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8 Oct, 8 tweets, 8 min read
Einordnungen von Mitgliedern aus dem #UA1BT zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen
@MartinaRenner @IreneMihalic @bstrasser @fritzfelgentreu
@MartinaRenner Teil 1 zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT
@MartinaRenner Teil 2 zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT
@IreneMihalic zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT
@bstrasser zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT
@fritzfelgentreu zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT
Volker Ulrich (CSU) zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT
@kdgroehler zur Zeugenvernehmung von #HGMaassen im #UA1BT

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9 Oct
Hamburger Beamter des #Verteidigungsministeriums #rechtsextrem? #Hamburg #Verteidigungsministerium #Rechtsextremismus @BlumeEvolution
ndr.de/nachrichten/ha…
Dokumente weisen darauf hin, dass ein #Hamburger #Regierungsdirektor des #Verteidigungsministeriums Mitglied der #Burschenschaft #Germania gewesen sein soll, die als #rechtsextrem eingestuft wird. Das Ministerium ist alarmiert.
Mitgliedschaft wohl durch interne Liste belegbar
Vieles spricht dafür, denn es gibt Dokumente, die darauf hinweisen, dass der Mann zumindest bis 2015 sogenannter Alter Herr und damit Mitglied der #Burschenschaft #Germania gewesen ist.
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9 Oct
#Netzwerke bei #Burschenschaft #Normannia #Heidelberg #Antisemitismusbeauftragte, @BlumeEvolution spricht von einem chronischen Problem und warnt vor #Netzwerken. #Normannia steht vor Auflösung, ALTE HERR hat keine Lust auf Skandale #Antisemitismus
stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bursche…
Ende August in der Villa der #Burschenschaft #Normania abgespielt soll ein Mitglied der Landsmannschaft Afrania #antisemitisch beschimpft und mit Gürteln geschlagen worden sein. Zuvor hatte das 25-Jährige Opfer erzählt, dass er jüdische Vorfahren in seiner Familie habe.
Die #Heidelberger #Staatsanwaltschaft ermittele in diesem Zusammenhang inzwischen gegen zehn Beschuldigte im Alter zwischen 19 und 28 Jahren, erklärte ein Sprecher der Behörde. Unter Verdacht stünden Angehörige der #Normannia, aber auch Burschenschaftler aus #Saarbrücken
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8 Oct
(Thread) #Massenüberwachung #sifo #Demonstrationen #OPMOPS #S2UCRE #RiotControl

"Bei OPMOPS wollte die Polizei in Kaiserslautern etwas ganz Anderes wissen. Es ging um kooperatives und nicht kooperatives Verhalten bei Demonstrationen..."

sifo.de/de/opmops-orga…
@Buendnis_KgR wurde im September 2018 in Kandel unfreiwillig in einen Feldversuch für das RiotControl-System OPMOPS einbezogen.
Dabei wurde ein unfreiwilliger Proband von einem Polizeihund gebissen und schwer verletzt. beobachternews.de/2018/10/08/pol…
An diesem Tag wurde das komplette Stadtgebiet mit einem Hubschrauber erfasst und im Vorfeld wurden Aktivist_innen von @Buendnis_KgR angefragt, ob sie während der Demonstration Fitnessarmbänder tragen würden, um die #Geodaten und #Stresslevel zu erfassen. KgR lehnte ab.
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7 Oct
#Athen: Nach Schuldspruch gegen den Gründer der rechtsextremen Partei "Goldene Morgenröte" wegen Führung einer kriminellen Vereinigung.
Über 8000 Antifaschisten demonstrierten gegen #Rassismus + rechtes Gedankengut. #GDtrial #FCKNZS
Mehr als fünf Jahre dauerte der Prozess. Nun ist die Führungsspitze der rechtsextremen griechischen Partei "Goldene Morgenröte" schuldig gesprochen worden, eine kriminelle Vereinigung gegründet zu haben.
Unter den Verurteilten ist auch der Gründer und Anführer der Partei, Nikolaos Michaloliakos. Der Holocaust-Leugner und Nazi-Verehrer stand gemeinsam mit 67 weiteren Angeklagten vor Gericht.
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6 Oct
Rund 350 Verdachtsfälle in Behörden, die aus jüngster Zeit sind noch nicht dabei. Heute stellt IM #Seehofer seinen Lagebericht zu #Rechtsextremismus in Behörden vor.
Rund 100 Seiten für den "OFEN". Gewährleistung nur mit unabhängiger Stelle möglich.
br.de/nachrichten/de…
Denn wenn Behörden mit Rechten zersetzt sind & dann RECHTE gegen RECHTE ermitteln sollen, kann kein fundiertes & aussagefähiges Lagebild entstehen.
#Aktuell Wie zu erwarten:
#Seehofer Kein strukturelles #Rechtsextremismus-Problem in Behörden #Einzelfall #Polizeiproblem
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4 Oct
Angriff mit Schaufel auf jüdischen Studenten vor Hamburger #Synagoge.
Anscheinend konnte die #Polizei die Tat nicht verhindern. #Antisemitism #Hamburg #Halle @BlumeEvolution #Kippa sueddeutsche.de/politik/hambur…
Sicherheitskräfte der jüdischen Gemeinde überwältigen darauf den Täter. militärische Kleidung als auch das Datum der Attacke wecken Erinnerungen an den Anschlag auf die Synagoge von #Halle an der Saale vor knapp einem Jahr.
Das Opfer wurde mit einer erheblichen Kopfverletzung ins Krankenhaus gebracht. Dem Opfer und der Gemeinde gilt unsere Solidarität. Gute Genesung
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