Doch weil #Chemnitz wohl das beste Konzept hatte, vermuten Politiker:innen, dass sich #Scheuer & #Söder eingemischt haben, weil #Pfeffenhausen (#Bayern) sonst leer ausgegangen wäre. Somit gibt es nun 4 Standorte. /TN
Für #Chemnitz hat das herbe Auswirkungen. Da es nun 4 statt 1 Standort gibt, wird das Geld auch weniger.
Für den Standort waren 95 Mio. € anvisiert. Nun gibt es nur 60 Mio. €. Da #Sachsen nicht wie #Bayern in Geld schwimmt, ist es fraglich, wie die Lücke gestopft wird. /TN
Der Freistaat #Bayern stopft die Finanzierungslücke aus Landesmitteln. Ob das in #Sachsen auch passiert, sieht aktuell eher nicht so aus.
Dort wird man wohl eher auf externe Investoren setzen, weswegen die möglichen Gewinne dann wieder aus der Region fließen. /TN
Hier möchte ich euch gerne auf die Podcast-Folge von @JennyGnther verweisen, in der sie mit @CerstinGammelin genau das Problem der Kapitalabfließung aus Ostdeutschland thematisiert. /TN
Stell dir vor, du erklärst die ganze Zeit, wie man #CDU-Kanzlerkandidat Armin #Laschet verstehen soll und dann kommt der Kanzlerkandidat und springt dir mit nackten Hintern in die Parade.
Hier will die #CDU zukünftig nicht mehr auf Gesetze und Vorschriften setzen. Lieber überlässt man den Verbraucherschutz zukünftig ganz den AGB's der Konzerne. Sollte es in diesem Zusammenhang dann ein Problem geben, darf man sich an eine Verbraucherschlichtungsstelle wenden.
In einer Rede sprach #Laschet davon, dass es nicht möglich sein darf, dass die Regierung etwas beschließt, die Opposition (egal ob parlamentarisch oder zivilgesellschaftlich) aber Rechte hat um sich gegen diese Beschlüsse zu wehren.
Heute lernen wir, wie wir aus einem Tweet eines #SPD-Mitglieds -@mathiasrichel - eine offizielle Prognose machen, um damit auszudrücken, dass das Ergebnis der #CDU zur #Kommunalwahl2021 gegen den Trend der Prognosen für die Kommunalwahl war. /TN
@mathiasrichel Hiermit möchte @polenz_r den Eindruck erwecken, dass die offiziellen Sonntagsfragen der Institute natürlich auch total falsch sein können.
Und nein. Eine Kommunalwahl kann nicht mit Landes- und Bundeswahlen verglichen werden. /TN
@mathiasrichel@polenz_r Das liegt daran, dass z.B. Bürgerinitiativen (meist im Mitte-Links-Spektrum) einen ganz anderen Einfluss haben.
Auch geht es auf kommunaler Ebene noch mehr um die Köpfe. Die Politiker:innen sind näher an den Menschen dran. Und da hat die #CDU durch Schützenvereine & Co.