Thread by @watch_union

16 Jahre Schlafwagenpolitik
- Klima
- Putin
- Lieferketten (Corona)
- China
- Wirtschaft (Digitalisierung / Decarbonization)
- Eurokrise + Inflation
- demographischer Wandel

Wenn wir uns ehrlich machen, müssen wir JETZT eine wahre #Zeitenwende einleiten.

Nicht nur in unserer #Russland'politik, sondern in weiten Teilen unseres Lebens, der Wirtschaft und unserer Außenpolitik. 16 Jahre Schlafwagenpolitik haben uns in eine Situation gebracht, in der wir

eine Vielzahl an Problemen gleichzeitig lösen müssen. Wobei die Lösung jedes Problems an sich schon einer nationalen Anstrengung bedarf.

Durch reine Scheckbuchpolitik nach Außen und Symbolpolitik nach Innen wurde über die letzten Jahrzehnte die Welt schöngeredet.

Über Jahre hinweg wurden Investitionen in erneuerbare Energien hinausgezögert, teils sogar verhindert und sabotiert.
Lieber wurde Symbolpolitik betrieben. Verträge wurden unterschrieben, Versprechungen gemacht, aber nie eingehalten. Den Titel Klimakanzlerin fand man schon geil.

Dafür machte man dann auch Photos vor Eisbergen, nur aktiv etwas dafür tun wollte man nie.

Was uns jetzt nicht nur in die Situation bringt, dass wir versäumte Investitionen aufholen müssen, sondern gleichzeitig auch noch etliche Milliarden in den Katastrophenschutz investieren

müssen, um die Auswirkungen des Klimawandels auffangen zu können.

Die Verfehlungen unsere Wirtschaft zu decarbonisieren kommen uns nun auch in unserer Außenpolitik teuer zu stehen. Wir sind abhängig von russischem Gas und Öl. Ständig wurden Symbole hochgehalten. Es wurde sich

mit Putin getroffen, er hat Versprechungen gemacht, alle waren glücklich. Auf jegliche neue Eskalation folgte mittelfristig business as usual.

Das schlimme ist, diesen Fehler wiederholen sich bei China. Es werden deutsche Schlüsselunternehmen aufgekauft und darüber diskutiert,

ob Deutschlands digitale Infrastruktur mit chinesischen Produkten aufgebaut werden soll. Durch die aufgebauten Lieferketten und die starken Exporte nach China ist man eine weitere wirtschaftliche Abhängigkeit eingegangen.

Die Lieferketten an sich sind können ebenfalls zu einem

Problem werden, in einer immer instabiler werdenden Welt. - Corona und Putins Angriffskrieg haben uns hier einen ersten Vorgeschmack gegeben.
Leider ist man politisch dem quartalsdenken der Wirtschaft gefolgt und hat Langzeitrisiken außer acht gelassen.

Die ungelöste Eurokrise

hingegen führt jetzt dazu, dass sich die EZB nicht traut die Zinsen anzuheben und möglicherweise das Wachstum in der Eurozone abzuwürgen. Eigentlich hat sich die EZB um Preisstabilität zu kümmern. Davon kann bei 8% Inflation aber schon lange nicht mehr die Rede sein.

Dabei ist auch die Eurokrise Teil des hausgemachten Problems, Probleme lieber symbolisch zu lösen.

Durch fehlende Investitionen in die Digitalisierung und dem Unwillen zu akzeptieren, dass wir einen wirtschaftlichen Umbruch erleben - die digitale Revolution - erlebt Deutschland

seit Jahrzehnten einen schleichenden wirtschaftlichen Abstieg. Dieser Abstieg konnte bislang nur auf Kosten niedriger Löhne und massenhaften Export in die Euro-Länder kaschiert werden.

Diese Politik ging nicht nur zu Lasten von Arbeiter*innen in Deutschland, sondern auch zu

einer massiven Verschuldung etlicher Euroländer - da die entsprechenden deutschen Importe ausblieben.

Dem nicht genug haben wir mit der konsequenten Niedriglohnpolitik und der Weigerung zu digitalisieren auch den demografischen Wandel verschärft.
Zum das Einkommen der

Arbeiter*innen mitlerweile zu niedrig um eine wachsende Anzahl an Rentner*innen zu zahlen, zum anderen kommen immer weniger hochqualifizierte Einwanderer nach Deutschland, da die Bezahlung im internationalen Vergleich zu niedrig ist.

All das ist eine gewaltige Aufgabe für den

Staat und die Wirtschaft.

Es ist aber nicht unlösbar, da sich viele Probleme untereinander bedingen und so sich um Verbund gelöst werden können. Löst man ein Problem, verringert man auch gleich die anderen.

Allerdings muss jetzt gehandelt werde und es muss konsequent gehandelt

werden.

Ein "weiter so" darf es nicht geben. Symbole bringen uns nicht weiter.
/PM

Ein kurzer Abriss von dem, was ich mir unter einer Lösung vorstelle.

Um Lieferketten stabiler zu machen, die Eurokrise zu lösen, die Abhängigkeit von Putin zu verringern und die Wirtschaft zu decarbonisieren müssen wir den "New-Deal" der EU neu denken. - Übrigens noch so ein

Symbol einer deutschen Spitzenpolitikerin - Spanien, Griechenland, Italien besitzen ausreichend Sonnenstunden um Europa günstig mit Strom zu versorgen. Portugal, Dänemark, die Niederlande und auch Deutschland verfügen über ausreichend Wind. Ein entsprechendes europäisches

Stromnetz besteht in weiten Teilen schon.

Die Produktion von Photovoltaikanlagen könnte ebenfalls von China nach Bulgarien, Rumänien, oder die Slowakei verlegt werden. Ähnliches wäre für weite Teile der Automobil- und Telekommunikationsindustrie denkbar.

Europa neu zu industrialisierten, mit den Technologien von morgen, muss unser Ziel sein. Dies auf Basis eines ressourcenschonenden Wirtschaftskreislaufs.

Anders kommen wir aus nicht einem der Probleme raus.
/PM