Thread by @StefanGelbhaar

#Klimaschutz - aber sozial? Wie Olaf #Scholz weder das eine noch das andere (ge)macht (hat), zeigt seine Bilanz nach vier Jahren als Finanzminister und Vizekanzler. Ein Thread in 8 Akten.

#Bundestag #Klimakrise #Klimakanzlerin #Baerbock #Laschet #btw21

1. Scholz will #Kohleausstieg erst ab 2038. Er trägt einen Milliarden-Deal mit Konzernen wie #RWE auf Kosten der Steuerzahlenden. Laut #IPCC Bericht haben wir dann schon längst eine Erderwärmung von +1,5°. Für "Tempo" beim Klimaschutz ist es dann zu spät.

spiegel.de/wirtschaft/unt…

2. Selbst Bundesrechungshof & Automobilhersteller werfen Scholz Untätigkeit vor: So entgehen dem Bundeshaushalt jährlich 7 Milliarden € durch klimaschädliche #Diesel-Subventionen von denen Besserverdienende besonders profitieren
presseportal.de/pm/30621/45985…

3. Scholz vs. Schulze: Wenn es um Klimaschutz geht, hat der Vizekanzler wenig Gelegenheiten ausgelassen, seine eigene Parteikollegin auszubremsen. So zum Beispiel als es um #Kaufprämien für die Automobilindustrie ging oder um die EU-Flottengrenzwerte.
spiegel.de/politik/deutsc…

4. Mit Scholz hätte es eine Kaufprämie auch für #Verbrenner gegeben! Er setzte sich bei der Kanzlerin, Scheuer und Altmaier für Prämien für Modelle ein, die bis zu 110 g/km CO2-Emissionen verursachen:
spiegel.de/politik/corona…

5. Scholz bot #Trump eine Milliarde Euro für LNG-Terminals von klimaschädlichem Frackinggas an. Im Gegenzug sollte die USA auf Sanktionen gegen #NordStream2 verzichten. Realpolitik gegen die Interessen unserer EU-Nachbarn und gegen Klimaschutz.
wiwo.de/unternehmen/en…

6. Scholz sieht auch keinen Bedarf an der Reform der Dienstwagenbesteuerung, von der die reichsten 20% meisten profitieren - die ist weder sozial gerecht noch gut für's Klima. Steuerzahlende finanzieren immer noch Spritschlucker von Besserverdienenden mit.
nabu.de/imperia/md/con…

7. Olaf Scholz wehrt sich gegen einen höheren C02-Preis weil dieser angeblich Geringverdienende belaste. Wir Grüne wollen im Gegensatz zur SPD die Einnahmen vollständig an die Bürger*innen zurückgeben. Das ist sozial. gruene.de/artikel/fragen…

8. Eine Grafik verdeutlicht nochmal wer vom Grünen-Programm besonders profitiert: Bis zu einem Jahreseinkommen von 80.000 profitiert man von den Grünen mehr als von der SPD. Erst ab 80-150.000 profitiert man von der SPD mehr. Alles klar?

https://mobile.twitter.com/b_riexinger/status/1413118141832499201?lang=ar-x-fm