Discover and read the best of Twitter Threads about #Korruption

Most recents (24)

#Milliardäre werden immer reicher, aber tragen immer weniger zu den gesellschaftlichen Aufgaben bei. Es ist höchste Zeit, dies zu ändern.

Ein 🧵 zu meiner neuen Kolumne @Zeit, wo ich von ca 9:00 Uhr am Chat teilnehme:

zeit.de/wirtschaft/202…
#Milliardäre vereinnahmen einen immer größeren Teil der Wirtschaftsleistung.
Ihr #Vermögen ist von $315 Milliarden 1998 – oder 1 % des globalen BIP damals - auf $3000 Milliarden heute – oder 3 % des BIP – gestiegen.

Faszinierende Analyse des Economist:

economist.com/international/…
Besonders stark sind die Vermögen der Milliardäre in autokratischen Ländern und in Sektoren mit hoher #Korruption (Banken, Bau, Immobilien, Rohstoffe) gestiegen („crony“).
Auch in Demokratien hat dieser Anteil zugenommen, von 0,5 % auf 2,5 % des BIP - hat sich also verfünffacht. Image
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#Korruption sowie politische „Verflechtungen“ gibt es nicht nur bei #Habeck und #Graichen 
Auch in den USA bezüglich Familie #Biden kommt einiges ans Tageslicht. Die deutschen Medien schweigen wieder mal. 
Nichts Neues. Ein 🧵 1/ Image
Bankunterlagen zeigen, dass Familie Biden, ihre Geschäftspartner und ihre Unternehmen mehr als 10 Millionen Dollar von ausländischen Unternehmen erhalten haben. Das Komitee hat Zahlungen an Mitglieder der Familie Biden identifiziert, während Biden als Vizepräsident amtierte. 2/
Die Familie Biden beteiligte sich an einer Art Geldwäscheoperation, bei der ausländische Unternehmen (einige mit Verbindungen zum chinesischen Geheimdienst) Millionen von Dollar an die Unternehmen von Geschäftspartnern der Familie Biden überwiesen. 3/
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Thread #Ukraine #Biden #BidenLeaks

2020 hat Thomas Röper vom @SpiegelAnti ein 2 stündiges Interview mit Alexander #Onischenko geführt. Onischenko ist ein ehemaliger Vertrauter von Ex-Präsident Petro #Poroschenko und er war 2014 beim #Maidan an vorderster Front mit dabei.

1/16
Zu dieser Zeit war er ein enger Freund und Unterstützer von Vitali #Klitschko, dem späteren Bürgermeister von #Kiew.

In diesem Interview spricht er davon, dass der Maidan unter anderem von ukrainischen #Oligarchen und den #USA finanziert wurde.

2/16
Außerdem geht es um die #Korruption von #JoeBiden in der Ukraine, die kriminellen Geschäfte von #Poroschenko und um die Finanzierung des Maidan. Dabei nennt er jede Menge Namen und auch konkrete Summen, die damals geflossen sind.

3/16
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ES IST ALLES #GELOGEN.

Es basiert alles auf gefälschten Daten.

Die kompletten #Climategate eMails können hier nachgelesen werden. Wer in die Abgründe wissenschaftlicher #Korruption eintauchen will, dem sei der Link empfohlen. 👇

sealevel.info/FOIA/ Image
Acht Abbildungen, die zeigen, dass die menschengemachte #Klimakrise ein #Computermodell, und #keineRealität, ist.
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Ein Assistenzarzt des @evkbethel Evangelischen Klinikums Bethel in Bielefeld sediert und vergewaltigt bis zu 80 Frauen. Das Krankenhaus mauert, die Staatsanwaltschaft schaut weg, der verantwortliche Chefarzt, Prof. Schäbitz, leitet bis heute d. Neurologie.

#Ärzte #Missbrauch
1/
Es ist die wohl größte Missbrauchs-Serie Deutschlands. Viele narkotisierte Opfer wurden bis heute nicht informiert. Die Klinikleitung gibt sich betroffen aber trägt nichts zur Aufklärung bei.

