Discover and read the best of Twitter Threads about #Korruption

Most recents (24)

Übrigens: Auch in Deutschland fehlt der Wille zur Aufklärung von #Korruption. Gegen den wahrscheinlichen #CSU-Drahtzieher der #Korruption aus #Aserbaidschan, Eduard #Lintner, wird seit Jahren ermittelt. Ein Verfahren erfolgte bisher z.B. noch nicht.
Auch in der #CDU-Spendenaffäre gab es kaum Konsequenzen. Im Gegenteil. Mit Wolfgang #Schäuble wurde einer aus diesem Umfeld Hüter der Bundestages. Zu #Aserbaidschan gab es nicht einmal einen Untersuchungsausschuss. /TN
In Deutschland läuft #Korruption meist sogar legal ab. Da werden dann Veranstaltungen von #TikTok gesponsert oder Aktienoptionen versprochen. Man spendet 9.999€ für ein Abendessen usw.

Ich glaube, Deutschland sollte der Welt keine Ratschläge beim Thema Korruption geben. /TN
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Wir sind nicht radikal. Die Politik zerstört radikal unsere #Lebensgrundlagen.
Wir brauchen einen radikalen politischen Wandel.
Radikal im Sinne von "von der Wurzel her". Es muss die Wurzel der Probleme JETZT angegangen werden!
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Nun ist es endlich soweit: Seit 1.1. ist das #Lobbyregister online! Ihr findet es unter lobbyregister.bundestag.de.

Dafür haben wir uns seit 2006 eingesetzt – ein langer Kampf. Das zeigt: Es lohnt sich, hartnäckig zu sein und dicke Bretter zu bohren.

Ein Rückblick als #Thread

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Anfang 2006 beschloss unser Vorstand ganz offiziell, ein #Lobbyregister zu fordern. Schon damals waren einige Staaten deutlich weiter als Deutschland, etwa die USA.

Die Argumente von damals sind auch heute noch aktuell (das Layout weniger): bit.ly/332MN3u

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In den Folgejahren wurden wir nicht müde, uns öffentlich und in direkten Gesprächen mit Entscheidungsträger:innen für ein #Lobbyregister einzusetzen – getreu unserem Motto #KoalitionGegenKorruption mit vielen Partnern aus #Zivilgesellschaft, #Wirtschaft und #Politik.

