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Jul 4 • 6 tweets • 4 min read
Von uns natürlich auch alles gute zum #4thOfJuly an die #USA.

Traditionell wird dieser Feiertag mit einem Massenschießerei gefeiert.
Dieses Jahr hat der Schütze 5 Menschen töten können, bevor er der Polizei entkam.
/PM
Der mutmaßliche Schütze wurde verhaftet.
/PM
Link vergessen.

Gute Nacht.
/PM
Der Tatverdächtige im #HighlandPark-Massenmord in #Chicago (#USA) scheint wohl ein knallharter #Trump/#AltRight-Anhänger zu sein. /MS
Unter den Opfern und Verletzten des #HighlandPark-Massenmords sind auch einige Menschen jüdischen Glaubens. Der Verdacht von militantem #Antisemitismus des Täters drängt sich geradezu auf. /MS
Und wie bei so vielen #rechterTerror-Taten und anderen Massenmorden hat auch der Tatverdächtige im #HighlandPark-Massenmord eine lange Geschichte im Internet mit einer Reihe von Bezugnahmen auf andere Anschläge und Massenmorde. /MS
nbcnews.com/news/us-news/c…

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Jul 6
Gas- und Strompreise steigen.

Normale Menschen denken in diesen Momenten darüber nach, wie sie die Ursache, also die Abhängigkeit, beheben können.

Nicht aber in der Politik! /TN
In der Politik denkt man lieber darüber nach, wie man die Auswirkungen lindern könnte.

Vielleicht freiwillige Selbstverpflichtung?
Subventionen für energieintensive Unternehmen?
Bisschen Geld für die Bürger:innen?

Das ist nicht nachhaltig. /TN
Was ich von der Politik erwarten würde?

Wie reduzieren wir unseren Strombedarf?
Wie senken wir den Strombedarf der Bürger:innen nachhaltig? Braucht es weitere Förderprogramme zur Umrüstung?
Wie sieht es mit der Lenkungswirkung aus? Vorschriften? Gesetze? Verbote? /TN
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Jul 6
Die #Linke im #Bundestag will #Russland's #Kriegsverbrechen unterstützen und die Sanktionen gegen die Diktatur aussetzen. Das fordert zumindest ihr energiepolitischer Sprecher @ernst_klaus.

Moralische Bankrotterklärung. /TN #Ernst

n-tv.de/politik/Linke-…
@ernst_klaus Da @ernst_klaus seit Tagen und Wochen solche Parolen schwingt, muss man leider davon ausgehen, dass @dieLinke diese Position teilt.

Von daher muss man es auch in solcher Schärfe formulieren.

Die #Linkspartei kann damit zumindest auf Bundesebene weg. /TN
Würde ich gelten lassen, wenn es ein Hinterbänkler ist.

Da Klaus #Ernst allerdings energiepolitischer Sprecher ist und dies - trotz ähnlicher Forderungen in den letzten Tagen und Wochen - geblieben ist, kann man sich damit nicht herausreden. /TN
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Jul 6
Wer Handelsüberschüsse und -defizite in "Gut und Schlecht" aufteilt, beweist, dass er sich weit weg von jeder makroökonomischen Verantwortung befinden sollte.

Ja, ein Exportüberschuss bedeute, wir verkaufen viel, es bedeutet aber auch "wir" (ein Großteil der Gesellschaft) leben
unterhalb unserer ökonomischen Verhältnisse.

Über Jahre und Jahrzehnte haben wir einen Wohlstandsverlust und zu niedrige Investitionen hingenommen, um noch ein weiteres Hirngespinst aufrecht zu erhalten: den Handelsüberschuss.

Herr @c_lindner, bitten kaufen Sie sich ein Buch
über die Ökonomie. Ich leihe Ihnen auch gerne eines meiner Bücher.
/PM
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Jul 6
Die #CDU ist auf einem strammen Rechtskurs und öffnet sich weiter für extremistische Positionen.

Über das plumpe heranwanzen à la #Maaßen sind wir längst voraus. Auch "zufällig" entstandene Photos von #Amthor sind ein Alter Hut.
Wie #Laschet sagte, hier wird ein #Kulturkampf
vorbereitet.

Mit der Besetzung eines Posten des #NRW-Rundfunkrats durch ein Mitglied des Verbands kinderreicher Familien, den Versammlungsgesetzen in #NRW und #Bayern, so wie der immer stärkeren Einbindung von #Liminski wurde bereits früh klar, wie dieser #Kulturkampf geführt
werden soll. Nicht mehr vor der Kamera, sondern hinter verschlossenen Türen. Wenn man die Öffentlichkeit nicht überzeugen kann, macht man es halt ohne sie.

Der nächste Schritt ist nun der Brückenschlag zu den Extremisten der Republikaner, durch #Merz und #Graham. Denn was Merz
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Jul 5
Ja aber Herr #Merz?!
Gab es von Ihnen nicht eine Distanzierung von diesem rechten Hetzaccount, nach diversen Skandalen?

Jetzt also doch wieder eine enge Zusammenarbeit mit #TheRepublic?
/PM
Lindsey Graham ist übrigens nicht irgendwer. Er ist Senator von South Carolina und eine langjährige Stütze von Donald #Trump. Auch jetzt, im Lichte der Ereignisse des 6. Jannuar, hält Graham weiter zu Trump.

Diesen Menschen hat sich #Merz ausgesucht, um ein transatlantisches
Bündnis zu schließen.
edition.cnn.com/2022/01/06/pol…

#Merz hat sich bereits im Vorfeld zu diesem Auftritt mit Graham getroffen, um eine Allianz zwischen #CSU und Republikanern zu schließen.
Bei diesem Treffen ging es natürlich um "die Stärkung konservativer Werte".
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Jul 5
Die #Polizei in #BaWü verweigert die Teilnahme an der Studie "Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag von Polizeivollzugsbeamten".
Laut Rainer #Wendt habe die Polizei die Nase voll, von diesen ganzen Rassismus-Studien.

Da stellt sich die Frage:
Welche Rassismus-Studien? Image
Als ob es in der Vergangenheit bereits welche gegeben hätte. Auch ist diese Studie, die noch von Innenminister #Seehofer in Auftrag gegeben hat kein Rassismus-Studie.

Hier versucht der Möchtegern-Polizist #Wendt durch eine falsche Bezeichnung Stimmung zu machen.
Ein weiteren Versuch startet er indem er der Deutschen Hochschule für Polizei in Münster die Unabhängigkeit abspricht.

Dabei wäre es auch in #BaWü angebracht, dass die #Polizei an dieser und weiteren Studien teilnimmt. Auch hier gab es Chats mit rassistischen Inhalt. Auch hier
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