terms of troll factor along with omnipresent German peace trolls.3/6 Copepidemic describes Russian troll activity clímax around
Read 7 tweets
Nov 25, 2022
#musktwitter has opened hell and now right wingers preparing #purge. No joke. They talk to deplatform the #left and attack science, journalist and pro #UKRAINE accounts.

"Let the purge begin", one can't make this sh... !

#classwarfarefromabove
#citizenship
Here is the whole thread in reader friendly @threadreaderapp format

Please share and reach out to each other!

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Nov 20, 2022
Karin Doppelbauer @neos_eu erklärt #Abgabenquote enorm gestiegen:

Durchschnittliche Einkommen Österreich (Lohnsteuerpflichtig/ Vollzeit) war 1992 mit 32% besteuert, heute 40%.

Sie sagt vieles nicht und wichtiger was sie sagt, stimmt so nicht:

#Thread

1/5
Laut WKO Statistik betrug das Durchschnitt Einkommen 1992: € 1.940 Brutto und heute 2021 € beträgt es € 4.120.

Rein auf Basis der VPI Index Steigerung läge dieses 2009 Einkommen im Jahr 2021 bei € 2.477.

Anstieg der Einkommensunterschiede verzerren diese Darstellung

2/5 Das 2021 "inflationsge...
50% aller ÖsterreicherInnen verdienen auch 2020 weniger als € 2.435. 50% aller beschäftigten Menschen haben also real im Zeitraum 2009-2021 keine Einkommenssteigerungen gegenüber dem idexierten Wert € 2.477 erzielt bei gefallener Abgabenquote ! 3/5 Genau 50% aller Arbeitnehme...
Read 6 tweets
Nov 18, 2022
#RIPTwitter mit Hintergrund Überlegungen, oder der Tread zum Ende der Twitter 2.0 Welt auf Deutsch🧵

1/6
#Musk irrt in Gewichtung Code vs Human Capital. Über Jahrzehnte gewachsene IT Infrastruktur Systeme können nicht rebootet werden, wie Smartphones. Mitarbeiter System Know How kann nur langsam ersetzt werden. Twitter ist IT Backbone Verfügbarkeit, nicht hippe Code Genialität. 2/6
Die Werbe-Einnahmen bei Twitter boten Kunden Image Effekten, nicht klassischer Multiplikation. Industrie wirbt auf Twitter, wie sie Kultur fördert. Nicht als Werbung, sondern als ergänzende Image Aktivität. Zentrales Anliegen sind Brand Safety & Reputation ▶️ Twitter Image. 3/6
Read 7 tweets
Sep 26, 2022
#ltwtirol Bundes Lehren:

Wahlsieger Überraschungen #listefritz brauchte mehrere Legislatur Perioden, um sich zu entwickeln, entstand aus vorhandenen Partei Strukturen als Abspaltung bekannter Person & konnte neue Strukturen schaffen. Muster-, aber kein Lehrbeispiel.

🧵 1/7
#kickl neutralisiert MFG Herausforderung erfolgreich innerhalb weniger Monate mit F.J. Strauß Doktorin "rechts von der CSU darf es nicht geben" in neuer Fassung:

"Es darf in Österreich keine Partei geben, die gewissensloser oder verantwortungsloser agiert, als die #fpoe"

2/7
#spoe Elite hat Realtät Bezug verloren und muss demokratisch entmachtet werden. Tirol zeigt: Letzter Rest Glaubwürdigkeit ist verspielt. Richtige Inhalte ändern nichts mehr. Ende Gelände. Diese Verantwortung kann niemand der Parteibasis und der Parteivorsitzenden abnehmen.
3/7
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