Lange Zeit waren "aber die Geschichte Deutschlands!" und "was denken die Nachbarn Deutschlands!" von den Gegnern jedes außenpolitischen Stärke zeigens wie eine Monstranz vorgetragen worden. Ich hoffe, das hat jetzt endlich mal ein Ende. /MS
Wenn #Polen und #Frankreich, die Länder die unter dem NS-Regime unzweifelhaft am meisten gelitten haben, Deutschland zur Verantwortung rufen, dann sind diese Argumente wirklich nur noch Egoismus.
Und die Angst davor, Verantwortung wahrzunehmen und Entscheidungen zu treffen. /MS
#Merkel war eine Meisterin des Sich-Nicht-Entscheiden-Wollens. Die Folgen sind allen bekannt: es wurde immer erst reagiert wenn die Lage bereits kaum noch rettbar war, zu enormen Kosten.
Will Olaf #Scholz und die #Ampel diesem traurigen Beispiel folgen? /MS
Im Sinne der nationalen Sicherheit bin ich der Überzeugung, dass der #Bundestag nun Sofortprogramme in Milliardenhöhe und Sonderregelungen für den Ausbau der #ErneuerbareEnergien umgehend beschließen muss.
Jede PV-Anlage und jedes Windrad bis zum nächsten Winter zählt. /TN
Und ja. #SPD, #Grüne und #FDP sollten es meiner Meinung nach auch genau so begründen.
Nationale Sicherheit. Denn genau darum geht es. /TN
Da ich meine Pappenheimer kenne und es auch Leute gibt, die meine Tweets dazu nicht kennen:
Ich bin Realist. Wir werden innerhalb von ein paar Monaten nicht unabhängig von Energieimporten.
Mir geht es um die schnellstmögliche Senkung des Anteils. /TN
- Keine Stadt eingenommen
- einer der engsten Verbündeten verweigert Unterstützung
- Sanktionen chinesischer Banken
- wieder Demos in #Russland
- Opposition muckt auf
- 2 Transportflugzeuge abgeschossen
- Militärhilfe für #Ukraine
/PM
In den #USA dreht der Rechte Rand immer weiter am Rad.
Der US-Kommentator und Autor Dinesh D'Souza sagt, #Biden sei die größere Gefahr für Freiheit und Sicherheit als #Putin...
Mitten in einem Angriffskrieg #Russland's.
Der Rechte Rand, die Konservativen werden immer destruktive mit ihrer Strategie der Spaltung.
Es muss immer wieder eine neue Eskalationsstufe erreicht werden.
Die Anderen, das Andere muss in einer immer groteskeren Fratze gezeichnet werden, um die eigenen Wähler zu motivieren,
um die eigene Agenda durchsetzen zu können.
Dafür ist man auch bereit das letzte bisschen Glaubwürdigkeit und Stabilität zu opfern. Ein Sieg der Republikaner bei den Midterms wären verheerend für die USA. Eine Wiederwahl #Trump's eine Katastrophe für die Welt.
/PM
Einmal mehr zeigt sich deutlich, dass Diktatoren das Ausbleiben von Reaktionen auf Regelbrüche als Zeichen der Schwäche werten. #Russland und #Syrien haben im dortigen Konflikt vielfach thermobarische und andere verbotene Waffen eingesetzt, und absolut nichts ist passiert. /MS
Das "Overton-Fenster" gibt es eben auch in der Geopolitik - und gerade die russischen Aktionen der letzten Jahre sind ein Lehrbuch-Beispiel, wie fehlende Reaktion dazu führt, dass Völkerrecht schleichend erodiert wird. /MS
Lässt sich natürlich aber auch genauso auf die #USA anwenden, deren Misshandlung von Kriegsgefangenen z.B. in Guantanamo und die völlige Ignoranz auch der US-Verbündeten oder die Spionageskandale sind der ideologische Nährboden für russische Propaganda gewesen. /MS
#Deutschland so: Wir schicken 5.000 Helme, scheitern an der Bürokratie vom Versand. Munition, Waffen oder sonstwas gibt's nicht, wir haben nichtmal genug für die eigene Armee. #Polen so: Keine 2 Tage nach Kriegsausbruch kommt ein Konvoi voll Munition. /MS
#Großbritannien hat eine Ladung modernster NLAW-Panzerfäuste in die #Ukraine geliefert, die jetzt um #Kiew eingesetzt werden. "Welcome to hell, motherfuckers" trifft es ganz gut. /MS