Bereits während der Taten hatten einige Frauen im Halbschlaf etwas mitbekommen.

2/
Ihre alarmierten Mitteilungen wurden von Ärzten und Pflegern konsequent ignoriert, der Täter konnte unerkannt über Monate weiter machen.

Erst durch Videos auf seinem Handy flog er schließlich auf, alle wollen trotz zahlreicher Hinweise von nichts gewusst haben.

3/
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Ich bin leider ein sehr skeptischer Mensch. Immer schon habe ich die Dinge hinterfragt, und habe nicht alles geglaubt, was man mir präsentierte.
Es war nicht immer so. Ich glaube, es hat mir der #Scheidung meiner Eltern zu tun, als ich 15 war. Damals ist für mich die (1/20)
heile Welt zusammengebrochen, die uns meine Eltern vorgespielt hatten.
Was war sonst noch alles nur ein #Schauspiel in der Welt da draußen, wenn ich nicht einmal meiner Familie vertrauen konnte?
Ich fand Schule recht einfach. Dinge auswendig zu lernen und wiederzugeben (2/20)
finde ich nicht schwer.
Viel mehr gab es ab diesem Alter das Problem: Warum soll ich das tun?
Was bringt es mir?
Was ist, wenn das alles nur für einen falschen Zweck ist, der mir nicht verraten wird?
Trotzdem begann ich nach dem #Abitur ein Managementstudium und nach dem (3/20)
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Da in den letzten Tagen einige Mediziner:innen das Ende der Maskenpflicht in Medizinischen Einrichtungen begrüßten, obwohl sie vormals angeblich #Teamvorsicht und #TeamWissenschaft waren, habe ich mich entschieden einen kurzen 🧵 zu schreiben.

/1
Vulnerable um die es ja eigentlich geht kommen in dieser Debatte faktisch nicht zu Wort.

Im Kontext mit anderen marginalisierten Gruppen ist das in dieser Bubble regelmäßig ein Skandal.
Rassismus bspw.
Aber Behindies und Kranke mitreden lassen?
Wo kommen wir da hin?

#bigott
/2
Auch beim Thema Sexismus wäre so ein paternalistisches Einordnen/Bewerten der Situation, über den Kopf der Betroffenen hinweg, ein Skandal in dieser und anderen bubbles.

Warum ist es also in Bezug auf MmB und Kranke scheinbar kein Problem?

#Diskriminierung
#Segregation

/3
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Warum #partizpation mehr als ziviler Widerstand und weniger als demokratische Kooperation zu bestimmen ist #korruptionsstrafrecht die falsche Antwort ist.

Bonustrack: Super Kleber für das neue Super Parlament!

#Thread 🧵

1/11
bmj.gv.at/ministerium/ge…
Korruption ist nicht nur extere Beeinflussung sondern auch interne Verwerfung im gesetzgebenden Prozess. Pflegebonus & Impfpflicht Gesetz sind mahnende Beispiele, wie Kritik über Last Minute Änderungen nach Begutachtungsprozess ausgebremst u Ergebnisse korrupiert wurden.

2/11
Als Ergebnis beobachten wir Gesetze, deren Realität mit Ankündigungen nur mehr Überschrift gemein haben. Wo Prozess selbst korruptiv ist, macht er Beteiligung an der Gesetzgebung zur ungewollten Komplizenschaft u. Begutachtungen zur Pharse. Verarscht Euch doch selbst!

3/11 @blauerelefant Twitter post
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Ausgerechnet am #Antikorruptionstag erschreckende Nachrichten aus dem @Europarl_DE. Die Vorwürfe gegen einzelne ex/Abgeordnete/Mitarbeiter:innen des einzig direkt legitimierten EU-Gesetzgebers wiegen schwer. Einige Gedanken zu einer fatalen Nachricht. 🧵
0: Vorab: rechtlich gilt die Unschuldsvermutung. Es ist gut, dass die belgische Staatsanwaltschaft auf Grund des Verdachts von Korruption, Geldwäsche und der Einflussnahme von Drittstaaten ermittelt. Auch das EP unterliegt im Mehrebenensystem der rechtstaatlichen Kontrolle.
1: Gut, dass erste politische Konsequenzen gezogen wurden. Die griechische PASOK hat bereits @EvaKaili aus der Partei ausgeschlossen (undenkbar in DE). EP und ihre Fraktion dürfte trotz Rücksicht auf das laufende Verfahren bald mit Maßnahmen folgen.