(3)
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1985 begegnete ich 80jährigen, die mir in das Gesicht logen, dass sie von der Judenverfolgung nichts wussten und ausserdem Hitler ja die Autobahnen gebaut hätte. Heute kommen mir 80jährige genauso vor trotz Global2000 so als ob sie von der #Klimakrise nichts wussten. #Triell
Der deutsche Wähler ist ein Meister im Verleugenen und Lügen. Über jeder zweite Wähler wählt entweder den politischen Arm des Rechtsterrorismus AfD oder CDU CSU SPD, die seit 40 Jahren etwas hätten unternehmen können. #Klimakrise #Triell
Mit meinen 56 Jahren komme ich zur festen Überzeugung, die deutschen haben 1933 nicht nur Hitler in der Mehrheit gewählt, sie standen hinter dieser menschenverachtenden Politik der NSdAP - denn heute ist es in der Mehrheit nicht anders. wissen kann man es.
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"Wo soll denn ab 2023 der Strom herkommen?"
Diese Frage begegnet mir in jüngster Zeit immer häufiger.
Vor der #btw21 möchte ich die aber gar nicht beantworten, sondern d. Ursache f. diese Frage beleuchten - weil diese dem einen oder anderen die Wahl leichter macht.
Ein Thread.
1/
Die aktuelle Bundesregierung hat 2011 den #Atomausstieg beschlossen. Ob das aus heutiger Sicht so schlau war, sei dahingestellt - es ist zunächst mal ein Fakt!
Seit Mitte 2011 wissen also alle Mitglieder der Bundesregierung, wann welches Kernkraftwerk abgeschaltet wird.
2/
Etwa ab 2012 hat genau d. gleiche Regierung die #Energiewende massiv ausgebremst!
Z.B. durch eine extrem reduzierte #Einspeisevergütung, unsinnige Deckel, einer #Ausschreibungspflicht od. einem #Mieterstromgesetz, welches heute geltendem EU-Recht zuwider läuft.
3/
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Wie die vorigen #Rezo-Videos war auch das "Zerstörung FINALE" wieder sehr gut gemacht. Aber wie bei den vorigen Videos, bin ich auch bei diesem der Meinung, dass das, was @rezomusik sagt, im Grunde für die Wahlentscheidung irrelevant ist. Nicht nur meine, sondern generell. ...
... Doch werden seine Klatsch-Trolle wahrscheinlich trotzdem wieder die Mär verbreiten, niemand habe inhaltlich etwas zum Video gesagt und alle hätten sich nur über seine Haarfarbe aufgeregt. Ich nehme mal an, die haben alle, die was Inhaltliches zu sagen haben, weggecancelt, ...
... um in ihren #woke|n Bubble nicht von andersartigen Gedanken dabei gestört zu werden, wie sie sich selbst dafür feiern, als einzige den vollen Durchblick zu haben.
Aber nochmal für die, deren Horizont doch noch etwas weiter als bis zum eigenen Bauchnabel reicht, ein paar ...
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Wer wissen möchte, wie korrupt unsere Politiker sind, wie einfach es ist korrupt zu sein und das vor der Bevölkerung zu verbergen, wer wissen möchte, warum sich nach #Laschet auch #Scholz als Kanzler erledigt hat, der muss das neue #Rezo Video schauen.
Zerstörung Finale Image
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An @CDU @CSU:
Ihr solltet euch schämen.
Seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Anbeginn eures Vereins nur #Korruption, #Fetternwirtschaft, #Lügen, Machtpolitik, im die eigene Tasche Wirtschaften und in die Taschen der (Groß) Industrien. (1/8)
#Klimaschutz und #Umweltschutz seit jeher torpediert und die so nötige #Energiewende wo immer es geht verhindert.
Auferstanden aus dem Geiste der Zentrumspartei, welche den Nazis zu ihrer grauenhaften Schreckensherrschaft verholfen hat, (2/8)
untergrabt ihr unsere Demokratie seid eh und je. Ihr zerstört nicht nur unsere Demokratie, nein, ihr zerstört sogar mutwillig unsere #Lebensgrundlagen.
Ihr seid die abartigsten, (3/8)
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Die #CDU will Reiche und Unternehmen #Entlasten.
Eine Gegenfinanzierung gibt es nicht, also keine #SchwarzeNull.
#Laschet und #Söder schicken Kinder ungeschützt in Schulen, damit die Eltern arbeiten könne. #FamilienStärken
#Schäuble ignorierte 40 Mrd€ #CumEx-Betrug,
bei #korruption muss eine #Ehrenerklärung reichen.

Wie genau die #CDU #Wachstum schaffen will, konnte bislang auch noch niemand erklären. #Deregulierung ist hier auf jeden Fall der falsche Ansatz.
/PM
Warum ich Deregulieren in diesem Fall für den Falschen Weg halte, hat #Laschet in seinen Reden und in #NRW schon gezeigt.

Der Schutz von Natur und Gesundheit werden geopfert. Abbau von Rohstoffen in Wasserschutzgebieten. Verunreinigung von Trinkwasser.
Dafür soll das Klage- und
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Die #cdU ist seit langem für ihre Nähe zum Geld bekannt. Wer seit 16 Jahren regiert, will dort natürlich bleiben, notfalls auch mit unlauteren Mitteln.

