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#Grundeinkommen (ergänzte Wdh.) Wir sind gegen ein "BGE von links".[1] Wir sind für generelle Lohnerhöhungen, die Aufhebung des Tarifeinheitsgesetzes, Arbeitszeitverkürzungen, Mehrwertsteuerabsenkungen und Kapitalbesteuerung, den Stop der Sanktionen im SGB und den politischen
Streik. Aber wer ist dieses "Wir" nochmal? Und das alles nur wegen #HartzIV. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sichert seine Existenz auf der Lohnstruktur in der Bundesrepublik ab. Er "lebt" von den Transfers aus den Steuerfonds aus Löhnen und Abzügen des Profits, die
seine Mitglieder einsamneln. Ein bedingungsloses Grundeinkommen (#BGE) wird immer vom Standpunkt der Arbeitslosigkeit her formuliert. Von der Funktion der Arbeitslosigkeit, die für den Ablauf der Kapitalakkumulation wichtig ist, wird auf diese Weise abgelenkt. Akkumulation
ist krisenhaft und Hartz IV wurde entwickelt und installiert, die Reservearmee an Arbeitskraft für die Bedürfnisse der Unternehmer (Kapitaleigner) flexibler zu gestalten. Die Produktion der Armut, dessen Geschäftsfeld das des Paritätischen ist, die gesamte
"Soziale Arbeit", fiele weg, gäbe es keine solche Armee. Erste Schritte dahin, in das Ende des Verkaufs der Ware Arbeitskraft, sind Zeit- und Finanzmittelermächtigungen (im Sozialarbeitjargon "empowerment"). Wohlfahrt muss selbstorganisiert in die Hände von Räten der
Arbeitskraftverkäuferinnen. Dafür müssten die Strukturen der Hilfsgeldfonds zuerst umgewandelt werden. Folgerichtig würde, wenn wir von #Enteignung sprechen, die soziale Vereins- und gGmbH-Systematik aufgelöst. Showselbsthilfefinanztöpfe wie #Sanktionsfrei werden zu
Kampfkassen. Dann wird auch klarer werden können, wer dieses Wir sein kann und was wird.
Yelena Simc, 26. Nov. 2019
[1] "Als #Hartzbreaker...", https: // twitter . com / sanktionsfrei / status / 1198940206298255363?s=20 (s. Abb.).
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