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Vorwurf der Korruption und illegaler Preisabsprache gegen GIU-Geschäftsführer Welker. Räume wurden durchsucht. #saarland

sr.de/sr/home/nachri…
Neuer Verdacht: hat GIU-Chef Welker hunderttausende Euro Schmiergeld erhalten? Nach SR-Informationen haben Ermittler auf seinem Dachboden im vergangenen Jahr einen Koffer voller Bargeld entdeckt. #Saarland #Korruption sr.de/sr/home/nachri…
Der GIU-Aufsichtsrat hat Martin Welker beurlaubt. Das hat die Stadt #Saarbrücken mitgeteilt. Er habe in der Sitzung am Abend selbst darum gebeten. #Saarland
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Im Zusammenhang mit Protesten von #LetzteGeneration wird immer mal wieder als „Argument“ angeführt, dass dieses Mittel nicht demokratisch wäre.

Was folgt ist kein Whataboutism, sondern eine Analyse zur Demokratie in Deutschland. 🧵
#Protest #Demokratie #Lobbyismus #Bürgerräte
Zum Protest:

1⃣ Protest ist grundsätzlich demokratisch und dient der Meinungsbildung. Der Protest muss auch nicht angemeldet sein um demokratisch zu bleiben. Wir haben in D ein Versammlungsrecht. Auch die Form des Protestes ist frei wählbar.
2⃣ LG nutzt also demokratische Mittel für ihren Protest und stärkt somit die Demokratie, gerade weil sie ihre Werkzeuge nutzt und sich damit an demokratische Regeln hält. Zu dem setzt sie sich für den Schutz der Demokratie ein, die durch die Klimakatastrophe bedroht wird.
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@oikeuskansleri Korjaus: 1 miljardi US dollaria onkin 10 VR -lavallista.
#Eduskuntavaalit2023
Tuho -#demarit -rahayksikkö on rekka-autollinen, eli 1 miljardi.
- #Ruisrock 2022 tuli maksamaan suomalaisille 11 täyttä rekka-autollista tiukkaan pakattuja satasia.
@oikeuskansleri Tämä on ollut vuosikymmeniä #demarit -mentaliteetti, eikä se lähitulevaisuudessa ole muuttumassa.
- Päinvastoin röyhkeys vain kasvaa #CIA'n kontrollissa, #vaalirikos'ssa ja jauhoissa.
@anttirinneexpj - "Puhtaalla valehtelulla saattaa pärjätä myös politiikassa."
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Übrigens: Auch in Deutschland fehlt der Wille zur Aufklärung von #Korruption. Gegen den wahrscheinlichen #CSU-Drahtzieher der #Korruption aus #Aserbaidschan, Eduard #Lintner, wird seit Jahren ermittelt. Ein Verfahren erfolgte bisher z.B. noch nicht.
Auch in der #CDU-Spendenaffäre gab es kaum Konsequenzen. Im Gegenteil. Mit Wolfgang #Schäuble wurde einer aus diesem Umfeld Hüter der Bundestages. Zu #Aserbaidschan gab es nicht einmal einen Untersuchungsausschuss. /TN
In Deutschland läuft #Korruption meist sogar legal ab. Da werden dann Veranstaltungen von #TikTok gesponsert oder Aktienoptionen versprochen. Man spendet 9.999€ für ein Abendessen usw.

Ich glaube, Deutschland sollte der Welt keine Ratschläge beim Thema Korruption geben. /TN
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Wir sind nicht radikal. Die Politik zerstört radikal unsere #Lebensgrundlagen.
Wir brauchen einen radikalen politischen Wandel.
Radikal im Sinne von "von der Wurzel her". Es muss die Wurzel der Probleme JETZT angegangen werden!
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Nun ist es endlich soweit: Seit 1.1. ist das #Lobbyregister online! Ihr findet es unter lobbyregister.bundestag.de.