Deshalb präsentiere ich euch heute meine Top 7⃣ #Korruption​sskandale der #KorruptUnion. Ein Thread.
1/21
Platz 7⃣
Die #Lobbyismus-Affäre um #cdU-Jugendstar Philipp #Amthor.
Amthor "lobbyierte" bei Wirtschaftsminister Altmeier für das Unternehmen #AugustusIntelligence. Er hatte einen Aufsichtsratsposten inne, ließ sich teure Reisen bezahlen und hielt 2800 Aktienoptionen
2/21
mit einem Gegenwert von ca. 250.000 US-Dollar. Nach dem Skandal, ging das Unternehmen insolvent, Geschäftsmodell offenbar Bestechung. Die Ausrede der #KorruptUnion: #Amthor sei ja noch jung, das könne mal vorkommen. Seine Strafe: Listenplatz 1 in MV.

abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyismu…
3/21
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Warum in #Deutschland ein überfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #Lügen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot) Image
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spülte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die Gründe. Brilliant und wichtig, vor allem für die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen über Grossbritannien sinngemäss für #Deutschland zu übersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
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EIN JAHR hat die #BGR gebraucht, um einen #Rechenfehler von EINER ZEILE zu finden.

War das #Inkompetenz eines einzelnen Mitarbeiters oder systematische Verzögerung einer ganzen Behörde? Macht euch selbst ein Bild.

Meine Korrespondenz mit dem #BGR-Präsident 🧵
@peteraltmaier hatte angekündigt, den Vorgang aufzuklären. Passiert ist bis heute nichts. Auch @sduwe von @ARDKontraste hat #Altmaier zuerst ein Interview zu- und dann wieder abgesagt.

rbb-online.de/kontraste/arch…
Vorbemerkung: Die Veröffentlichung des Schriftwechsels hatte ich am 14.06.2021 bei der #BGR angefragt. Eine Veröffentlichung wäre auch ohne Zustimmung der #BGR möglich gewesen, da es sich um eine geschäftliche Korrespondenz von allgemeinem öffentlichen Interesse handelt.
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Unterstellungen unterstellen bringt niemanden weiter.
Wie wäre 1 sachliche Argumentation statt dessen?
Ich würde es zu schätzen wissen, wenn beim 1kauf weltweit Umwelt, Menschenrechte+ Arbeitsbedingungen mehr berücksichtigt würde.
Bisher ging es mit aller Kraft um den letzten ¢
Dabei weiß ich erfolgreiches Wirtschaften durchaus zu schätzen.
Denn das ermöglicht 1 besseres Leben.
Nur muß eben 4 ALLE etwas dabei herausspringen.
Insbesondere 4 die "LeistungsträgerInnen"
( unroll @threadreaderapp )
Speziell solche Abläufe wie sie gut sichtbar von offensichtlich korrupter Politik verurs8 werden, müssen angegangen werden.
Braunkohletagebau verurs8 gigantische Umweltschäden+ der Strom ist nicht mal preisgünstig.
Aber durch Verflechtung aus Politik+ Wirtschaft aka #KORRUPTION
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Im Zuge der diversen Maskenaffären stellt man sich völlig zu Recht die Frage: Warum wurde eigentlich nicht bis kaum in einheimische Produktion von OP/FFP2-Masken und anderem PPE investiert? /MS
Eine Forderung kam beispielsweise direkt von #CSU-MP #Söder. /MS
Ein Kontrapunkt kam jedenfalls schnell auf: Umweltschutz. Was ist eigentlich daraus geworden? /MS
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#Seaspiracy - Eine Doku über globale Korruption in der #Fischereiindustrie, die Problematiken "nachhaltigen Fischfangs"/#Aquakultur & die großflächige Zerstörung unseres Ökosystems & div. Meeresspezien durch menschliches Zutun. #StopEatingFish #BlueWashing
Sind die Aussagen innerhalb der Doku #Seaspiracy über den industriellen Fischfang & die damit verbundenen Auswirkungen korrekt? Ein #BBC-Team nahm sich einigen Behauptungen an und unterzog sie einem #Faktencheck.
bbc.com/news/56660823 #BlueWashing
Derzeit ist die Doku #Seaspiracy nur auf Netflix verfügbar. netflix.com/title/81014008 #BlueWashing #Korruption #Fischereiindustrie
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Na dann fassen wir doch mal die Spendenaffären der #AfD zusammen, inklusive persönlicher Bereicherung, Spenden von Rechtsextremen Milliardären, Käuflichkeit der AfD. Da ist nahezu alles dabei:

