,
13 tweets,
2 min read
Read on Twitter
Was die SPÖ mit dieser Schnitzeldebatte anzettelt, finde ich perfide. Und zeigt schön ihren doppelten Verrat an ihren eigenen Wähler_innen auf. Ein kleiner thread.
Die SPÖ will eigentlich nichts gegen die Klimakrise unternehmen. Sie suggeriert, klimapolitische Maßnahmen würden vor allem die niedrigen Einkommen treffen. Das Schnitzel als Luxus, die armen Pendler_innen, der Familienurlaub auf Mallorca.
Damit bewegt sie sich argumentativ auf dem Niveau der ÖVP bei der Debatte um eine Erbschaftssteuer. Dort wird auch das Sparbüchel der Oma bemüht um die Multi-Millionär_innen, die eine Erbschaft wirklich treffen würde zu schützen.
Tatsächlich muss man sich einen großen ökologischen Fußabdruck erst mal leisten können. Es geht in der Debatte nicht um den Flug in den Familienurlaub, sondern die Kurzstreckenflüge mit denen Firmen durch Österreich und Privilegierte mal schnell am Wochenende nach Berlin jetten.
Vom Pendlerpauschale profitieren vor allem höhere Einkommen. Große SUVs leistet sich nicht die Arbeiter_innenklasse. Massenkonsum ebensowenig.
Es ist erstaunlich wer aller in den letzten Monaten plötzlich die soziale Frage für sich entdeckt hat, nachdem sie jahrelang ignoriert wurde. Die Armen dienen den Privilegierten jetzt als Ausrede, warum eine Änderung des Lebensstils nicht möglich sein sollte.
Tatsächlich sind die Armen von den Auswirkungen der Klimakrise am stärksten betroffen. Sie wohnen in den Hitzezentren, in den schlecht gedämmten, nicht klimatisierten Wohnungen während sich die Reichen ihr Leben auch in der Klimakrise erträglich gestalten können.
Das ist der erste Verrat der SPÖ: sie sagt lieber, wir beschützen euch vor dem teuren Schnitzel und den angeblichen Belastungen einer radikalen Klimapolitik, statt ihr Klientel vor den tatsächlichen Auswirkungen der Klimakrise zu schützen.
Der zweite Verrat ist der Grund für den Niedergang der Sozialdemokratie: Sie kämpft lieber für unökologische Fleischniedrigstpreise statt für höhere Reallöhne.
Die Grünen kämpfen seit Jahrzehnten für eine öko-SOZIALE Steuerreform. Das soziale steht da nicht zum Spaß: auch Klimafragen sind letztlich Fragen der Verteilung. Die größten Klimasünder sind nicht die Stromabnehmer_innen, sondern die Fossilindustrie, die Ölkonzerne.
Die Gewinne aus der Umweltzerstörung fahren nicht die Arbeiter_innen ein, sondern die multinationalen, steuervermeidenden Konzerne und ihre wenigen Besitzer_innen. Die Kosten dafür trägt aber die Allgemeinheit, und weniger privilegierte Menschen deutlich überproportional.
Beide Phänomene - die Ausbeutung der Natur und die Ausbeutung der Menschen sind Ergebnis des kapitalistischen Wirtschaftssystems und beide gilt es, wirkungsvoll zu bekämpfen. Ersteres hat die SPÖ nie versucht, letzteres hat sie schon lange aufgegeben.
Wir kämpfen für beides: Mindestlöhne, Arbeitszeitverkürzung, Entlastung niedriger Einkommen, Ökobonus, saubere Energie, Ende klimaschädlicher Subventionen, gesundes Essen für alle, Besteuerung von Superreichen/Konzernen. Also macht euer Kreuzerl lieber bei uns. #zurückzudengrünen