Dafür haben wir uns seit 2006 eingesetzt – ein langer Kampf. Das zeigt: Es lohnt sich, hartnäckig zu sein und dicke Bretter zu bohren.

Ein Rückblick als #Thread

(1) Image
Anfang 2006 beschloss unser Vorstand ganz offiziell, ein #Lobbyregister zu fordern. Schon damals waren einige Staaten deutlich weiter als Deutschland, etwa die USA.

Die Argumente von damals sind auch heute noch aktuell (das Layout weniger): bit.ly/332MN3u

(2) Image
In den Folgejahren wurden wir nicht müde, uns öffentlich und in direkten Gesprächen mit Entscheidungsträger:innen für ein #Lobbyregister einzusetzen – getreu unserem Motto #KoalitionGegenKorruption mit vielen Partnern aus #Zivilgesellschaft, #Wirtschaft und #Politik.

(3)
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"Wo soll denn ab 2023 der Strom herkommen?"
Diese Frage begegnet mir in jüngster Zeit immer häufiger.
Vor der #btw21 möchte ich die aber gar nicht beantworten, sondern d. Ursache f. diese Frage beleuchten - weil diese dem einen oder anderen die Wahl leichter macht.
Ein Thread.
1/
Die aktuelle Bundesregierung hat 2011 den #Atomausstieg beschlossen. Ob das aus heutiger Sicht so schlau war, sei dahingestellt - es ist zunächst mal ein Fakt!
Seit Mitte 2011 wissen also alle Mitglieder der Bundesregierung, wann welches Kernkraftwerk abgeschaltet wird.
2/
Etwa ab 2012 hat genau d. gleiche Regierung die #Energiewende massiv ausgebremst!
Z.B. durch eine extrem reduzierte #Einspeisevergütung, unsinnige Deckel, einer #Ausschreibungspflicht od. einem #Mieterstromgesetz, welches heute geltendem EU-Recht zuwider läuft.
3/
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Wer wissen möchte, wie korrupt unsere Politiker sind, wie einfach es ist korrupt zu sein und das vor der Bevölkerung zu verbergen, wer wissen möchte, warum sich nach #Laschet auch #Scholz als Kanzler erledigt hat, der muss das neue #Rezo Video schauen.
Zerstörung Finale Image
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An @CDU @CSU:
Ihr solltet euch schämen.
Seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Anbeginn eures Vereins nur #Korruption, #Fetternwirtschaft, #Lügen, Machtpolitik, im die eigene Tasche Wirtschaften und in die Taschen der (Groß) Industrien. (1/8)
#Klimaschutz und #Umweltschutz seit jeher torpediert und die so nötige #Energiewende wo immer es geht verhindert.
Auferstanden aus dem Geiste der Zentrumspartei, welche den Nazis zu ihrer grauenhaften Schreckensherrschaft verholfen hat, (2/8)
untergrabt ihr unsere Demokratie seid eh und je. Ihr zerstört nicht nur unsere Demokratie, nein, ihr zerstört sogar mutwillig unsere #Lebensgrundlagen.
Ihr seid die abartigsten, (3/8)
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Die #CDU will Reiche und Unternehmen #Entlasten.
Eine Gegenfinanzierung gibt es nicht, also keine #SchwarzeNull.
#Laschet und #Söder schicken Kinder ungeschützt in Schulen, damit die Eltern arbeiten könne. #FamilienStärken
#Schäuble ignorierte 40 Mrd€ #CumEx-Betrug,
bei #korruption muss eine #Ehrenerklärung reichen.

Wie genau die #CDU #Wachstum schaffen will, konnte bislang auch noch niemand erklären. #Deregulierung ist hier auf jeden Fall der falsche Ansatz.
/PM
Warum ich Deregulieren in diesem Fall für den Falschen Weg halte, hat #Laschet in seinen Reden und in #NRW schon gezeigt.

