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Björn Stritzel @bjoernstritzel
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Dieser komplett uninformierte Artikel von @RolandNelles, in dem so gut wie nichts stimmt, steht pars pro toto für die nahezu durchgehend schlechte deutsche Berichterstattung zum JCPOA. spiegel.de/politik/auslan…
1. Nicht, dass ein Abkommen mit NK überhaupt ein gewichtiges Argument in der Sache wäre, aber: Es deutet ja nun einiges darauf hin. Gerade hat Kim drei US-Geiseln freigelassen, Termin für ein Treffen mit Trump steht.
2. JCPOA ist kein Vertrag, wie das State Department unter Kerry seinerzeit klarstellte, weil Obama den Deal ansonsten nicht durchbekommen hätte. Schlechterdings kann Trump also auch keinen Vertragsbruch begehen.
3. Gewiss doch. Als wenn Europa sich ernsthaft konsequent für Teheran statt Washington entscheiden würde und europäische Unternehmen nun den US-Markt für die absolut zukunftssichere Investitionslandschaft im Iran verlassen.
4. Das Gerede von guten „Reformern“ und bösen „Hardlinern“ im Iran ist eigentlich nur noch in klinischen Kategorien zu fassen. Die guten „Reformer“ stellen immer neue Hinrichtungsrekorde auf, schlachten in Syrien massenweise Menschen ab, exportieren Terror weltweit.
5. Beide hoffen eben nicht auf „Reformer“, also jene Gestalten, die schon immer Teil des Regimes waren („Reformer“ Rouhani etwa war 1992 Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats und hat die Mykonos-Morde abgesegnet), sondern auf "the Iranian people", wie Trump erklärte.
6. Zum einen hat Teheran sein Nuklearprogramm nie aufgegeben. Zum anderen ist Iran Unterzeichnerstaat eines tatsächlichen Vertrags, nämlich des Atomwaffensperrvertrags. Sollte Teheran dagegen verstoßen oder ihn kündigen, wird das vermutlich ernste Konsequenzen haben.
7. Terror und Konflikte, no big deal für einen hartgesottenen „Spiegel“-Mitarbeiter. JCPOA hat nur eines sichergestellt: Dass das Mullahregime genug finanzielle Ressourcen erhält, um die beiden Tätigkeitsfelder Terror und Konflikte massiv zu erweitern.
8. Denn bislang herrscht in der Region vom Libanon über Syrien und Irak bis Jemen himmlischer Frieden, dank mit JCPOA-Cash gefütterter IRGC, die überall Friedenswächteraufgaben übernehmen.
9. Anders als man sich das beim „Spiegel“ so vorstellt, sind „die Iraner“ nicht identisch mit dem Mullahregime. Dieses Regime, dessen Währung gerade im freien Fall ist, dürfte allen hoffnungsvollen Projektionen aus Hamburg zum Trotz eher keine tausend Jahre alt werden.
10. Ja, das ist bekannt: Roland Nelles Lieblingsschnauzbartträger wurde aus einem Erdloch gezogen und eines der barbarischsten Regime der Region gestürzt.
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