Dabei möchte man aber nicht über den Elefanten im Raum sprechen:
Rechter Terror und Rechte Gewalt
/PM
Dabei trägt die #CDU große Mitschuld an den heutigen Missständen.
Zum einen wird aus der #Union heraus gerne am Rechten Rand gefischt. Was Rassismus und Xenophobie salonfähig macht und Rechte ermutigt stärker in Erscheinung zu treten.
Zum anderen, durch das ständige ignorieren
und klein reden von Rechtsextremen Straftaten.
Da werden Rechte Terroristen schnell als psychisch kranke Einzeltäter abgestempelt, oder es wird immer wieder von Einzelfällen geredet.
Einzelfälle häuften sich dann vor allem bei der Polizei. Hier kamen immer mal wieder
inhaftierte Migranten ums Leben und Berichte über rassistische Übergriffe, so wie rassistische Chats gehörten zur wöchentlichen Lektüre.
Rufe nach Aufarbeitung durch eine Rassismusstudie wurden weggewischt.
Auch bei Abschiebungen wird sehr gerne auf "Kriminelle" verwiesen.
Während des Wahlkampfes ist und bleibt Rassismus eine bewährte Karte und auch dieses Jahr war die #CDU schnell bei dem Satz "2015 darf sich nicht wiederholen" als in #Afghanistan im ihr Leben fürchteten.
All dies wirkt auf Rechte wie eine Ermutigung, dass sie doch das "richtige"
machen.
Deswegen sage ich, Ja, lasst uns über "Sicher leben in Deutschland" reden.
/PM
Stell dir vor, du erklärst die ganze Zeit, wie man #CDU-Kanzlerkandidat Armin #Laschet verstehen soll und dann kommt der Kanzlerkandidat und springt dir mit nackten Hintern in die Parade.
Hier will die #CDU zukünftig nicht mehr auf Gesetze und Vorschriften setzen. Lieber überlässt man den Verbraucherschutz zukünftig ganz den AGB's der Konzerne. Sollte es in diesem Zusammenhang dann ein Problem geben, darf man sich an eine Verbraucherschlichtungsstelle wenden.
In einer Rede sprach #Laschet davon, dass es nicht möglich sein darf, dass die Regierung etwas beschließt, die Opposition (egal ob parlamentarisch oder zivilgesellschaftlich) aber Rechte hat um sich gegen diese Beschlüsse zu wehren.
Heute lernen wir, wie wir aus einem Tweet eines #SPD-Mitglieds -@mathiasrichel - eine offizielle Prognose machen, um damit auszudrücken, dass das Ergebnis der #CDU zur #Kommunalwahl2021 gegen den Trend der Prognosen für die Kommunalwahl war. /TN
@mathiasrichel Hiermit möchte @polenz_r den Eindruck erwecken, dass die offiziellen Sonntagsfragen der Institute natürlich auch total falsch sein können.
Und nein. Eine Kommunalwahl kann nicht mit Landes- und Bundeswahlen verglichen werden. /TN
@mathiasrichel@polenz_r Das liegt daran, dass z.B. Bürgerinitiativen (meist im Mitte-Links-Spektrum) einen ganz anderen Einfluss haben.
Auch geht es auf kommunaler Ebene noch mehr um die Köpfe. Die Politiker:innen sind näher an den Menschen dran. Und da hat die #CDU durch Schützenvereine & Co.