Der Schutz von Natur und Gesundheit werden geopfert. Abbau von Rohstoffen in Wasserschutzgebieten. Verunreinigung von Trinkwasser.
Dafür soll das Klage- und
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Die #cdU ist seit langem für ihre Nähe zum Geld bekannt. Wer seit 16 Jahren regiert, will dort natürlich bleiben, notfalls auch mit unlauteren Mitteln.

Deshalb präsentiere ich euch heute meine Top 7⃣ #Korruption​sskandale der #KorruptUnion. Ein Thread.
1/21
Platz 7⃣
Die #Lobbyismus-Affäre um #cdU-Jugendstar Philipp #Amthor.
Amthor "lobbyierte" bei Wirtschaftsminister Altmeier für das Unternehmen #AugustusIntelligence. Er hatte einen Aufsichtsratsposten inne, ließ sich teure Reisen bezahlen und hielt 2800 Aktienoptionen
2/21
mit einem Gegenwert von ca. 250.000 US-Dollar. Nach dem Skandal, ging das Unternehmen insolvent, Geschäftsmodell offenbar Bestechung. Die Ausrede der #KorruptUnion: #Amthor sei ja noch jung, das könne mal vorkommen. Seine Strafe: Listenplatz 1 in MV.

abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyismu…
3/21
Read 22 tweets
Warum in #Deutschland ein überfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #Lügen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot) Image
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spülte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die Gründe. Brilliant und wichtig, vor allem für die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen über Grossbritannien sinngemäss für #Deutschland zu übersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
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EIN JAHR hat die #BGR gebraucht, um einen #Rechenfehler von EINER ZEILE zu finden.

War das #Inkompetenz eines einzelnen Mitarbeiters oder systematische Verzögerung einer ganzen Behörde? Macht euch selbst ein Bild.

Meine Korrespondenz mit dem #BGR-Präsident 🧵
@peteraltmaier hatte angekündigt, den Vorgang aufzuklären. Passiert ist bis heute nichts. Auch @sduwe von @ARDKontraste hat #Altmaier zuerst ein Interview zu- und dann wieder abgesagt.

rbb-online.de/kontraste/arch…
Vorbemerkung: Die Veröffentlichung des Schriftwechsels hatte ich am 14.06.2021 bei der #BGR angefragt. Eine Veröffentlichung wäre auch ohne Zustimmung der #BGR möglich gewesen, da es sich um eine geschäftliche Korrespondenz von allgemeinem öffentlichen Interesse handelt.
Read 17 tweets
Unterstellungen unterstellen bringt niemanden weiter.
Wie wäre 1 sachliche Argumentation statt dessen?
Ich würde es zu schätzen wissen, wenn beim 1kauf weltweit Umwelt, Menschenrechte+ Arbeitsbedingungen mehr berücksichtigt würde.
Bisher ging es mit aller Kraft um den letzten ¢
Dabei weiß ich erfolgreiches Wirtschaften durchaus zu schätzen.
Denn das ermöglicht 1 besseres Leben.
Nur muß eben 4 ALLE etwas dabei herausspringen.
Insbesondere 4 die "LeistungsträgerInnen"
( unroll @threadreaderapp )
Speziell solche Abläufe wie sie gut sichtbar von offensichtlich korrupter Politik verurs8 werden, müssen angegangen werden.
Braunkohletagebau verurs8 gigantische Umweltschäden+ der Strom ist nicht mal preisgünstig.
Aber durch Verflechtung aus Politik+ Wirtschaft aka #KORRUPTION
Read 5 tweets
Im Zuge der diversen Maskenaffären stellt man sich völlig zu Recht die Frage: Warum wurde eigentlich nicht bis kaum in einheimische Produktion von OP/FFP2-Masken und anderem PPE investiert? /MS
Eine Forderung kam beispielsweise direkt von #CSU-MP #Söder. /MS
Ein Kontrapunkt kam jedenfalls schnell auf: Umweltschutz. Was ist eigentlich daraus geworden? /MS
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