Die Partei der #Korruption Teil 1

tagesschau.de/investigativ/n…

#NoAfD #Chebli
Die Partei der #Korruption Teil 2 (Quellen der Spender verheimlichen)

tagesschau.de/investigativ/n…

#AfD #NoAfD #Chebli
Spenden für Alice Weidel Bundestagswahlkampf in Höhe von 130000 € durch #Conle trat laut Untersuchungen der Verwaltung des Bundestages wiederholt mittels illegaler Parteispenden als verdeckter Finanzier der AfD in Erscheinung #AfD #NoAfD #Chebli

taz.de/Immobilienhai-…
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Die @dearjv_de fordert völlig zu Recht einen #Untersuchungsausschuss zum größten #Korruption|sskandel dieses Jahrhunderts in Deutschland.

Die Zusammenhänge müssen nach über fünf Jahren endlich aufgeklärt werden!
Wichtig dabei, imho:

1. Wie konnte es dazu kommen? Welche Strukturen und Gesetzgebungen haben eine so weitreichende Korruption ermöglicht/begünstigt? Wie kann verhindert werden, dass sich das (zB durch einen anderen Staat) wiederholt? Wo müssen Gesetze nachgeschärft werden?
2. Welche Auswirkungen hatte diese Korruption konkret? Halfen Sie, Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen, Folter und Verfolgung Oppsitioneller und Journalisten zu vertuschen? Begünstigten Sie gar den tödlichsten Krieg dieses Jahrhunderts?
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Sollte das stimmen, was hier die @spdrlp
herausgefunden hat, dann erwarte ich echt nicht nur eine deftige Klatsche seitens der Wählerinnen & Wähler an die #CDU, sondern auch eine strafrechtliche Ermittlung. Was ist denn das für eine Schose? Unfassbar! /AKS #ltwrlp21 #Korruption
Hab den Tweet noch einmal neu erstellt und die Daten (Telefonnummer, Zoom) geschwärzt, da ich die Diskussionen dazu kenne, die Pro und Contra viele gute Argumente enthalten. /TN
Ralph Kamphöner (#CDU #Brüssel) findet es dreckig, dass die #SPD den Zettel am Wahltag öffentlich gemacht hat.

Ja wann denn sonst? /TN #ltwrlp21 #LTWRP21
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Mein Name ist Axel #Fischer, ich bin #CDU-Abgeordneter, habe einen #Korruption|sskandal mit #Aserbaidschan und ich hätte da mal eine Frage an die Bundesregierung: Image
Mein Name ist Eberhard #Gienger, #HumanRightsWatch warf mir 2015 vor, dass ich die Diktatur in #Aserbaidschan verteidige (hrw.org/news/2015/10/2…), ich bin #CDU-Abeordneter und auch ich hätte da mal eine Frage an die Bundesregierung: Image
Mein Name ist Olav #Gutting, auch ich bin #CDU-Abgeordneter, tauche in dem Bericht "European Values bought and sold" von 2017 wegen einem Selfie mit #Aliyev auf und auch ich hätte da mal eine Frage an die Bundesregierung: Image
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Unter den, von einer moralisch bankrotten und in #Korruption und #skandalen hoffnungslos verstickten #oevp an die Macht geputschten, Kanzler #Kurz, erleben wir den größten und beispielslosen Angriff auf Rechtsstaat, Demokratie und den Parlamentarismus der 2 Republik. #thread /1
Angriff auf #wksta, die unabhängige Behörde für die Verfolgung von #korruption. Während Aktenlage objektive Anknüpfungspunkte für Ermittlungen gegen #oevp Regierungsmitglieder belegen, wird die Unabhängigkeit der Justiz mit Litigation PR, Weisungen und Geheimnisverrat bekämpft /2
Desavourierung Proteste der Bevölkerung durch Demoverbote, Medienbeeinflussung, Polizeiarbeit und eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Abteilung im BKA. Bilder von friedlich mit Polizei marschierenden Altnazis werden zuerst produziert und dann gegen den Protest verwendet. /3
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Thread zur Einordnung des neuesten #NYTimes Artikel zu #Trump|s Steuertricks aus deutscher Sicht und für Nicht-Steuerrechtler nach erster Durchsicht. 👇🏻 1/X
Die #NYTimes hatte in dem Erstartikel bereits Folgeartikel angekündigt. Eines wird achon jetzt klar:

