Thread by @CoronaZeroCH

1/n
Wir müssen wieder lernen, zu kämpfen
– Ein juristisch-sprachliches Wort zum Sonntag

Man sagt, dass Sprache die Realität beeinflusst, und die Realität die Sprache.

#CoronaInfoCH #Coronavirus #COVID19

2/n
In der Schweiz haben Behörden und Politiker/innen in dieser #Corona-Pandemie die starke Tendenz, über Sachen gar nicht zu reden (die Toten) oder zu verharmlosen.

Warum ist mir nicht ganz klar.

Vielleicht ist es der krampfhafte Versuch, ja keine Panik auszulösen.

3/n
Vielleicht ist es auch eine allgemeine Tendenz in der #Schweiz, dem Land des allgegenwärtigen Diminutivs ("-li"), das man gerne Sachen verniedlicht und verharmlost.

4/n
Meine Erklärungsversuch:

Man will nicht wahrhaben, dass man nun wirklich in einer Krise ist, in der die #Schweiz schwer versagt, gerade im Vergleich zu dem was wissenschaftlich, technisch und finanziell möglich ist.

5/n
Politik und die Behörden wollen sich dieses Versagen nicht eingestehen. Es fehlt an einer #Fehlerkultur. Man ist ja perfekt, alles andere darf in der Schweiz nicht sein.

Was nicht sein darf, kann nicht sein.

6/n
Weiter will man krampfhaft den courant normal vorgaukeln und zu ihm zurück. Die meisten Schweizer Politiker/innen kennen im Vergleich zu Kanzlerin Merkel, die die DDR als Pfarrerstochter erlebt hat – und dann die chaotische Wendezeit durchgemacht hat – nur Stabilität.

7/n
Sie können nicht mit Krisen umgehen. In meiner Erfahrung trifft das auf Politiker/innen von rechts bis links und Beördenmitglieder zu. Es geht nicht um die Parteifarbe, sondern um persönliche Eigenschaften.

Das musste ich persönlich in vielen Gesprächen feststellen.

8/n
Am stärksten bemkerbar macht sich diese starke Tendenz zur Verniedlichung, zu Euphemismen und dem Sich-Verschliessen vor der Realität im Kern der Problems: der #Corona-Strategie.

9/n
Man spricht von "Mittelweg", "Fall- und Todeszahlstatistiken", "Schutzkonzepte", "mit dem Virus leben".

Man spricht aber nie um was es eigentlich geht:

Der Bekämpfung des #Coronavirus, mit aller Kraft.

10/n
Das Epidemiengesetz, das vom Souverän 2013 mit 60%-Merheit angenommen wurde (bk.admin.ch/ch/d/pore/va/2…) spricht hingegen eine klare Sprache.

11/n
"Art. 2 Zweck

1 Dieses Gesetz bezweckt, den Ausbruch und die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen."

Quelle:
admin.ch/opc/de/classif…

12/n
In der Schweiz hat der Bundesrat nach der 1. Welle aufgehört das Virus ernsthaft zu bekämpfen.

Man hat versucht einen Frieden mit dem Virus zu schliessen ("mit dem Virus leben / Mittelweg").

Böse Zungen würden vom Defaitismus sprechen.

13/n
Zahlreiche Länder mit tiefen Infektionszahlen – auch in Europa (FI, NO) – zeigen, dass eine Bekämpfung möglich ist. Der Bundesrat unterlässt somit etwas was möglich ist und gesetzlich geboten ist.

Somit verstösst der Bundesrat gegen das Legalitätsprinzip durch Unterlassung.

14/n
Anders ausgedrückt:
Der Bundesrat wird vom Souverän dazu angehalten Feuer vorzubeugen und zu löschen, lässt aber einen Grossbrand zu, der täglich 100 Menschen das Leben kostet.

Obwohl er den Brand bekämpfen könnte.

15/n
Der Bundesrat muss nun den gesetzlichen Auftrag, den er vom Volk durch das Epidemiengesetz erhalten hat, wieder aufnehmen und anfangen zu kämpfen.

Dazu muss er das Kind deutlich beim Namen nennen, er muss von einem "Kampf gegen das Virus aber für die Menschen" sprechen.

16/n
Der Bundesrat muss anfangen auf allen Kanälen völlig ungeschminkt, darüber sprechen, dass um die 100 Menschen pro Tag in unserem Land qualvoll und einsam ersticken.

17/n
Dass unser Gesundheitssystem, jedenfalls auf dem gewohnten Schweizer Niveau, an vielen Orten effektiv zusammen gebrochen ist (

https://twitter.com/NadineWoodtli/status/1340602879850242048

).

Dass es Risikogruppengehörige gibt, die sich seit Anfang der Pandemie effektiv einsperren müssen.

18/n
Dass es Menschen gibt, junge, ehemals sehr sportliche Menschen, die nach einer #Covid19-Infektion Schäden haben, so z.B. kaum mehr die Treppe hinauf können, weil sie Herz-, Gefäss- und andere Erkrankungen haben, die vielleicht für immer bleiben (#LongCovid).

19/n
Dass der Kampf kürzer ist, wenn wir alle zusammen an einem Strick ziehen, und die Fallzahlen drastisch senken bis zur breiten Impfung der Bevölkerung.

Dass wir das Geld haben, um sowohl Menschenleben als auch wirtschaftliche Existenzen zu retten.

20/n
Dass das auch für die Wirtschaft besser ist.

Diesen Kampf leiten kann nur der Bundesrat. Denn nur er hat laut Epidemiengesetz die Macht, für das ganze Land einen Weg vorzugeben, und ihn auch zu finanzieren.

21/n
Ich bin überzeugt, dass die meisten Menschen in der Schweiz mitkämpfen wollen, Leben, Gesundheit und die Wirtschaft retten wollen.

Bis jetzt wurde nur über die Menschen gesprochen, die ganz verkrampft eine vorgegaukelte Realität wollen.

22/n
Nie spricht der Bundesrat von Menschen wie mir und anderen, die verstehen, dass wir in einem Kampf sind, uns daher zum Wohle aller einschränken müssen. Und das auch schon lange tun. Je schneller nun alle mitmachen, desto besser. Damit der Schrecken früher vorbei ist.

23/n
Wir sind die berühmte schweigende Mehrheit.

Im @SRF-Bevölkerungsmonitoring zu #Corona waren schon am 28. Oktober (!) 54% der Menschen für einen Kurz-Lockdown.
srf.ch/news/schweiz/5…

24/n
Ich bin überzeugt, dass der Bundesrat (@BR_Sprecher) mit eherlicher Information und Einschwören auf einen gemeinsamen Kampf noch viel mehr mit sich genommen hätte. Und in der heutigen miserablen Situation noch viel mehr mit sich nehmen kann.

25/n
Die Menschen wollen eine klare Führung in der Krise.

Sie wollen ein Ziel.

Das gibt es: zuerst niedrigste Fallzahlen wie im Sommer und dann schlussendlich #ZeroCovid.

Damit wir alle wieder frei und sicher sein können.

Einer für alle, alle für einen.