Eine gründliche Berriebsprüfung durch die Steuerbehörde (#IRS) wäre - wie es ohnehin zu vermuten war - für Trump finanziell und strafrechtlich extrem kritisch. 2/X
Lange Story der #NyTimes mit bemerkenswert gut recherchierten Zusammenhängen. Was im Wesentlichen GEMÄSS DEM ARTIKEL passiert ist, ist folgendes:

1.
Trump und sein langjähriger Buddy Mr. Ruffin haben zusammen ein Hotel in Las Vegas

3/X
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Es ist ein Gerücht, dass Unternehmen stabile Gesellschaften bevorzugen. Hier aus einem Gespräch im Nobel-Etablissement "Hearthouse München" ("Münchens erster Private Member Club") am 09.06.2020, der darauf hofft, dass der gesellschaftliche Körper erkrankt, um Antikörper zu bilden Image
Krall will mit der Revolution das Allgemeine Wahlrecht abschaffen, weil es #Korruption sei, wenn Sozialhilfebezieher*innen wählen dürften. Er ist Geschäftsführer von Degussa-Goldhandel im Finck-Imperium (Mövenpickskandal). Was lesen wir heute zum Korruptionsskandal zu #Amthor? Image
Noch kurz einen Hinweis zur Verbindung Finck - Augustus.
Anscheinend ist ja auch Robert Berger "angeheuert" (Spiegel) worden und Markus Krall hat lange für Berger gearbeitet. Krall ist Geschäftsführer im Finck-Imperium (bei Degussa Goldhandel).
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Habe eine Idee für ein Twitter-Spiel! Das geht so: Wir starten ein Battle, wer aktuell die kaputteste Regierung mit der korruptesten Regierungspartei und den verlogensten Regierungspartei-Mitgliedern hat. Ich fange an: #Kroatien! Gewonnen!!!
Ich versuche mal zu beschreiben was passiert ist...
Aktuell steht die ehemalige "Kassiererin" der kroatischen Regierungspartei #HDZ, Branka Pavošević, wegen Unterschlagung, Korruption, Regierungsgelderveruntreuung, und und und vor Gericht. ... ⬇️
Ihr wird vorgeworfen daran beteiligt gewesen zu sein, während der Regierung #Sanader #HDZ, circa 10 Mio EUR aus der kroatischen Staatskasse an Parteifreunde verteilt zu haben, unter anderem auch an den damaligen Premier Sanader selbst. Dieser sitzt gerade wegen anderen ...
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#Kroatien & #Korruption die nächste ...
In einem Seniorenheim in Split (über 300 Senioren) ist der Leiter ein ehemaliger Bürgermeister aus einer kleinen Stadt südlich von Split. Nachdem er fast 20 Jahre von Amtsperiode zu Amtsperiode geschoben wurde, reichte es 2013 zu keiner ...
weiteren Amtszeit im Rathaus. Also übernahm er den Job im Seniorenheim. Der gute Mann heißt Ivan Škaričić und ist, wie könnte es auch anders sein, Mitglied der regierenden #HDZ.
Seine Qualifikation für den Job als Leiter eines Senioren-Heims: Keine!
Seine Berufserfahrung als Leiter eines Senioren-Heims: Keine!
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